Dienstag, 22. November 2016, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörung zum Bürgerhaushalt Stadtratsaufträge aus dem Beschluss 14-20/ V 02563 der Vollversammlung vom 25.03.2015
2.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen, Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Anhörung der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung, BA-Antrag des BA 15 – Trudering-Riem
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“, Antrag des Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Anhörungsrecht Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“, Antrag des BA 15 - Trudering-Riem
6.
TOP - Rückmeldung zu Vater-Rhein-Brunnen „Stadtstrand 2016“
7.
TOP - Standortfrage für die Veranstaltung "Kulturstrand" 2017 – Vater-Rhein- Brunnen/Corneliusbrücke
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Planungsstand Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Planungsstand Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
2.
TOP - Bürgeranliegen, Brandschutz und Stellplätze Adelgundenstraße 7
3.
TOP - Bürgeranliegen, Sanierung und Erhalt des Bewegungsbades BRK Lehel
4.
TOP - BA-Antrag, Dienstbarkeit Durchgang BRK Seitzgasse über Innenhof zur St.-Anna- Straße
5.
TOP - Bürgeranliegen, Praterinsel, Bewerbung um Atelierräume
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Oettingenstraße 50-54, DG-Neuerrichtung und -Ausbau mit 5 neuen Wohnungen sowie Anbau von Aufzügen an drei Mehrfamilienhäuser
2.
TOP - Ledererstraße 14, Erweiterung und Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes
3.
TOP - Stollbergstraße 1, Anbau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage an das bestehende Wohnhaus
4.
TOP - Müllerstraße 2-6, verschiedene Nutzungsänderungen, Vorstellung durch den Bauherrn, vertagt aus 2016.10 B 3.1.2
5.
TOP - Kreuzstraße 17, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses; Sendlinger Straße 46 Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Hotel- und Geschäftshauses
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu Stellungnahmen des BA 1 bezüglich der Bauvorhaben Weinstraße 6 und Prannerstraße 7
2.
TOP - Werbeanlagenverordnung erlassen, Empfehlung Nr. 14-20/E00827 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 am 03.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14- 20/V06471, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Bolzplatz auf der Wiese nördlich des Vater-Rhein-Brunnens
2.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Kunstrasen- bzw. Rasenbelag auf dem Bolzplatz bei Frl. Grüneis im Englischen Garten
3.
TOP - Bürgeranliegen, Störung der Veranstaltung „Weg der Erinnerung“ am 09.11.2016
4.
TOP - Bürgeranliegen, Wildcampen im Tal, Bettler im Tal, Freischankfläche der Gaststätte „Sausalitos“
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Antrag für die Erweiterung einer Freischankfläche, St.-Anna-Straße 18, vertagt aus 2016.10 C 2.1.4, Entscheidung nach Ortstermin
2.
TOP - Antrag für die Genehmigung einer Freischankfläche, Mannhardtstraße, Onkel Emma eG
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Anträge für Mobile Fahrradständer, Residenzstraße 23 und Maximilianstraße 21, vertagt aus 2016.09 C 2.2.2, Entscheidung nach Ortstermin
2.
TOP - Antrag für die Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes, Sendlinger Straße 62
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Vorabanfrage, Oper für alle 2017, Max-Joseph-Platz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Information zum Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen bezüglich Mobilfunk
2.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Fußgängerampel östliche Überquerung Prinzregentenstraße/Oettingenstraße
3.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Mehr Geschwindigkeitskontrollen und Polizeipräsenz auf Straßen im Viertel
4.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Zweite Rettungsvorrichtung vor dem Wehr im Eisbach
5.
TOP - BA-Antrag, Absolutes Haltverbot an der Biegung „Am Gries“, Entscheidung nach Ortstermin, vertagt aus 2016.09 D 1.1
6.
TOP - BA-Antrag, Bäume am Marienhof / Ecke Residenz- und Schrammerstraße, 2. Stammstrecke
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Rosskastanie, Platzl 9
2.
TOP - Antrag des Bezirksausschusses 3, Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Altstadtringtunnel
4.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Neuhauserstraße 8-10, Alte Akademie / Schmuckhof
5.
TOP - Antrag auf Baumfällung, St. Anna-Straße 19
6.
TOP - Antrag auf Baumfällung, St. Anna-Straße 19
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Waveboardanlage im Viertel
2.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Trainingsgeräte an Eisbachwiese
3.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung , Rollschuhhalle
4.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Skaterpark im Viertel
5.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Wiedererrichtung der Nestschaukel am Spielplatz neben dem Bolzplatz Englischer Garten
6.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Jugendtreff für Jugendliche über zwölf Jahre
7.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung, Spielgeräte vor dem Kartencontainer beim Deutschen Museum, Empfehlung für den Bezirksausschuss 2
8.
TOP - Bürgeranliegen, Suche nach einem Haus für Künstlerinnen und Künstler
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Hofspielhaus Theaterstück „Rasputin“ vom 09.11. - 30.12.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturlust e.V. Filmprojekt "Wie smart bist du?" vom 10.12.2016 - 31.01.2017
3
Anhörungen
1.
TOP - Öffnung von Schulhöfen und Schulsportanlagen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen
2.
TOP - Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06610, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Mehrjahresinvesititionsprogramm für die Jahre 2016-2020
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07205
3.
TOP - Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Bauliche Maßnahmen im 1. Stadtbezirk, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06472, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 25.10.2016
4.
TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren - Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07305, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
5.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06790 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
6.
TOP - Leben im Alter, Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07222 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
7.
TOP - Frauenplatz und Löwengrube, Gesamtkonzeption, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07146, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
8.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07098
9.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (III) – Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06894
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Bürgerschreiben, Zweckentfremdung von Streugutboxen
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Aktion Saubere Stadt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06637, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
2.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum: Thomas-Wimmer-Ring 9-17
4.
TOP - Linksabbiegemöglichkeit zum Altstadtring, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E00828, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
5.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017
6.
TOP - Abdruck, Schreiben zu Taxiverkehr und Gehsteigbepflanzung in der Wurzerstraße
7.
TOP - Abdruck, Erhalt des Landschftsschutzgebietes Isarauen / Isaranlagen als Erholungsgebiet, Beschluss des Bezirksausschusses 1 vom 18.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 07058
8.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253
9.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen, Burgstraße 4-6
10.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Marienstraße 18
11.
TOP - Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07115
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013/30, Bedarfsentwicklung und Planung für die Münchner Realschulen und Gymnasien – Fortschreibung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05740, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.09.2016
2.
TOP - Abdruck, Direktoriumsschreiben an Hofspielhaus wegen doppelter Förderung zur Gründung eines Jugendclubs
3.
TOP - Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen im Schuljahr 2016/2017, Übersicht gemäß Treffen der BA-Vorsitzenden mit der Stadtschulrätin
4.
TOP - Haushaltsplan 2017 – Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017
5.
TOP - Verwendungsnachweis, Hofspielhaus „Schwestern“
6.