Donnerstag, 6. Oktober 2016, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Zugverkehr im Bereich der Bavariastraße
2.
TOP - Barrierefreie Bahnunterführung Höhe Steinerstraße / Zielstattstraße
3.
TOP - Barrierefreier Zugang zum Fußweg entlang den Bahngleisen zwischen S-Bahnhof Mittersendling und der Unterführung Steinerstraße / Zielstattstraße
4.
TOP - Parksituation im Umfeld der Maronstraße
5.
TOP - Gestaltung der Rückwand des Sozialbürgerhauses Meindlstraße
6.
TOP - Gaststätte Vrbas in der Leipartstraße; Belastung der Anwohner durch nächtlichen Lärm und Zigarettenrauch
7.
TOP - Baustellen in der Oberländerstraße; Parkplatzsituation
8.
TOP - Bauantrag des Waldkindergartens Isarindianer am Flaucherbiergarten
9.
TOP - Auflösung der Parkmöglichkeiten des Privatwegs „Schulgasserl“zwischen Plinganser- und Meindlstraße
10.
TOP - Ausbau des Netzes der Elektrotankstellen
11.
TOP - Spielplatzsituation in Untersendling
12.
TOP - Bettler am Harras
13.
TOP - Einfassung der Grünflächen, Erhöhung der Anzahl von Mülleimern
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Bürgerinformation des Sozialreferates zur Flüchtlingsunterkunft Meindstraße 14
2.
TOP - Wahl des Migrationsbeirats 2017
3.
TOP - München lebt interkulturelle Vielfalt – Pilotprojekt für BAs
4.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferates 2016
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen (Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 06885)
2.
TOP - Einladung des Referates für Bildung und Sport zum Jahresgespräch am 12.10.2016 um 16:00 Uhr
3.
TOP - Planungsdaten Kita und Schulen
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Regionalzughalt Poccistraße (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06453)
2.
TOP - Evaluation der Fahrradabstellplatzsatzung
3.
TOP - Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen
4.
TOP - Angespannte Parksituation in der Ganghofer- / Winkstr. / Paul-Meisel-Weg
5.
TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen; Verlegung des Radweges in der Implerstraße zwischen Implerschule und Kapellenweg auf die Fahrbahn
6.
TOP - Verlegung der Bauarbeiten auf der Linie U3 zwischen Münchner Freiheit und Scheidplatz von Herbst/Winter 2016/2017 auf Sommer 2017
7.
TOP - Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge
8.
TOP - Münchner Ringparade; Neuhofener Berg bis Olympiapark Süd am 16.10.2016
9.
TOP - MK6 als Oktoberfestparkplatz
10.
TOP - Implerstraße; räumliche Ausweitung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich der Grund- und Mittelschule
11.
TOP - Verkehrsbeschilderung im Umfeld der Schinderbrücke
12.
TOP - Abstand der neu angebrachten Sperrpfosten An der Stemmerwiese
13.
TOP - Versammlung "Zukünftige Nutzung der Sendlinger Sortieranlage" am 23.09.2016
14.
TOP - Spielplatzeröffnung mit Kinderfest, Grünanlage Lagerhausstraße am 30.09.2016
15.
TOP - Italienischer Markt am Harras; 06.10 - 15.10.2016
16.
TOP - Baumaßnahmen der SWM in der Meindlstraße
17.
TOP - Errichtung einer Netztrafostation in der Albert-Roßhaupter-Straße
18.
TOP - Beschleunigung der Buslinien 63 und 132
19.
TOP - Schlussbericht und Rückmeldungen zum Oktoberfest 2016
20.
TOP - Gotzinger Platz – Unterbrechung der Fernwärmeversorgung
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht für die BAs umwandeln
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht der BAs bei der "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" sowie bei der "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen"
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht für die BAs bei der "Errichtung, wesendlichen Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten"
4.
TOP - BA-Budget; Bezuschussung einer Klassenfahrt der Mittelschule am Gotzinger Platz
5.
TOP - BA-Budget; Bericht über den Einsatz der Münchner Spielkistl in der Grünanlage Neuhofner Anlagen
6.
TOP - Fest junger Erwachsener am 29.10.2016
7.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BAs für „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung“
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Senserstraße 14
3.
TOP - Bauvorhaben Wackersberger Str. 11
4.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 17 - Zurückziehung
5.
TOP - Bauvorhaben Ganghoferstr. 74 - Ablehnung
6.
TOP - Realisierungswettbewerb MK6-Gelände ehemaliges Messegelände
7.
TOP - Bürgerbeteiligung stärken! (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06615)
8.
TOP - Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07001)
9.
TOP - Thalkirchner Str. 202; Errichtung einer Werbeanlage
10.
TOP - Bauvorhaben Kidlerplatz 5; Genehmigung Vorbescheid
11.
TOP - Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253)
12.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06894)
13.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07098)
14.
TOP - Bauvorhaben Lindwurmstrasse 130
15.
TOP - Bauvorhaben Plinganserstr. 7 und 7a
16.
TOP - Bauvorhaben Brudermühlstraße 3
17.
TOP - Thalkirchner Straße 126; Denkmaleigenschaften Sortieranlage
18.
TOP - Schäftlarnstraße 10; Denkmaleigenschaften Großmarkthalle
10.
Baureferat
1.
TOP - Weitere Maßnahmen gegen gleichbleibenden Grillrauch im Wohngebiet am Flaucher
2.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087)
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällungen Bauvorhaben Steinerstraße 16
2.
TOP - Leipartstraße 26
3.
TOP - Ablehnung Baumfällung Bruderhofstr. 6 - 14
4.
TOP - Baumfällung Steinerstr. 8
5.
TOP - Bezirkssportanlage Demleitnerstr. 2; Fällung von Gefahrenbäumen
6.
TOP - Baumfällung Lipowskystr. 17 – 19
7.
TOP - Fällgenehmigung Karwendelstr. 32 / 34
12.
Anträge
1.
TOP - Neuauflage der Sendlinger Stadtteilbroschüre
2.
TOP - Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Sanierung und Begrünung der Schöttlstr.
2.
TOP - Mobile Einstiegstreppe - Südbad - Fristverlängerung (BV-Empfehlung Nr. 686 vom 27.10.2015)
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Übertragung der städtischen Immobilie MK6 Radlkofer- / Pfeuferstraße
2.
TOP - Vermietung des Gaißacher-Bunkers; Antrag auf Fristverlängerung
4.
TOP - Nutzung des E-Mail-Logins bei den Apps von München Ticket ermöglichen; Print@Home-Gebühr für Ticketkäufe per Internet von 1,90 Euro abschaffen
5.
TOP - Arbeitstreffen Stadteilkultur
6.
TOP - Einladung Stadtbibliothek Sendling; Tag der offenen Tür am 15.10.2016
7.
TOP - Unterflurcontainer am Margaretenplatz; BA-Antrag Nr. 2713
8.