Dienstag, 19. Januar 2016, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Schulhofmauer Bergmannschule
2.
TOP - Kippenbehälter an Abfalleimern
5
Bericht aus dem Vorstand
1.
TOP - Wiederherstellung Gießerweg
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Kazmairstr. 33
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Sicherungsmaßnahmen Schwanthalerstr. 119
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - 10 Jahre Selbsthilfezentrum (SHZ) München
2.
TOP - Beschlussvorlage Schulbauprogramm
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
TOP - Fahrradstreifen Schwanthalerstraße
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Öffentliche WC-Anlagen; Konzept "Nette Toilette"
2.
TOP - Baumfällantrag Theresienhöhe 11
3.
TOP - Planungen Oktoberfest 2016
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Drehgenehmigungen zu Filmaufnahmen
2.
TOP - MVG - Rad
3.
TOP - Versammlungen Heimeranstr. 31 (französisches Generalkonsulat)
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Institut für angewandte Raumaneignung Ausstellung „Das Nichts im leeren Raum“ vom 15. bis 17.01.2016
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Bürgerhaushalt; Stellungnahme BA1
2.
TOP - Bericht IG-Feuerwache
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Satzungsänderung - Kompetenz vor Ort anerkennen und schätzen - den BA 's mehr Entscheidungsrehte übertragen; Ziff. 25 Kreisverwaltungsreferat
2.
TOP - Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung; BA-Antrag des BA11 -Milbertshofen-Am Hart
12