Montag, 5. Dezember 2016, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr)
1.
TOP - S-Bahnunterführung Margaretenstraße; Fußgängersicherheit / Schulweg
2.
TOP - Eigene Räumlichkeiten für die Mittagsbetreuung Tinenforscher e.V.
3.
TOP - Auflösung der Parkmöglichkeiten des Privatweges Schulgasserl zwischen Plinganser- und Meindlstraße
4.
TOP - Parkverhalten der Firma Eichenseher
5.
TOP - Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
6.
TOP - Angebot und Preise am Sendlinger Christkindlmarkt
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
1.
TOP - Genehmigung von Marktveranstaltungen am Harras
4.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Bericht Runder Tisch Unterkunft Implerstraße 51
2.
TOP - Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen
3.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
4.
TOP - Einstiegstreppe Südbad
5.
TOP - Einladung zum Fachtag „Sich Wohlfühlen im öffentlichen Raum?“
5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Lehrerparkplätze Schule an der Implerstraße 35
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020; Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Parkprobleme aufgrund verschiedener Baustelleneinrichtungsflächen im Sendlinger Unterfeld
2.
TOP - Reduzierung der örtlichen Parkscheibenregelung auf 2 Stunden in der Maronstraße, Paul-Meisel-Weg, Winkstraße, Ganghoferstraße südl. der Kraelerstraße
3.
TOP - Fernwärmeprojekt Kidlerstraße
4.
TOP - Sendlinger Christkindlmarkt Am Harras
5.
TOP - Örtlichkeiten für Marktveranstaltungen in Sendling
6.
TOP - Altersbedingter Austausch der Lichtzeichenanlage Impler- / Lindwurmstr.
7.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kurt Eisner Verein für politische Bildung e.V. Revolutionswerkstatt vom 16.01. - 24.02.2017
2.
TOP - Verwendungsnachweise BA-Budget
3.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnungen für Alle"
4.
TOP - Budget für eigene Veranstaltungen: Karten für ZAIDE; € 1000,-
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Ruppertstraße 5
3.
TOP - Bauvorhaben Gaißacher Str. 17
4.
TOP - Bauvorhaben Lindwurmstr. 130 - Beseitigung eines Bretterzauns
5.
TOP - Bauvorhaben Brudermühlstraße 3 - Stellungnahme des Unterausschusses
6.
TOP - Bauvorhaben Gotzinger Str. 19 - Stellungnahme des Unterausschusses
7.
TOP - Bauvorhaben Isarauen - Waldkindergarten - Stellungnahme des Unterausschusses
8.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 05253)
9.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen 2016 - 2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07482)
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020 - BA-Antrag Anwohnertiefgarage Altenwohnen Meindlstr. 14; (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07533)
11.
TOP - Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen; (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07430)
12.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (II); (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 06894)
13.
TOP - Wohnen in München VI; (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07205)
14.
TOP - Leben im Alter (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07222)
15.
TOP - Neuberufung des Heimatpflegers (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07360)
16.
TOP - Bauvorhaben Fallstr. 34
17.
TOP - Bauvorhaben Am Harras 12
18.
TOP - Bauvorhaben Oberländerstr. 6
19.
TOP - Perspektive München (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07418)
20.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07490)
21.
TOP - Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07551)
10.
Baureferat
1.
TOP - Pflege und Gestaltung der Grünfläche in der Meindlstraße Anbringen von Fahrradständern in der Meindlstraße
11.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Ramungstraße 3
2.
TOP - Baumfällung Würzstraße 1/3
3.
TOP - Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet (Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07547)
12.
Anträge
1.
TOP - Neuauflage der Stadtteilbroschüre für den 6. Stadtbezirk
2.
TOP - Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs
3.
TOP - Wie geht es weiter mit der Sortieranlage in Sendling
4.
TOP - Flaucherhalbinsel und angrenzende Kiesbänke grill-, feuer- und eventfrei; Neuformulierung des Antrags
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Nutzung der Theresienwiese 2017
2.
TOP - Neuvermietung des Ladenlokals Nummer 3 - sog. Gemüseladen in der Sortieranlage, Thalkirchner Straße 126
3.
TOP - Fehlendes Straßennamensschild am Resi-Huber-Platz
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020
5.