Dienstag, 13. September 2016, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Umbesetzung des Unterausschusses Budget, Vereine und Satzung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
1.
TOP - Terminierung der BA-Sitzungen 2017
2.
TOP - Umgang der Planunterlagen für den UA Planung
3.
TOP - Bezirksausschuss-Sprechstunde des Kommunalreferats - Themenfindung
4.
TOP - Weitere Themen
2.2
Unterausschuss Planung
1.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Unterföhring B-Plan Nr. 83/16 "Ortsrandeingrünung am Etzweg", Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.08.2016
2.
TOP - Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabsellplatzsatzung - FabS); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.08.2016
3.
TOP - Überprüfung der Zweckentfremdung im Anwesen Cosimastraße 81
4.
TOP - Mauerkircherstr. 28: Ausbau mit Anordnung eines Aufzugs, Teilnutzungsänderung, Einbau zweier neuer Balkone; Erstantragsverfahren
5.
TOP - Delpstr. 12: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - Tektur; jetzt: EFH mit Tiefgarage; Änderungsverfahren
6.
TOP - Ruth-Drexel-Str.: Neubau zweier Stadthäuser und von 16 Atriumshäusern mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren
7.
TOP - Sentastr. 20: Schulbauoffensive - Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung einschl. Hausmeisterwohnung, Dreifachsporthalle, Tiefgarage und Freizeitsportanlagen mit einer Versammlungsstätte für stadtteilkulturelle Nutzung sowie Generalinstandsetzung und Erweiterung der Schulschwimmhalle - Tektur; Änderungsverfahren
8.
TOP - Vorüberlegungen zur Anhörung „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen gem. §§ 165 ff. BauGB; Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten“ (inkl. Ergänzung Verkehrsgutachten)
9.
TOP - Begründung der nicht nachvollziehbaren Teerung der Geh- und Radwege im Denninger Anger West
10.
TOP - Zur Kenntnis folgende Bauvorhaben der LBK-Baulisten: - Wißmannstr. 15: Abbruch / Neubau eines Einfamilienhauses; Erstantragsverfahren - Gröbenstr. 6: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage; Erstantragsverfahren - Oberföhringer Str. 10: Spitzbodenausbau zu Wohnzwecken, Anbau von Balkonen; Erstantragsverfahren - Max-Pröbstl-Str. 12: Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung von 4 Wohnheimen für Asylbewerber, befristet auf 5 Jahre (Fristverlängerung); Erstantragsverfahren - Ida-Pfeiffer-Str. 5: Erweiterung eines Einfamilienhauses; Erstantragsverfahren - Vollmannstr. 59: Errichtung einer zeitlich befristeten Lärmschutzwand an der KITA; Erstantragsverfahren - Hans-Heiling-Str. 11: Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Garagen; Erstantragsverfahren - Montgelasstr. 14: Neubau eines Bürogebäudes und eines Wohnhauses mit gemeinsam genutzter Tiefgarage mit Wohngebäude D - TEKTUR zu 1.1-2008-29679-31 - hier: Mieterausbau Haus A; Änderungsverfahren - Leisnerweg 6: Eweiterung eines Wohnhauses - Vorbescheid; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren - Posener Str. 68: Errichtung einer Dachgaube - Genehmigungsverlängerung; Erstantragsverfahren - Prinzregentenstr. 159: Umbau eines Produktions- und Verwaltungsgebäudes; Erstantragsverfahren
11.
