Mittwoch, 27. Januar 2016, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Gemeinsamer Antrag: Verbesserung des Kitafinders: 1. Priorisierung der Einrichtungen 2. Entwicklung einer mobilen Version
2.
TOP - Bürger: Neues Jugendzentrum am Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2016
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - WC-Konzept „Nette Toilette“ in München: Ermittlung des Bedarfs im Stadtgebiet
2.
TOP - Elisabethstr. 39 „Gretels Markt“: Flächenerweiterung einer bestehenden Warenauslage
2.2.
Kultur
1.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer: Centa-Herker-Bogen, Elisabeth-Kohn-Straße, Friedrich-Loy-Straße, Klausingweg und Leonhard-Frank-Straße Anhörung zu Textvorschlägen sowie Art und Anzahl der Schilder
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - (E) Beleuchtungsstärke im überdachten Außenbereich des GWG-Gebäudes in der Georg-Birk-Straße reduzieren Empfehlung Nr. 14-20 / E 00615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 08.10.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Elisabethstr. 47-49: Aufstockung um ein Vollgeschoss (Elisabethstr. 47), Aufstockung um ein Vollgeschoss + hofseitiger Balkonanbau(Elisabethstr. 49), Aufstockung um ein Vollgeschoss und Änderung der Dachform (Flachdach zu ausgebautem Satteldach für 8 neue Wohneinheiten (Zentnerstr. 39-41))
3.
TOP - Schleißheimer Str. 91: Nutzungsänderung und Umbau einer Pension zu 3 Wohnungen
4.
TOP - Unertlstr. 16: Modernisierung der Gebäudehülle und der Haustechnik eines Mehrfamilienhauses
5.
TOP - Unertlstr. 20: Modernisierung der Gebäudehülle und der Haustechnik eines Mehrfamilienhauses
6.
TOP - 1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Schulbauoffensive 2013-2030 – Anhörung zum Beschlussentwurf für eine gemeinsame Sitzung verschiedener Stadtratsausschüsse am 18.02.2016
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Baumschutz in der Anlieferzone des Rewe-Marktes Clemensstr. 131
2.
TOP - Bürger: Pflasterung der aufgerissenen Gehwege in der Gartenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Krumbacher Str. 1: Fällung eines mehrstämmigen Hollerbaumes
2.
TOP - Wertstoffcontainerinsel Isoldenstraße / Eisenacher Straße (Schwabinger Krankenhaus): Altplatznachgenehmigung
3.
TOP - Horscheltstr. 4: Fällung eines Götterbaums
4.
TOP - Heßstr. 128: Fällung von vier Bäumen
5.
TOP - (E) Verlegung der Hundewiese im Luitpoldpark weg vom Spielplatz (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00612 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 08.10.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Gestaltung der Ecke Hohenzollern-/Friedrichstraße durch Sitzgelegenheiten und einen Abfallbehälter Empfehlung Nr. 14-20 / E 00605 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 08.10.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Mainzer Str. 17: Fällung dreier Birken
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Herzog-/Hiltenspergerstraße
2.
TOP - Herstellung von Gehbahn und Parkbuchten auf der Westseite der James-Loeb-Straße zwischen Bummstraße und Scheidplatz – Entscheidung über die Projektplanung (wegen Ortstermin am 14.01.2015 aus 12/15 vertagt)
3.
TOP - (E) Errichtung einer Rad- und Autofurt über die Trambahngleise in der Parzivalstraße in Höhe James-Loeb-Straße (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00619 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 08.10.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau: a) Asphaltarbeiten in der Keuslinstraße zwischen Zentner- und Hiltenspergerstraße b) Pflasterarbeiten in der Viktor-Scheffel-Straße zwischen Römer- und Belgradstraße
5.
TOP - Anfahrtszone für Behindertentransportfahrzeuge in der Belgradstraße Ostseite; Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Belgradstr. 106/108
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
TOP - Öffentliche Toilette in der Agnesstr. 4 während des Umbaus des Elisabethmarktes geöffnet lassen
