Mittwoch, 17. Februar 2016, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Pflege und Herausstellung eines Gingkobaumes in der Zellstraße am Muffatwerk
5.
Anträge
1.
TOP - Vermehrte Herstellung von Stellplätzen für Lieferfahrzeuge
2.
TOP - Regerstraße am Südring: Radverkehrsanlage wiederherstellen
3.
TOP - Stolperfalle am Fußüberweg am Ostbahnhof entfernen
4.
TOP - Zebrastreifen am Tassiloplatz
5.
TOP - Christbaum auf dem Pariser Platz
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse UAMO e.V. Workshop „Afpaf“ und „Minecraft“ vom 28.04. bis 01.05.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Auer/Haidhauser Journal" Herausgabe und Verteilung der Broschüre "Auer/Haidhauser Journal"
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Antrag auf Genehmigung/Änderung einer Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb für Vermietung, Verkauf oder zum Abstellen vor nach der Reparatur; Oefelestraße 2
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bezüglich der örtlichen Lage der Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Umgestaltung des Pariser Platzes- Auslobung eines Wettbewerbs
3.
TOP - Sitzmöglichkeiten vor dem Amt für Wohnen und Migration
5.
TOP - Barrierefreier Eingang am Ostbahnhof-Haupteingang und barrierefreier Zugang zum Bahnsteigtunnel mit fahrgastrelevanten Einrichtungen
6.
TOP - Raumnot an den Grund- und Realschulen an der Flurstraße und Ernst-Reuter-Straße
7.
TOP - Information zum Stand der Baumaßnahme "Schulcontaineranalage an der Flurstraße"
8.
TOP - Radlständer an der Haltestelle Schwester Eubulina Platz
9.
TOP - Lilienstraße/Lilienberg: Verkehrsplanerische Beurteilung zur Verkehsverteilung
10.
TOP - Errichtung einer Leichtbauhalle zur überbrückungsweisen Unterbringung von Flüchtlingen auf einem Grundstück an der Orleansstraße 80
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB- Anfrage zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02840
2.
TOP - Baumaßnahmen für die Grundschule an der Flurstraße; Antwortschreiben des RBS vom 13.01.2016 auf die Anfrage der CSU- Fraktion vom 06.10.2015
3.
TOP - Entfernung der beschädigten Löwenfigur auf dem Markt am Wiener Platz Anfrage des BA 5 vom 21.10.2015 Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 22.01.2016
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Information der Bürgerversammlung über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise; BV- Empfehlung Nr. 14-20/ E 00390 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen am 05.03.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03789; Antwortschreiben des Direktoriums an den BA 21
2.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2016 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rosenheimer Straße 8, Nutzungsänderung eines Frisörladens zu einer Gaststätte mit gleichzeitiger Verschmelzung mit dem Gastrolokal im EG (TOP B V 2.4 vom 20.01.2016)
2.
TOP - Antrag auf Abstellflächen für Fahrräder zum Verleih und/oder für Stadtführungen, Spurwechsel GmbH, Ohlmüllerstraße 5
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - "Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04733; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben Schank- Spiesewirtschaft "Metz 7", Metzstraße 7 Bar "R 44", Rosenheimer Straße 44 Kleingaststätte "Gattopardo", Einsteinstraße 127 Konditorei-Cafe "Cafe Glückskind", Seeriederstraße 9
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Nachverdichtung eine Wohnquartiers in Haidhausen/ Modellvorhaben effizient bauen, leistbar wohnen- Vorstellung durch den Architekten
3.
TOP - Rosenheimer Straße 5; Abbruch der östlichen Sheddächer, Errichtung einer RWA-Anlage und einer Plakatwand
4.
TOP - Falkenstraße 7a; Aufstockung für Büro- und Wohnnutzung sowie Nutzungsänderung (Büro- zu Wohnnutzung)
6.
TOP - Preysingstraße 35; Nutzungsänderung: 2. OG- Büro zu 2 Wohnungen und EG- Wohnung zu Büroeinheit
7.
TOP - Rablstraße 35; Ausbau des 2-geschossigen Dachstuhls zu Wohnzwecken, Anbau einer Aufzugsanlage und von Balkonen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gravelottestraße 6-8, Umbau und Aufstockung eines Pflegeheims; Vorbescheid vom 19.01.2016
2.
TOP - Wohnungsmarkt München- Expertenbefragung 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04864, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Straßenbahn-Neubaustrecke "Tram Steinhausen" Tektur b
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Pariser Straße 12
6.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet; Nachfrage des Kommunalreferates zu den Vorschlägen des BA 5 aus der Sitzung vom 20.01.2016
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Realisierung einer Fuß-und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04394; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB)
2.
TOP - Änderung der Münchner Baumschutzverordnung Empfehlung Nr. 14-20/ E 00411 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24- Feldmoching- Hasenbergl am 16.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04798; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB)
3.
TOP - Information des BA 5 zur aktuellen Verspätungssituation Buslinien148 und 187 email der MVG vom 28.01.2016
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.