TOP - - Fürkhofstr. 7: Nutzungsänderung: Gewerbeeinheit EG in ein Café / Bistro mit Tippannahme; Erstantragsverfahren - Ismaninger Str. 136: Errichtung eines Penthauses auf einem 6-geschossigen Wohn- und Geschäftshaus; Erstantragsverfahren - Griesfeldstr.: Neubau eines gewerblichen Boardinghouses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren - Pienzenauerstr. 112: Austausch und Vergrößerung der Dachgaube, Erweiterung des Wohnraums um bestehenden Balkon, Änderung der Fassadenaufteilung; Erstantragsverfahren - Cosimastr.: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Genehmigungsverlängerung; Erstantragsverfahren - Cosimastr.: Umbau eines Ziegelei-Pressehauses in ein Gebäude mit Büro- und Ladennutzung inkl. Anbau - Genehmigungsverlängerung; Erstantragsverfahren - Telramundstr. 8a: Erneuerung Dachstuhl und DG-Ausbau mit energetischer Ertüchtigung eines Reiheneckhauses - Tektur; Änderungsverfahren - Kirchheimer Str. 21: Neubau 2er Einfamilienhäuser mit Garagen und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur; Änderungsverfahren - Feldkirchener Str. 18: Nutzungsänderung Dach- zu Wohnraum, Dacherhöhung, Errichtung zweier Dachgauben und eines Balkons; Erstantragsverfahren
12.
TOP - - Wagenbauerstr. 2: Umbau und energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit Erneuerung und Erweiterung der Westfassade, Schaffung zweier neuer Wohneinheiten, Ergänzungsanbau im 8.OG an die Nachbarbebauung sowie Errichtung eines Verbindungsgangs im UG zur Tiefgarage Prinzregenten-Vogelweidestraße; Erstantragsverfahren - Berberstr. 2:Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren - Kirchheimer Str. 25: Aufstockung eines Einfamilienhauses; Erstantragsverfahren - Rosenkavalierplatz 4: Einbau einer internen, nicht notwendigen Treppe; Erstantragsverfahren - Prinzregentenstr. 155: Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - Tektur / hier: Änderung der Wohnungen 675 + 676 im Haus 6; Änderungsverfahren - Denninger Str. 112: Nutzungsänderung von Büroräumen zu Hotelzimmern im EG und Umbau Halle - Tektur - hier: Umbau Frühstücksraum sowie 2er Arztpraxen zu Hotelzimmern und Büroräumen; Änderungsverfahren - Englschalkinger Str. 148: Neubau einer Wohnanlage mit Café und Tiefgarage - Tektur; Änderungsverfahren - Denninger Str. 112: Nutzungsänderung von Büroräumen zu Hotelzimmern im EG und Umbau Halle - Genehmigungsverfahren; Erstantragsverfahren
13.
TOP - - Rößeler Str. 8: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - Haus 1 +2; Erstantragsverfahren - Jurastr. 9: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Erstantragsverfahren - Pixisstr. 6: Errichtung eines Balkons; Erstantragsverfahren - Dominikstr. 13: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Erstantragsverfahren - Ina-Seidel-Bogen 22: Dachgeschoss-Ausbau; Erstantragsverfahren - Stargarder Str. 11: Errichtung eines Zwerchgiebels; Erstantragsverfahren - Marienwerdestr. 12: Neubau von 4 verbundenen Stadthäusern mit 4 Carports - Tektur; Änderungsverfahren - Kattowitzer Str. 25: Neubau dreier Doppelhäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren - Schichtlstr. 4: Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz; Erstantragsverfahren - Ismaninger Str. 111: Nutzungsänderung von Lagerräumen in Souterrain in Appartements; Erstantragsverfahren - Kattowitzer Str. 25: Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen - Vorbescheid; Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einbahnregelung des Rosenkavalierplatzes Richtung Westen; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 18.09.2015 (ED 09.06.2016; vertagt am 12.07.2016, TOP 2.3.7, 02.08.2016 TOP 2.3.6)
2.
TOP - Gestaltung des Europaplatzes - Ortstermin (vertagt am 02.08.2016, TOP 2.3.7)
3.
TOP - Galileiplatz / Röntgenstraße: Anordnung eines absoluten Halteverbots; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.08.2016
4.
TOP - Erweiterung Kurzparkzone Ostpreußenstraße vor Anwesen 31; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.07.2016
5.
TOP - Ampelbauvorhaben Arabellastr./Rosenkavalierplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.08.2016
6.
TOP - Einrichtung einer Radschnellstrecke vom Ostbahnhof stadteinwärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim
7.
TOP - Errichtung weiterer Fahrradständer an der Ecke Fritz-Meyer-Weg / Cosimastraße (Kreuzung "Pharaohaus")
8.
