Dienstag, 8. November 2016, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Angela Brändle
2.
TOP - Vereidigung von Herrn Helmut Reindl
3.
TOP - Umbesetzungen in den Unterausschüssen
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
TOP - Änderung der Denkmalliste nach Ar. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG), hier: Ensemble "Bogenhausen", Erweiterung der Ensemblefläche; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.09.2016
2.
TOP - Ruth-Drexel-Straße: Neubau einer Wohnanlage (48 WE) mit Mittelgarage; Anhörung des Referats für Bildung und Sport vom 04.10.2016
3.
TOP - Dominikstr. 13: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.09.2016
4.
TOP - Schwarzbauten an der Glücksburger Straße
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einrichtung eines absoluten Halteverbotes in der Johanneskirchner Straße, westlich Haferweg; Anhöurng des Kreisverwaltungsreferates vom 11.10.2016
2.
TOP - Gewinnung neuer barrierefreiter Wahllokale zur Bundestagswahl 2017; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.09.2016
3.
TOP - Erweiterung der Kurzparkzone in der Ostpreußenstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.09.2016 (ED 24.10.2016)
4.
TOP - Errichtung einer Haltverbotszone; Zeichen 283 StVO in der Arabellastraße im Bereich der Zufahrt zu Anwesen Arabellastr. 4 "Baywa-Haus" und Arabellastr. 6 "Westin Grand-Hotel"; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.08.2016 (ED 05.10.2016)
5.
TOP - Anordnung eines absoluten Halteverbots in der Musenbergstr. 33 und ggü; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 25.07.2016 (ED 20.10.2016)
6.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Cosimastr. 2; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.08.2016 (ED 05.10.2016)
7.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept "Nette Toilette" in München - Stellungnahme zur Beschlussvorlage des Kommunalreferats; Anhörung des Kommunalreferats vom 06.10.2016 - Stellungnahme bereits nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung am 21.10.2016 abgegeben -
8.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bruno-Walter-Ring 24; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 28.09.2016 (ED 24.10.2016)
9.
TOP - Behinderung durch LKWs, Wohnmobile, Anhänger in der Maria-Theresia-Str. 29
10.
TOP - Sicherung der Verkehrssituation und des Schulwegs in St. Emmeram
11.
TOP - Schaffung eines Anwohnerparkgebietes in der Zaubzerstraße
12.
TOP - Ausweisung der Niedermayer Straße als Anliegerstraße
13.
TOP - Beantragung einer Fußgängerampel an der Haltestelle Holbeinstraße
14.
TOP - Errichtung einer Schranke an der Gleißenbachstraße/Etzweg
15.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerweg in der Possartstraße auf Höhe des Shakespeareplatzes oder auf Höhe der Bushaltestelle Galileiplatz
16.
TOP - Erhöhtes Risiko der Fußgänger durch Fahrradfahrer an der Luitpoldbrücke
17.
TOP - Verkehrssichernde Maßnahmen in der Lützenkirchenstraße
18.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen - Rennbahn/ Riemer Str.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.10.2016
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gehörlosenverband München und Umland e.V. Adventsdult "Teilhabe für alle" am 26.11.2016
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung" in ein Anhörungsrecht
3.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Anhörung des Direktoriums vom 20.10.2016
4.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt", Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.2016
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten auf den städtischen Bezirkssportanlagen, Finanzierung und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Umsetzung einer Verlängerung der Öffnungszeiten und einer flexiblen Nutzung der städtischen Bezirkssportanlagen; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06647; Anhörung des Referats für Bildung und Sport vom 17.10.2016
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Grimmeisenstr. 15 (lt. Bescheid), Flemingstr. 69 (lt. Bescheid), Möhlstr. 41 (lt. Bescheid), Pienzenauerstr. 84 (lt. Bescheid), Düppeler Str. 25 (lt. Bescheid), Freischützstr. 106 (lt. Bescheid), Brodesenstr. 65 (1 Ahornbaum), Cosimastr./Wesendonkstr. (1 Linde), Gottfried-Benn-Str. 11 (2 Bäume), Spretistr. 18 (1 Birke)
2.
TOP - Abholzen von Gebüsch und Sträuchern an der Thomas-Mann-Allee und Heinrich-Mann-Allee
3.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): Arberstsr. 21: lt. Plan Pienzenauerstr. 78: lt. Plan Beblostr. 2 - 22: lt. Plan Delpstr.: lt. Plan Knappertsbuschstr. 39: 2 Ahorn Laplacstr. 21: 1 Traubenkirsche Mauerkircherstr. 29 Oberföhringer Str. 117 (2 Fichten) Oderstr. 6: 1 Fichte Pienzenauerstr. 80: 1 Esche Richard-Strauss-Str. 77: 1 Fichte Schönbergstr. 9: 2 Thujen Tarnowitzer Str. 10: 3 Fichten
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Aufstellen von Abfallbehältern an der Prinzregentenstraße (nördlich)
3.
TOP - Verkehrsinfarkt für Bogenhausen durch unkoordinierter Baustellenirrsinn verhindern
4.
TOP - Einplanung von Unterflurcontainern im Neubaugebiet "Prinz-Eugen-Park"
5.
TOP - Mauerkircherstr. 28: DG-Ausbau mit Anordnung eines Aufzugs, Teilnutzungsänderung (Kellerräume zu Wohnung), Einbau zweier neuer Balkone; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2016
6.
TOP - Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfer im Stadtbezirk Bogenhausen
7.
TOP - Gelungene Integration schützen: Weiterer Verbleib der Flüchtlinge der GU Richard-Strauss-Straße im Stadtbezirk Bogenhausen
8.
TOP - Erörterung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen (SEM) - Beteiligung der Öffentlichkeit
10.
TOP - Neubau des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums im Fideliopark - Erhalt des Klimaparks am Salzsenderweg; Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 26.09.2016
11.
TOP - Einrichtung einer Mittelinsel an der Kreuzung Musenbergstraße/Johanneskirchner Straße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit - BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02383 vom 10.05.2016; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.10.2016
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Erhörung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen - Antrag des BA 18; Antwortschreiben des Direktoriums vom 11.10.2016
7.2
Baureferat
1.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087
2.
TOP - Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", des städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637
7.3
RGU
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: Montgelasstraße ab Hs. Nr. 3 bis Einmündung Mauerkircherstraße; Schreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 18.10.2016
7.4
KommRef.
1.
TOP - Mitteilung über Grundstücksgeschäft: - Ruth-Drexel-Straße - Maria-Nindl-Platz; Ruth-Drexel-Straße - Jörg-Hube-Straße - Am Hierlbach - Beb. Pl Nr. 1886
7.5
KVR
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: - Fritz-Meyer-Weg 55 - Truderinger Str. 40
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Montgelasstr. und Einmündung Mauerkircherstr. (Ertüchtigung LZ-Anlagen Tramnetz); Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.10.2016
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Energienutzungsplan für München; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07115
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauorndnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06610
3.
TOP - Veränderung im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07305
4.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790
5.
TOP - Leben im Alter; Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222
6.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschussess vom 26.10.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 - Ergänzung vom 27.09.2016; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 05.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07118
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch; Rößeler Str. 8 vorher: 108 m² bzw. 1 WE, geplant: 395 m² bzw. 2 WE
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06236
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9