Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - BA-Antrag der SPD Fraktion, Bäume am Marienhof/ Ecke Residenz- und Schrammerstraße / 2. Stammstrecke, vertagt aus 2016.11 D 1.6
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Westenriederstraße 14, Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses
2.
TOP - Widenmayerstraße 51, Nutzungsänderung / Umbau einer Klinik zu einem Wohngebäude
3.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz, Errichtung eines Informationspavillons für die Dauer von 6 Jahren
4.
TOP - Tal 36, Dachsanierung und Aufstockung eines Teils des Dachs, Vorbescheid
5.
TOP - Westenriederstraße 13, Vergrößerung der Gastraumfläche
6.
TOP - St.-Anna-Straße 16, Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit 3 Untergeschossen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Bettler im Tal, Wildcampen im Tal, Freischankfläche „Sausalitos“, vertagt aus 2016.11
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Sendlinger Straße 62 / Herzog-Wilhelm-Straße
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Antrag für die Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes, Isartorplatz / Frauenstraße
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Inthronisation des Nahrhalla-Faschingsprinzenpaares am 14.01.2017, Marienplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Bericht zu 2016.12 D 4.10, Änderung der Verkehrssituation entlang der Uferstraße zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke, Wegfall von Parkplätzen
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - BA-Antrag der FDP Fraktion, Parkplätze Marstallplatz
2.
TOP - Bürgeranliegen, Geh- / Radwegwegmarkierung auf der Tivoli- und Max-Josephs- Brücke
3.
TOP - Bürgeranliegen, Feedback zum Verkehrsversuch Sendlinger Straße
4.
TOP - Bürgeranliegen, Verkehrsversuch Sendlinger Straße
5.
TOP - Bürgeranliegen, Nachfrage zu Fahrbahnmarkierung Haltestreifen an der Prinzregenten- / Wagmüllerstraße (Vgl. TOP 2016.12 D 4.3)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung zweier algemeiner Behindertenparkplätze, Odeonsplatz 6 / Seite Galeriestraße
2.
TOP - Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06080
3.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Sternstraße 26
4.
TOP - Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07661
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Suche nach einem Atelierhaus für Künstelrinnen und Künstler
2.
TOP - Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung: Standortsuche für Waveboard-, Rollschuh- und Skateanlage im Stadtbezirk 1, vertagt aus 2016.11
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsplan, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07490
3.
TOP - Perspektive München – Zukunftsschau 2040+, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07418
4.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungplan mit Grünordnung Nr. 2018, Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße sowie Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße, Satzungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07509
5.
TOP - Stellungnahme ses Heimatpflegers der Landeshauptstadt Münchnen zum Thema Alte Akademie
6.
TOP - Antwort des Planungsreferates auf BA-Antrag Nr. 14-20/B02950, Freiflächengestaltung Adelgundenstraße 7
7.
TOP - Bürgerschreiben, Pedalhelden / Müllerstraße - Dank für Unterstützung
8.
TOP - Neuberufung eines Heimatpflegers der Landeshauptstadt Münchnen und seines Stellvertreters, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07360
9.
TOP - Wohnen für alle ermöglichen – Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII – Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07430
10.
TOP - Protokoll der Stadtgestaltungskommission vom 26.07.2016, Neuplanung Altstadtring / Werbeplakat Baustelle Hugendubel
11.
TOP - Erstellung von Stadtbezirksprofilen – Personalbedarf, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07138
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Bestätigung des Baureferates zur Aufstellung von Sitzbänken auf dem St.-Anna-Platz
6.
TOP - Mitteilung des Baureferates, Aufstellung von Mülleimern in der Liebigstraße gemäß Bürgeranliegen und Bitte des BA
7.
TOP - Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein und Sauber“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06637
8.
TOP - Veranstaltung Aufstellen eines Chanukkaleuchters, Zustimmung des 1. stellvertretenden Vorsitzenden per Eilentscheidung
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzeot für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V05253
2.
TOP - Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07547
3.
TOP - Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferates zum Bürgeranliegen Straßenmarkierung Prinzregentenstraße / Wagmüllerstraße (war 2016.10 D 1.2)
4.
TOP - MVG Detailinformation zum Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor, insbesondere Parkplätze
5.
TOP - Antwort zum Stadtratsantrag Nr. 14-20/A02396, Residenzstraße ordnen
6.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Infanteriestraße 12
8.
TOP - Lieferdienst für Münchens Innenstadteinzelhandel initiieren, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07214
9.
TOP - Beschleunigung der Buslinien 62 und 132, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06855
10.
TOP - Änderung der Verkehrssituation entlang der Uferstraße zwischen Mariannenbrücke und Praterwehrbrücke, Wegfall von Parkplätzen
11.
TOP - Antwortschreiben der Bürgermeisterin Christine Strobl an einen Bürger zu Taxiverkehr in der Wurzerstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017“, Spielend Raum gewinnen, im Stadtbezirk
2.
TOP - Abrechnung mit Rückzahlung zu Budgetantrag „Kinderfest am St. Anna Platz 2016“
3.