TOP - Einplanung von E-Ladesäulen für Elektrofahrzeuge im Neubaugebiet "Prinz-Eugen-Park"
9.
TOP - Einplanung von Unterflurcontainern im Neubaugebiet "Prinz-Eugen-Park"
10.
TOP - Errichtung eines Parkverbotes von der Lohengrinstraße 11 bis Ecke Oberföhringerstraße
11.
TOP - Verkehrsanbindung an ÖPNV nahe Trambahn
12.
TOP - Verbesserungsmöglichkeiten an der Bushaltestelle "Odinpark" für die Bewohner des München-Stift-Hauses
13.
TOP - Glascontainer an der Robert-Heger-Straße / Meistersinger-Straße
14.
TOP - Aufhebung der baustellenbedingten Sperre der Prinzregentenstraße östlich Vogelweidestraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.04.2016
15.
TOP - Neuregelung der Parkordnung in der Zamdorfer Straße zwischen Riedenburger Straße und Hultschiner Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.07.2016
16.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Emin-Pascha-Straße 22; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 15.07.2016
17.
TOP - Errichtung eines Zebrastreifens auf Höhe Bushaltestelle Trabrennbahn
18.
TOP - Erhöhtes Risiko der Fußgänger durch Fahrradfahrer an der Luitpoldbrücke
19.
TOP - Betriebszeiterweiterung des Lokals „James“, Ludwig-Brück-Str. 3 (Stellungnahme bereits am 29.08.2016 abgegeben)
20.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Bruno-Walter-Ring 24; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 26.08.2016
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V. Kursleitung für das Schuljahr 2016/17
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Kreis für Volksmusik, Lied und Tanz e.V., Fachpädagogische Vorträge im Schuljahr 2016/17
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Lied und Tanz e.V., Münchner Kreis für Volksmusik Beschaffung von Instrumenten
4.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungssrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015; Anhörung des Direktoriums vom 12.07.2016 (vertagt am 02.08.2016, TOP 2.4.3)
5.
TOP - BA-eigene Veranstaltung „Alt und Jung – Grenzenlos“ am 26.09.2016
6.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Direktoriums vom 20.10.2016
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 - Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 05.10.2016; Anhörung des Referats für Bildung und Sport vom 12.08.2016
2.
TOP - Bedenken gegenüber den Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft an der Max-Pröbstl-Straße
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): Berberstr. 2: lt. Plan Delpstr. 12: lt. Plan Brucknerstr. 19: 3 Robinien Buschingstr. 49 - 63: 3 Bäume Chamissostr. 10: 2 Bäume Cuvilliésstr. 21: 1 Robinie Daglfingerstr. 115: 1 Ahorn Delpstr. 17: 5 Bäume Freischützstr. 106: 4 Bäume Gotthelfstr. 99: 2 Bäume Hans-Heiling-Str. 10: 4 Bäume Pienzenauerstr. 84: 1 Esche Pixisstr. 2c: 2 Bäume Steinhauser Str. 33: 1 Fichte Stuntzstr. 45 - 53: 3 Ahorn König-Heinrich-Str. 27: 3 Bäume Mauerkircherstr. 86: 5 Bäume
2.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Daglfinger Str. 115 (lt. Plan), Steinhauser Str. 7-19/Prinzregentenstr. 135-143/Zaubzerstr. 50-58/Pfistermeier 2-12 (lt. Bescheid), Fontanestr. 8 (lt. Bescheid), Beblostr. 2 - 22 (1 Esche), Beblostr. 24 - 32 (1 Birke), Merzstr. 9 (1 Birke), Möhlstr. 6 + 6a (2 Ahorn), Regina-Ullmann-Str. 5 (2 Kirschen), Scheinerstr. 3 (1 Kastanie), Wehrlestr. 15 (1 Esche)
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
TOP - Fl. St. 44 Teilfäche an der Burgauer-/Rennbahnstr./: Gastpielanfrage Circus Roberto; Anhörung des Kommunalreferats vom 10.08.2016
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Gedenkfeier Adalbert Stifter am 16.10.2016 auf dem Böhmerwaldplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.08.2016
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Flohmarkt im Bürgermeistergarten, Ismaninger- / Ecke Händelstraße am 17.09.2016; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.08.2016 (Stellungnahme bereits am 29.08.2016 abgegeben)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Überprüfung des Umweltschutzes einer Kfz-Werkstatt in der Marienburger Str.
