Dienstag, 8. November 2016, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Leerstand von Wohnungen in der Geyerspergerstraße
2.
TOP - Neue Schilderstangen in der Stroblstraße dazu: Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 04.10.16
3.
TOP - Blaulichteinsätze in Laim dazu: Schreiben der Polizeiinspektion 41 vom 30.09.16 und Branddirektion München vom 27.09.16
4.
TOP - Drittkindermäßigung in Elterninitiativen
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Budget der Bezirksausschüsse, Faschingsclub Laim e.V., 14. Laimer Faschingstreiben am 25.02.2017
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 17.10.16: Beschluss: Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.16
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.10.16: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Hogenbergplatz, Flohmarkt Laimer Strolche e.V. am 01.04.2017
3.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.09.16: Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
4.
TOP - Schreiben Direktorium vom 28.09.16: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, ZIffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenverordnung" in ein Anhörungsrecht; Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.15
5.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 18.10.16: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Hogenbergplatz, Flohmarkt Laimer Schlümpfe am 06.05.17 und 16.09.17
6.
TOP - Schreiben Kommunalreferat vom 06.10.16: Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept "Nette Toilette" in München Stellungnahme zur Beschlussvorlage des Kommunalreferates
7.
TOP - Schreiben Direktorium vom 20.10.16: Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage
8.
TOP - Schreiben Direktorium vom 17.10.16: Lichtzeichenanlage am Stegener Weg aus Gründen der Schulwegsicherheit (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00782 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 24.11.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - Schreiben Baureferat vom 18.10.16: Erinnerungsverfahren Laimer Kreisel / Wotanstraße, Fahrbahnsanierung
10.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 25.10.16: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Hogenbergplatz, Flohmarkt Familienzentrum Laim e.V. am 20.05.2017 und 30.09.2017
11.
TOP - Schreiben Direktorium vom 25.10.16: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
12.
TOP - Schreiben Direktorium vom 26.10.16: Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung, Antrag BA 15 - Trudering-Riem vom 22.09.16
13.
TOP - Schreiben Direktorium vom 26.10.16: Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde", Antrag BA 1 - Altstadt-Lehel vom 10.05.16
5
Bauvorhaben
1.
TOP - Fürstenrieder Str. 70: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Fürstenrieder Str. 70 / Gotthardstr. 53)
2.
TOP - Westendstr. 170: Errichtung einer Terrasse mit Nutzung als Freischankfläche (Wechselnutzung)
6
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 26.09.16: München lebt interkulturelle Vielfalt - Pilotprojekt für Bezirksausschüsse Einladung zur Informations- und Austauschveranstaltung am 19.11.2016, 09.30 - 15.00 Uhr
2.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 10.10.16: Ausschreibung Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.16: Information der Bezirksausschüsse zum Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
7
Protokolle
1.
TOP - BA-Sitzung vom 04.10.16
2.
TOP - Sitzung UA Kultur vom 05.10.16
3.
TOP - Sitzung UA Bau vom 04.10.16
8
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 11.10.16: Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen, Antrag des BA 18 Untergiesing-Harlaching
2.
TOP - Schreiben Baureferat vom 28.09.16: Grünanlage an der Burgkmairstraße; Versetzen von Sitzbänken auf die Hundwiese
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 12.10.16: Erweiterung der Fahrradabstellflächen am Laimer Platz
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 19.10.16: Zwischennachricht zur Empfehlung Nr. 08-14 / E 01593 Installation weiterer Fahrradständer an den U-Bahnhöfen Laimer Platz und Friedenheimer Straße
5.
TOP - Schreiben Baureferat vom 18.10.16: Zwischennachricht zu den Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01156 und 08-14 / E 001596 Erweiterung der Fahrradabstellplätze am U-Bahnhof Laimer Platz
6.
