Dienstag, 6. Dezember 2016, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Errichtung von Gehwegnasen in der Wilhelm-Riehl-Straße
2.
TOP - Fußgängerampel an der Kreuzung Landsberger Straße / Friedenheimer Brücke
3.
TOP - Zwischenlösung zur Erweiterung der Fahrradabstellanlage am Laimer Platz
4.
TOP - Neuer Anstrich in der Unterführung Fürstenrieder Straße
5.
TOP - MVG-Verkaufsstelle Pronnerplatz
2
Anträge
1.
TOP - CSU: Beleuchtung am Agricolapark
3
Entscheidungsfälle
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 10.11.16: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle", Antrag BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.16
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 26.10.16: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Antrag des Elternbeirats der Grundschule Camerloherstraße, Tanzprojekt, Verlängerung des Bewiligungszeitraums
3.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 15.11.16: Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen", im Stadtbezirk
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 07.11.16: Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters über die Projektplanung Programm barrierefreie Bushaltestellen Elsenheimerstraße, Haltestelle Lautensackstraße
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.16: Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung: Umgestaltung der Ludlstraße im Bereich der GEWOFAG-Wohnsiedlung
5
Bauvorhaben
1.
TOP - Agnes-Bernauer-Straße 137: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (insges. 29 WE) mit Tiefgarage (31 Stpl.) (Agnes-Bernauer-Straße 137 / Agricolastraße)
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
TOP - BA-Sitzung vom 08.11.16
2.
TOP - Sitzung UA Bildung und Sozialplanung vom 25.10.16
3.
TOP - Sitzung UA Kultur vom 09.11.16
8
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 19.10.16: Baumentfernung Siglstraße
2.
TOP - Schreiben Baureferat vom 09.11.16: Kneipp-Anlage im Westpark, Erneuerung von Barfußpfad-Stationen
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 02.11.16: Zschokkestraße / Siglstraße; Überprüfung der Höhe der Bordsteinkante an der Querungsinsel des Radweges
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 02.11.16: Sport / Spielplatz an der Valpichlerstraße (Ecke Von-der-Pfordten-Straße)
5.
TOP - Schreiben Kommunalreferat vom 26.10.16: Umbenennung der Paul-Lagarde-Straße
6.
TOP - Schreiben Kommunalreferat vom 31.10.16: Verunreinigte und verwilderte Fläche, Flst. 405/2 Gemarkung Laim
7.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.11.16: Errichtung einer Ampel in der Elsenheimer Straße 41
8.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.11.16: Verkehrsrechtliche Anordnungen, hier: - Einrichtung einer weiteren Schulbushaltestelle in der Schrobenhausener Straße für den Schülerverkehr zu den Münchner Regionalhäusern - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Hans-Thonauer-Straße für den Schülerverkehr zu den Münchner Regionalhäusern - Einrichtung einer weiteren Schulbushaltestelle in der Camerloherstraße für den Schülerverkehr zu den Münchner Regionalhäusern
9.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.11.16: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes, hier: "Sabatono Restaurant", Zschokkestraße 55
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.10.16: Baugenehmigung Geigerstraße 1, Neubau zweier Einfamilienhäuser mit 2 Einzelgaragen
11.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.11.16 und Schreiben vom Sozialreferat vom 21.11.16: Leerstand Wohnungen Geyerspergerstraße 29
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.16: Bauvorhaben Guido-Schneble-Straße 75, Neubau von Wohnhäusern als Nachverdichtungsmaßnahme im Bereich Guido-Schneble-Straße 75 - 85 / Inderstorferstraße 17 a - 33 b / Joergstraße 92 - 102 / Saherrstraße 50 - 62 / Senftenauerstraße 22 - 46 - Vorbescheid
13.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 26.10.16: Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen Schuljahr 2016 / 2017; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.16
14.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 14.11.16: Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: Geigerstraße
15.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 16.11.16: Übersicht Unterkünfte Flüchtlinge und Wohnungslose
16.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 07.11.16: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
17.
TOP - Bautenliste vom 31.10. - 06.11.16: 1. Erstantragsverfahren: a) Friedrich-von-Pauli-Str. 21 b) Landsberger Str. 380 c) Riegerhofstr. 17 d) Haslangstr. 9
18.
TOP - Bautenliste vom 14.11. - 20.11.16: 1. Erstantragsverfahren: a) Landsberger Str. 160
19.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH: Baumaßnahmen der Stadtwerke: Stichtage: 14.11. - 18.11.2016
20.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 14.11.16: Baumaßnahmen der SWM, hier: Stromprojekt Fürstenrieder Straße
21.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 28.09.16: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07001)
22.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 15.11.16: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253)
23.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 19.10.16: Regionale Kooperationen stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte) C. Anträge und Empfehlungen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06894)
24.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 15.11.16: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020; Finanzierung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205)
25.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.16: Leben im Alter Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222)
26.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.16: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020 Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07482)
27.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.16: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07533)
28.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.16: Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07360)
29.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.16: Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07430)
30.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen SItzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 22.11.16: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237)
31.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.16: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218)
32.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.16: Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291)
33.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.16: Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Stiftungsverwaltung - Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226)
34.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.16: Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637)
35.
TOP - Schreiben Grundschule Camerloherstraße vom 08.11.16: Baufahrzeuge auf dem Schulhof
36.