Mittwoch, 23. November 2016, 20:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderland Kubus Puchatek e.V. Wiederherstellung und Instandsetzung der Blitzschutzanlage
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat an der Grundschule an der Wilhelmstraße Tanzprojekt ab Mitte Januar 2017
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - Elisabethplatz 2: „Friede+Stern“: Aufstellen neuer Verkaufseinrichtungen
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
TOP - Silvesterlauf im Olympiapark und entlang der Ackermannstraße
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Vorbescheid St.-Blasien-Str. 1a – 3a: Neubau eines Wohngebäudes (35 WE) mit Tiefgarage
2.
TOP - Hohenzollernstr. 29: Aufstockung des Seitengebäudes im Foyerbereich
3.
TOP - Clemensstr. 103: Einhausung der Dachterrasse einer DG-Wohnung
4.
TOP - Infanteriestr. 14: Neubau eines Mehrfamilienhauses (98 WE) mit Büroeinheit im EG (470 m²) mit Tiefgarage (120 Stellplätze)
5.
TOP - Vorbescheid Clemensstr. 85-95 a: Neubau eines Wohnhauses (Hofbebauung)
6.
TOP - Vorbescheid Emanuelstr. 20: Aufstockung zweier Wohngebäude um je 2 Geschosse
7.
TOP - Tengstr. 37: DG-Ausbau mit Errichtung zweier Wohnungen sowie je zweier Balkone und Gauben
8.
TOP - Parzivalstr. 16: Errichtung einer Dampfcontaineranlage für das Klinikum Schwabing (befristet bis 31.12.2022)
9.
TOP - Vorbescheid Kurfürstenstr. 22 RGB: Neubau eines kleinen Rückgebäudes im Innenhof des Anwesens mit einer Wohnung (Varianten 1, 1 A, 2)
10.
TOP - Mainzer Str. 22: Umbau zweier Freisitze zu aufgeständerten Terrassen auf EG-Niveau
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürgerin: Parksituation im Bereich Elisabeth-Kohn-Straße/Centa-Herker-Bogen/Agnes-Neuhaus-Straße
2.
TOP - Bürgerin: Sicherer Überweg Schleißheimer / Unertlstraße (vertagt aus 10/16)
3.
TOP - Grüne: Blindengerechter Ausbau des Hohenzollernplatzes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
TOP - Schleißheimer Str. 203 a: Fällung eines Bergahorn
2.
TOP - Elisabethstr. 2: Fällung eines Ahorn
3.
TOP - Birnauer Straße (am Ufer des Nymphenburg-Biedersteiner-Kanals): Fällung einer Esche
2.2.
Verkehr
1.
TOP - (E) Busanbindung des Ackermannbogens an den Scheid- und Rotkreuzplatz zeitgleich mit der neuen Linienführung der Linie 59 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01134 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 06.10.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Georgen-/Friedrichstraße und Georgen-/Türkenstraße: Abbau der Lichtsignalanlagen und Umbau der Kreuzungen
F
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage für den Stadtrat
2.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“ (Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel)
5.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für alle“ (Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
G
Verschiedenes
H
Termine
I