Dienstag, 22. November 2016, 20:00 Uhr - BA 07 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3
Genehmigung der Tagesordnung
4
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5
Fragen an die Polizei
6
Weitere Punkte
7
Bürgerversammlungsempfehlungen
8
Entscheidungen
9
Budget
10
Anträge
1.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Albert-Roßaupter-Straße
2.
TOP - Grundsätzliche Überprüfung bei Instandsetzungen von Geh- und Radwegen, ob für bestehende benutzungspflichtige Radwege Möglichkeiten der Verbreiterung bestehen.
11
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
1.
TOP - Bau und Umweltausschuss (14.11.16)
2.
TOP - Bildung und Sport
3.
TOP - Haushalt
4.
TOP - Parks und Grünanlagen
5.
TOP - Soziales und Kultur (21.11.16)
6.
TOP - Verkehr
12
Berichte der Beauftragten
1.
TOP - Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte
2.
TOP - Beauftragte gegen Rechtsextremismus
3.
TOP - Delegierter aus dem Ausländerbeirat
4.
TOP - Gleichstellungsbeauftragte
5.
TOP - Internetbeauftragter
6.
TOP - Jugendbeauftragte
7.
TOP - Kinderbeauftragte
8.
TOP - Mieterbeirat
9.
TOP - Migrationsbeauftragter
10.
TOP - Seniorenbeauftragter
11.
TOP - Behindertenbeauftragte
13
Baumfällungen
1.
TOP - Penzberger Str - Fällung einer Birke 707 Fr. Guinand
2.
TOP - Schüsselkarstr - Fällung zweier Bäume 716 Hr. Röver
3.
TOP - Franz-Senn-Str - Fällung einer Thuja 717 Hr. Seidl
4.
TOP - Schongauer Str - Fällung einer Linde 712 Hr. Kramm
14
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
TOP - Bauvorhaben Höltystr.6-8; Umnutzung der Ladeneinheit zu einer Büroeinheit
2.
TOP - Bauvorhaben Fürstenrieder Str. 223-227; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
3.
TOP - Bauvorhaben Säulingstr. 28; Tektur zu Mehrgenerationenhaus
4.
TOP - Bauvorhaben Hansastr.128; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
15
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
16
Westparkveranstaltungen
17
Baureferat
18
Büro des Oberbürgermeisters
19
Direktorium
1.
TOP - BA-Satzungsänderung: Anhörungsrecht bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung
2.
TOP - BA-Satzungsänderung: Erweiterung der Ziffer 7.2 "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde"
3.
TOP - BA-Satzungsänderung: Wertgrenzen bei Baumaßnahmen
4.
TOP - Bürgerhaushalt für Stadtbezirke
5.
TOP - BA-Satzungsänderung: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"
20
Kommunalreferat
21
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Verlegung zweier Behindertenparkplätze
22
Kulturreferat
23
Lokalbaukommission
24
Referat für Arbeit und Wirtschaft
25
Referat für Bildung und Sport
26
Referat für Gesundheit und Umwelt
27
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
28
Sozialreferat
29
Weitere Anhörungen
30
Amtsblatt
31
Baureferat
1.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen SV 14-20 / V 7087
32
Büro des Oberbürgermeisters
33
Direktorium
1.
TOP - Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen
34
Kommunalreferat
35
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Filmaufnahemn im Westpark; Rosengarten
2.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Fuggerstr.
3.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Zielstattstr.
4.
TOP - Gaststättenfortführung Passauerstr.
5.
TOP - Gaststättenfortführung Waldfriedhofstr.
36
Kulturreferat
37
Lokalbaukommission
1.
TOP - Baulisten und WEB-Listen
38
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG
39
Referat für Bildung und Sport
40
Referat für Gesundheit und Umwelt
1.
TOP - Mobilfunksendeanlage in der Elmauer Str.
41
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
2.
TOP - Verbesserung der Parkplatzsituation an der BSA Sendling-Westpark und am AUDI-Dome SV 14-20 / 3068
3.
TOP - Wohnen in München VI SV 14-20 / V 7205
4.
TOP - Bürgebeteiligung stärken! SV 14-20 / V 6615
5.
TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren SV 14-20 / V 7305
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle SV 14-20 / V 6610
7.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring SV 14-20 / V 6790
8.
TOP - Leben im Alter-Wohnungsgrundrisse für veränderte Wohnunggrößen SV 14-20/ V 7222
9.
TOP - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms SV 14-20 / V 7001
10.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitten SV 14-20 / V 5253
42
Sozialreferat
1.
TOP - Haushaltsplan 2017; Zuschussnehmerdatei- Förderung freier Träger des Amtes für Soziale Sicherung SV 14-20 / V 7237
2.
TOP - Mehrjahresinvesttionsprogramm 2016-2020 Jugendamtsbereich SV 14-20 / V 7390
3.
TOP - Haushaltsplan 2017; Zuschussnehmerdatei Förderung freier Träger des Soz.Ref-Zentrale SV 14-20 / V 7226
4.
TOP - Haushaltsplan 2017; Zuschussnehmerdatei-Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes SV 14-20 / V 7218
5.
TOP - Haushaltsplan 2017; Zuschussnehmerdatei-Förderung freier Träger des Amtes für Wohnen und Migration SV 14-20 / V 7291
43
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtkämmerei; Mehrjahresinvestitionprogramm 2016-2030
44
Bürgerschreiben
1.
TOP - Antrag An OB Reiter
2.
TOP - Übergang St-Josef zu Luise-Kiesselbach-Platz
3.
TOP - Beleuchtung Sachsenkamstraße
4.
TOP - Lärmentwicklung Kino, Mond &Sterne
5.
TOP - Lieferzone "Vitanas"
6.
TOP - Aufstellen einer mobilen Toilette im Westpark
7.
TOP - Leerstand Albert-Roßhaupter-Straße
8.
TOP - Sicherheit für Fußgänger - Gehwegparken
9.
TOP - Bewohnerbefragung - Einbahnregelung Marbachstraße
45
Baureferat
46
Büro des Oberbürgermeisters
47
Direktorium
1.
TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen
48
Kommunalreferat
49
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Parkplätze für die Sportvereine an der Rudi-Sedlmayer-Halle (AUDI-Dome) bereitstellen
50
Kulturreferat
51
Lokalbaukommission
52
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - Fristverlängerung BV-Empfehlung Tram-Westtangente
53
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Protokoll Ortstermin mit Gymnasien am 29.09.16
54
Referat für Gesundheit und Umwelt
55
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Parklizenzgebiete
56
Sozialreferat
1.
TOP - Leistungsbilanz 2016
57
Weiterer Schriftverkehr
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM
2.
TOP - StR Antwort Bushaltestellen Fürstenrieder Str.
3.
TOP - Geschwindigkeitsmessungen der Versicherer
4.
TOP - StR-Antrag BSA Siegenburger
58
Verschiedenes
59