TOP - Schreiben Baureferat vom 26.10.16: Radler- / Fußgängerfalle Siglstraße
7.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 21.10.16: Geräusche verbunden mit Vibrieren des Fußbodens und des Balkons in der Wohnung Fachnerstraße
8.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 12.10.16: Aufstellung von Fahrkartenautomaten an der Trambahnhaltestelle "Fürstenrieder Straße" sowie der Bushaltestelle "Fürstenrieder Straße" / Westseite
9.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 25.10.16: Zwischennachricht zu den Empfehlungen Nrn. 14-20 / E 00307 und 14-20 / E 00308 - Einstellung der Weiterplanung zur Tram-Westtangente - Information aller mit der Trambahn Westtangente befassten Mitglieder des Stadtrates über die vorgelegten Argumente der Gegner vor Abstimmung
10.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 28.09.16: Übersicht Unterkünfte Flüchtlinge und Wohnungslose
11.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 12.10.16: Strukturen und räumliche Ausstattung des Flüchtlingshelferkreises Laim sowie Unterkunft mit mehr Privatsphäre und Kochmöglichkeiten für die Bewohner der Unterkunft in der Tübinger Straße 1 - 3
12.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 17.10.16: Piktogrammflyer AKIM für Neu-Münchnerinnen und Neu-Münchner
13.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.10.16: Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Geßlerstr. 21
14.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.10.16: Absolutes Haltverbot Wilhelm-Riehl-Straße
15.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.09.16: Beantragung Beschilderung wegen Parkverhalten von Lkw in der Fürstenrieder Straße 57 - 61
16.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.10.16: Duale Führung mit Schutzstreifen und Radwegen ohne Benutzungspflicht in der Elsenheimerstraße; Übermittlung des Abschlussberichtes
17.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 21.09.16: Protokoll vom 15. Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur am 05.07.16
18.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.16: Lutzstr. 9-11; Vollzug der Baumschutzverordnung, Bescheid vom 22.09.16
19.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.16: Burgkmairstr. 9, Fl.Nr. 387/2, Gemarkung Laim Nutzungsänderung eines Altenwohnheims in ein Wohnhaus für sozial bedürftige Personen (gem. Stiftungszweck) mit Gebäudeerweiterung nach Norden - Vorbescheid
20.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.16: Mitterhoferstr. 7, Fl.Nr. 303/4, Gemarkung Laim Prüfung der Denkmalschutzeigenschaft des Gebäudes Mitterhoferstr. 7
21.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.09.16: Zwischennachricht zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 00783 Ausführung des Baus der U5 nach Pasing und Weiterführung nach Freiham (Ziffer 2 des Antrages)
22.
TOP - Bautenliste vom 26.09. - 02.10.16: 1. Erstantragsverfahren a) Berchemstr. 13 2. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Senftenauerstr. 122
23.
TOP - Bautenliste vom 03.10. - 09.10.16: 1. Erstantragsverfahren a) Camerloherstr. 203 b) Senftenauerstr. 124 c) Schrobenhausener Str. 15 d) Riegerhofstr. 3
24.
TOP - Bautenliste vom 10.10. - 16.10.16: 1. Erstantragsverfahren a) Ossietzkystr. 12 b) Friedenheimer Str. 68 c) Elsenheimerstr. 24 d) Westendstr. 170 e) Eringerstr. 11 f) Fürstenrieder Str. 70 2. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Agricolastr. 79
25.
TOP - Bautenliste vom 17.10. - 23.10.16: 1. Erstantragsverfahren a) Agnes-Bernauer-Str. 137 2. Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben a) Fürstenrieder Str. 21
26.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH: Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stichtage 19.09. - 23.09.16, 26.09. - 30.09.16, 04.10. - 07.10.16, 10.10. - 14.10.16, 17.10. - 21.10.16
27.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 20.10.16: Erdgasprojekt Landsberger Straße
28.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 28.09.16: Neubau eines gemeinsamen Stadtteilkulturzentrums für die Stadtbezirke 25 Laim und 7 Sendling-Westpark; Grundsatzbeschluss; Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06929)
29.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 28.09.16: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05740)
30.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.16: Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Folgebeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087)
31.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.16: Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637)
32.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.16: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Fortschreibung des Grundastzbeschlusses vom 23.11.05 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253)
33.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.16: Regionale Kooperation stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte), C. Anträge und Empfehlungen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06894)
34.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.16: Leben im Alter; Wohnen 2; Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222)
35.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.16: Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Wohnen am Ring; - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 - im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790)
36.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.16: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07001)
37.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.16: Energienutzungsplan für München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07115)
38.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.16: Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07305)
39.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.16: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06610)
40.
TOP - Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.16: Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07098)
41.
TOP - Hinweis / Ergänzung vom 11.10.16 und Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.16: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020; Finanzierung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205)
42.
TOP - Schreiben MVG vom 21.10.16: Information über das U-Bahn-Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten auf der U5-West
43.
TOP - Schreiben BA 7 Sendling-Westpark vom 20.10.16: Kneipp-Anlage im Westpark
44.