2.
TOP - Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Grundstücke Fl. Nrn. 430/4 und 430/2, Gemarkung Bogenhausen, Friedrich-Eckart-Straße (westlich))
3.
TOP - Robert-Heger-Straße: Vergrößerung des Kita-Gartens in Richtung Süd-Osten
4.
TOP - Benutzung von Teer bei Arbeiten in mit Kopfsteinpflaster versehenen Gehwegen und Straßen
8.
TOP - Ausreichende Fahrradabstellmöglichkeiten an der Flüchtlingsunterkunft Max-Pröbstl-Straße
9.
TOP - Beginn der Planungen für den sechsspurigen Ausbau der A 94 im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans
10.
TOP - Probleme zwischen Hundebesitzern und Anwohnern speziell am Adolf-Oberländer-Weg
11.
TOP - Gewährleistung einer ausreichenden Versorgung an PKW-Stellplätzen in der „Ökologischen Mustersiedlung“ auf dem Gelände der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne (vertagt am 12.04.2016, Nachtrag TOP 3.2)
12.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport auf diverse Bürgerschreiben bezüglich des Neubaus Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
14.
TOP - Anbringung eines Abfalleimers für Hundekotbeutel am Grünstreifen Ende der Moselstraße/Spessartstraße oder am Feld des Schäfers
15.
TOP - Aufstellung von Parkbänken und Hundekotbeutel-Spender im Grüntal
17.
TOP - Optimierung der Kinderbetreuung in gebundenen und rhythmisierten Ganztagszügen an Grundschulen; Antwortschreiben des Staatsministers Dr. Marcel Huber vom 23.08.2016
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - Wegesanierung des Paul-Neu-Wegs; Schreiben des Baureferats vom 02.08.2016
7.3
RGU
7.4
KommRef.
1.
TOP - Mitteilung über Grunstücksgeschäfte: - Ruth-Drexel-Straße - Jörg-Hube-Straße - Truderinger Str. 2a; Schreiben des Kommunalreferats
7.5
KVR
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Isarring zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße und Vollsperrung Ifflandstraße (Straßenbau; Bauphase 3b); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.07.2016
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Isarring zwischen Effnerstraße udn Dietlindenstraße (Sperrung für Verkehrsumlegung BP 3b); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 01.08.2016
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Isarring zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße und Vollsperrung Ifflandstraße (Straßenbau; Bauphase 3b); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.08.2016
4.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Lamontstr. 22 - Ostpreußenstr. 26 - Ludwig-Brück-Str. 3 - Fritz-Meyer-Weg 55 - Prinzregentenplatz 23
7.6
Kulturref.
1.
TOP - Denkmal für die Familie Mann; Beschluss der Vollversammlung vom 20.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05872
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung; Hinweis / Ergänzungen zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06054
2.
TOP - Vollzug der Naturschutzgesetze; Einstweilige Sicherstellung des Gebietes "Moosgrund im Münchner Nordosten" als Landschaftsschutzgebiet; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06403
3.
TOP - Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01203
4.
TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06588
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014; Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06039
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Berberstr. 2 vorher: 223 m² bzw. 1 WE, geplant: 957 m² bzw. 8 WE
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Bad Brunnthal 5 vorher: 282 m² bzw. 1 WE, geplant: 815 m² bzw. 6 WE
4.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Memeler Str. 104 vorher: 203 m² bzw. 1 WE, geplant: 457 m² bzw. 3 WE
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
TOP - Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06438
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2016; Schreiben des SWM vom 10.08.2016
2.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: Wasserprojekt Cosimastraße West Teil 1; Schreiben der SWM vom 11.08.2016
3.
TOP - Baumaßnahmen der SWM: Wasserprojekt Cosimastraße West Teil 2; Schreiben der SWM vom 11.08.2016
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9