Mittwoch, 20. Januar 2016, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - N 8.2.1 Grundschulstandort Mariahilfplatz 18; Ehemalige Christbaumsammelstelle Ecke Ohlmüller-/Falklenstraße im Bereich des Trambahnhäuschens; Schreiben des RBS vom 12.01.2016 N B I 7.1 7.1.1 Seerieder Straße 7.1.2 Orleansplatz N B III 3.3 Städtische Kindertageseinrichtung Falkenstraße 47, Geruchsproblematik im Kindersanitärbereich und starkes Aufheizen einzelner Räume; Schreiben des RBS vom 12.01.2016 N B III 3.4 Stadtjugendamt/Förderung freier Träger Haushaltsjahr: 2016 Projekt: Nachbarschaftshilfe in der Au/Stadtbezirk 5 seitens des Sozialreferates gefördert seit 1989; Schreiben des Sozialreferates vom 02.12.2015
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - Rückfrage zum Zeitungskiosk am Pariser Platz
2.
TOP - Rundbank an der Ecke Elsässer Straße/Spicherenstraße aufstellen
3.
TOP - Stand der Planungen zum Fußgängertunnel unter dem Ostbahnhof
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Gutscheine“ Gutscheine für Flüchtlinge, beantragte Zuwendung: 1.500,00 Euro
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Die Gartenzwerge e.V. Kindergarten Gartenhaus errichten
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Schank- und Speisewirtschaft "Spicery", Weißenburger Platz 3, 81667 München
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Wörthstraße 45, 81667 München; Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (4 Postkartenständer)
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Wiener Platz; Aufstellung von einer neuen Zeitungsverkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
4.
TOP - Entscheidung gemäß Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Akin OGUZ, Dollmannstraße 27, 81541 München
5.
TOP - Entscheidung gemäß Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Sitzbagatelle, Balanstraße 8
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalts (TOP A 6.3.1 vom 16.12.2015)
7.
Anhörungen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von: "Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß- Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U" in: "Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art A" BA-Antrags-NR. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
5.
TOP - Planungen und Ausbau des Fußgängertunnel unter dem Ostbahnhof umsetzen
6.
TOP - Wiedererrichtung der Umlaufsperre am Spielplatz Kegelhof
10.
TOP - Standort des temporären Schulpavillons an der Lucile-Grahn-Straße; fraktionsübergreifende Dringlichkeitsanfrage
12.
TOP - Haltverbote an den Ersatzbushaltestellen in der Wörthstraße aufheben
13.
TOP - Belastetes Grundwasser mit krebserregenden PAK Verbindungen- Paulaner Gelände
14.
TOP - Überarbeitung der Regelungen zur Sozialgerechten Bodennutzung
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
2.
TOP - Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten, die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderung des Verfahrens
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Kultur braucht Raum, Graffiti- Ausstellung im Einstein Kultur vom 16.06.2016 bis 11.0.72016
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage 1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04460; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (SB)
2.
TOP - Grundschul- und Kita-Standort Mariahilfplatz Reaktivierung des Franziskusbrunnens und Planung eines Freiluftklassenzimmers; Schreiben des RBS vom 01.12.2015
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Spielaktionen des AKA e.v. an verschiedenen Standorten: - Johannisplatz vom 20.-24.06.2016 - Hypopark vom 07.-08.07.2016 - Postwiese, Wasserspielkistl vom 11.-15.07.2016 - Postwiese, Spiel-, Sport- und Kreativwoche vom 25.-28.07.2016 - Postwiese, Schulabschlussfest am 29.07.2016
2.
TOP - Spielangebote des AKA e.V. für Kinder von April bis Oktober 2016 - Hypopark - Postwiese - Tassiloplatz
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - 3.1 Sachberichte und Verwendungsnachweise für gewährte Zuschüsse aus dem Budget des BA 5: - Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
2.
TOP - 3.2 Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Schankwirtschaft "Sortie Bar & Lounge", Rosenheimer Straße 82 - Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Sommerstraße 18 - Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Pariser Straße 38 (UG) - Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Pariser Straße 38 (EG)
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Steinstraße 46, Errichtung von 4 Balkonen und 2er Gauben auf der Hofseite eines Wohn- und Geschäftshauses
2.
TOP - Preysingstraße- Kirchliches Zentrum, Vorstellung des Projekts durch das Erzbischöfliche Ordinariat
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rosenheimer Straße 103; Umbau und Nutzungsänderung im EG: Teilung von Einzelhandel in Gastwirtschaft und eine Wettannahmestelle; Erteilung der Baugenehmigung gem. Art. 59 und 68 BayBO im vereinfachten Genehmigungsverfahren mit auflösender Bedingung
2.
TOP - Trogerstraße 19-21, Hotelumbau; Baugenehmigung gemäß Art. 60 und 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) mit aufschiebender/aufschiebenden Bedingung(en); Schrieben der LBK vom 17.12.2015
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
2.
TOP - Höhere Bezuschussung der MVG für die Beschaffung von Elektrobussen Empfehlung Nr. 14-20/ E 00397 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5- Au-Haidhausen am 26.02.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04144; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
3.
TOP - Einführung des Modells "Nette Toilette"; Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet
4.
TOP - Verkehrsberuhigter Bereich Preysingstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme des Bezirksausschusses
5.
TOP - Haltverbot Aurbachstraße Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung und Betrieb von zwei Toilettenanlagen an der Isar Gegenwärtiger Sachstand Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04852; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.01.2016
2.
TOP - Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt) a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen b) Kostendarstellung c) Anträge Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03326; Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
3.
TOP - Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk; Mitteilung vom Baureferat, Abt. Gartenbau
4.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Obere Johannissstraße 3; Genehmigung der Fällung durch die Untere Naturschutzbehörde vom 16.12.2015
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Auerfeldstraße 8; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.