Mittwoch, 28. September 2016, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - 18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 29.10.2016: Teilnahme BA 4?
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Nachnutzung des Instituts für Pathologie Schwabing als medizin-historisches Museum (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Franz-Joseph-Str. 48 „Kurfürsten-Apotheke“: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.
TOP - Georgenstr. 84 „84 GHz“: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
3.
TOP - Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten für die „tz“ a) Nordendstr. 50 (Trambahnhalt Elisabethmarkt) b) Isoldenstr. 41 (vor dem Edeka-Markt)
4.
TOP - Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen – Anhörung zu einem Stadtratsantrag (Pflanzgefäße an Freischankflächengrenzen zulassen)
5.
TOP - Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten für die Gratis-Stadtzeitung „Concrete“ a) Hohenzollernplatz
6.
TOP - Elisabethplatz 1, EMIRAT AG: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Tektur Herzogstr. 142: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage („Schwabinger Carré II“ - Herzogstr. 142 / Schleißheimer Str. 139 / Herzogstr. 104) (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
2.
TOP - Tektur Giselherstr. 1-7: Dachabbruch, Aufstockung und Anbau von Aufzügen (Giselherstr. 1-7 / Schleißheimer Str. 252 – 258) (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
3.
TOP - Tektur Hohenzollernstr. 97: Errichtung zweier Wohnungen im DG und Spitzboden, Nutzungsänderung Souterrain, Vorbau eines Personenaufzugs (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
4.
TOP - Schleißheimer Str. 198: DG-Neubau zur Wohnnutzung durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses
5.
TOP - Infanteriestr. 11 a: Nutzungsänderung Anbau Geb. B: Verkaufsraum/Showroom zu Büro
6.
TOP - Vorbescheid Elisabethplatz: Errichtung Interimsbau temporäre Marktstände
7.
TOP - Vorbescheid Stauffenbergstr. 32-36: Neubau eines Mehrfamilienhauses (24 WE) mit Tiefgarage (Nachverdichtung)
8.
TOP - Bauerstr. 2: Nutzungsänderung 1. OG Mitte: Büro zu Wohnung, 2. OG rechts: Wohnung zu Büro; 3. OG links: Wohnung zu Büro
9.
TOP - Herzogstr. 67: Anbau einer Aufzugsanlage
10.
TOP - Tektur Hohenstaufenstr. 5: Umbau und Modernisierung zweier DG-Wohnungen mit Ausbau der jeweils daüber befindlichen Dachräume, Wiederaufbau eines Giebels einschließlich zweier Dachgauben (2 Bauabschnitte)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Abfallkörbe mit sog. „Flaschensammlern“ ausstatten
2.
TOP - Bürgerin: Emanuelstraße zum Radfahren entgegen der Einbahnrichtung freigeben
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Rümannstr. 28: Fällung einer Eiche
2.
TOP - Belgradstr. 5 a: Fällung einer Weide
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Anordnung eines absoluten Haltverbots auf der Westseite der Belgradstraße (gegenüber Hausnummer 132): Zufahrt zum Lagerplatz des Baureferats Gartenbau
2.
TOP - Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS) (vertagt aus dem Ferienausschuss vom 24.08.2016)
3.
TOP - (E) Freigabe der Zentnerstraße zum Radfahren entgegen der Einbahnrichtung zwischen Elisabeth- und Hohenzollernstraße wieder aufheben
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Egmontstraße zwischen Garten- und Wilhelm-Meister-Straße für den gegenläufigen Radverkehr
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: „Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat“ in ein Entscheidungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 6 Abschnitt Kommunalreferat: „Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten“ in ein Entscheidungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
3.
TOP - Änderung der Anhörungsrechte der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8 Abschnitt Kulturreferat: „Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur im Stadtteil“ sowie Ziffer 9 Abschnitt Kulturreferat „Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen“ in Entscheidungsrechte Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
G
Verschiedenes
H
Termine
I