Donnerstag, 7. Juli 2016, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - MünchnerStiftungsFrühling 2017 Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München an die Münchner Kultur GmbH Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2015
3.
TOP - Neue Standards für Pflegeheime und deren Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in München Antrag Nr. 14-20 / A 01377 .............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung der Jahresberichte Leistungen nach dem SGB XII 2014 Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2014
6.
TOP - Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Aufstockung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Erhöhung des Zusschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Vollzug der Erhaltungssatzungen Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2015
8.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermietung als Ferienwohnungen Erster Bericht und Bestandsaufnahme der Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Beendigung Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München 2015/2016 Kälteschutzprogramm auch außerhalb der Kälteperiode zur Verfügung stellen! Antrag Nr. 14-20 / A 01902 .................... Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulanten Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Projekt "Wohnen im Viertel" Information über rechtliche Grundlagen und Lösungsmöglichkeiten Erfolgsmodell Wohnen im Viertel - Gewährleistung der Finanzierung Antrag Nr. 14-20 / A 02121 .................................. "Wohnen im Viertel" sichern Antrag Nr. 14-20 / A 02153 .................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spende an das Sozialreferat, Sachgebiet Bürgerschaftliches Engagement
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
AbgesetztTOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendung an die rechtsfähige Waisenhausstiftung München
13.
TOP - WLAN in städtischen Unterkünften
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB