Dienstag, 18. Oktober 2016, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale für die Bundestagswahl 2017
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1(Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung)“ in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sendlinger Straße 54, DG-Ausbau, Nutzungsänderung zu 2 WE und Instandsetzung der Straßenfassade, Aufstockung Wohnen Rückgebäude, Abbruch Lager/Werkstatt und Neubau Wohnhaus
2.
TOP - Müllerstraße 2-6, Verschiedene Nutzungsänderungen, DG- Abbruch Dachstuhl und Neubau Flachterrasse, EG- Büro und Wohnen zu Gaststätte und Wohnen, 1.-2. OG und DG- Wohnen für Flüchtlinge; Handwerksbetrieb, Wohnen und Büro zu Bildungswerkstatt und Büro
3.
TOP - Herzogspitalstraße 6, Neustrukturierung eines gastronomischen Betriebes mit Erweiterungsvorhaben
4.
TOP - Neuhauserstraße 7, Vorbescheid: Abbruch und Neubau eines Geschäfts-, Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Marienstraße 14-16, Aufstockung eines Bürogebäudes um ein Geschoss mit Nutzung 2 WE
6.
TOP - Rindermarkt 10, Sanierung und Umbau Ruffiniblock (Rindermarkt 10, Rosental 1, Sendlinger Straße 1)
7.
TOP - Marienplatz 1, DG-Ausbau und Zusammenlegung mit der darunterliegenden Wohnung
8.
TOP - Neuhauserstraße 43, Umbau eines mehrgeschossigen Gebäudes zu einem Laden für Sportartikel mit Umbau der Eingangsfassade im EG sowie Erneuerung des Vordachs
9.
TOP - Sendlinger Straße 54, DG-Ausbau, Nutzungsänderung zu 2 WE und Instandsetzung der Straßenfassade, Aufstockung Wohnen Rückgebäude, Abbruch Lager/Werkstatt und Neubau Wohnhaus Innenhof, Vorbescheid
10.
TOP - Hildegardstraße 10, Balkonanbau 2./3. OG + DG, Aufzugsanbau an der Südfassade
11.
TOP - Altenhofstraße 4, Wohn- und Geschäftsgebäude, Umbau und Sanierung mit Aufstockung und teilweiser Nutzungsänderung, Einzelhandel mit Verwaltung und 5 Wohneinheiten, Vorbescheid
3.2
Sonstige
1.
TOP - Werbeanlagenverordnung erlassen; Empfehlung Nr. 14-20/E827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 am 03.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06471, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
2.
TOP - Anhörung zu Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXYY Oettingenstraße 74-80 und Tivolistraße, vertagt aus 2016.09 B 3.2.1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Freihaltung von Plätzen
2.
TOP - Bürgeranliegen, Mehr Mülleimer in der Widenmayerstraße für Hundekottüten
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Antrag für die Genehmigung einer Freischankfläche, Bäckerei Riedlmair, Orlandostraße 1
2.
TOP - Antrag für die Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Minimis“, Westenriederstraße 18, vertagt aus 2016.09 C 2.1.3
3.
TOP - Antrag für die Erweiterung einer Freischankfläche, Hillinger Munich GmbH, St.-Anna- Straße 18
4.
TOP - Antrag für die Erweiterung einer Freischankfläche, Gaststätte „Rischart's – Max eatery“, Karlsplatz 8
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
TOP - Aufstellung neuer Bänke am St.-Anna-Platz, vertagt aus 2016.09 C 2.3.2
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Münchner Feuerzangenbowle, 25.11.-06.01.2016, Innenhof Isartorplatz
2.
TOP - Münchner Christkindlmarkt, 25.11.-24.12.2016, Innenstadt/Marienplatz
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag für die Aufstellung von 2 Sitzgelegenheiten, Damenstiftstraße 11, vertagt aus 2016.09 C 3.2.6
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Beschilderung Sendlinger Straße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Haltestreifen Radweg Prinzregentenstraße / Wagmüllerstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Erhalt des Landschaftsschutzgebietes Isarauen / Isaranlagen als Erholungsgebiet; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00818 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Austausch von Lichtsígnalanlagen, Maximilian-/Stern-/Widenmayerstraße
2.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 63 und 132, Projektkosten 3.740.000€, Projektgenehmigung, Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016-2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06855, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss vom 08.11.2016
3.
TOP - Sperre des Max-Joseph-Platzes für Busse
4.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Lerchenfeldstraße 33
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Einführung der Kooperationsplattform „Alfresco“ bei den Bezirksausschüssen, Nutzungsbedingungen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Zwischenbericht für 2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06524, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplaunung und Bauordnung vom 21.09.2016
3.
TOP - Teilfortschreibung des Landesentwicklungprogramms Bayern, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V07001, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
4.
TOP - Regionale Kooperation stärken (II) – Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 06894, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
5.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07098, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
6.
TOP - Zwischennutzung Gebäudeensemble an der Kardinal-Faulhaber-Straße
7.
TOP - Bürgeranliegen, Nahversorgung im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel, Zwischennachricht Referat für Arbeit und Wirtschaft
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Toilettennutzung in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
2.
TOP - Einsatz eines Schulweghelfers oder einer Schulweghelferin bei der Ampelquerung über die Prinzregentenstraße höhe Lerchenfeldstraße/ Wagmüllerstraße
4.
TOP - Strukturelles Umestzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V05253, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
5.
TOP - Fahrbahnsanierung, Rochusberg zwischen Jungernturmstraße und Prannerstraße
6.
TOP - Fahrbahnsanierung, Herzogspitalstraße zwischen Sonnenstraße und Herzog-Wilhelm-Straße
7.
TOP - Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, 1 Spitzahorn / Thierschplatz
8.
TOP - Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07115, Beschlussdes Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016
9.
TOP - Modernisierung U-Bahnhof Sendlinger Tor, Information über Baumfällungen und Rückschnitte
10.
TOP - Eilentscheidung zu Modernisierung U-Bahnhof Sendlinger Tor, Baumfällungen Containeranlage
11.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gewürzmühlstraße 10
12.
TOP - Informationen zur Änderung der Verkehrssituation entlang der Uferstraße zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke
13.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Am Einlaß 3
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - München lebt interkulturelle Vielfalt – Pilotprojekt für Bezirksausschüsse, Einladung zur Informations- und Austauschveranstaltung am 19.11.2016
2.
TOP - Mieterbeirat, Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung, Änderung der Vergütungsregelungen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V05619, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
3.