Mittwoch, 20. April 2016, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - Nutzung des "Maxwerks" in den Maximiliansanlagen (Englischer Garten, Südteil)
2.
TOP - Zahlen zum Radverkehr
3.
TOP - Pfosten an der Sckellstraße erneuern
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - Projektraum RSTR 4 Milchstraße 4 Ausstellungen von April bis September 2016 Antragssumme 5.730,00€
2.
TOP - Isarlust e.V. Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016 Antragssumme 2.500,00€
3.
TOP - „Mädcheninternat – Initiative zur Vernetzung von Künstlern“ Veranstaltung „Schnell und Schmutzig Nr. 9“ am 23.09.2016 Antragssumme 1.140,00€
4.
TOP - „Mädcheninternat – Initiative zur Vernetzung von Künstlern“ Veranstaltung „Schnell und Schmutzig Nr. 10“ am 21.10.2016 Antragssumme 900,00€
5.
TOP - „Mädcheninternat – Initiative zur Vernetzung von Künstlern“ Veranstaltung „Schnell und Schmutzig Nr. 11“ am 18.11.2016 Antragssumme 900,00€
6.
TOP - „Mädcheninternat – Initiative zur Vernetzung von Künstlern“ Veranstaltung „Schnell und Schmutzig Nr. 12“ am 16.12.2016 Antragssumme 900,00€
7.
TOP - Verein zur Förderung der bulgarischen Musik e.V. Sinfoniekonzert am 28.11.2016 Antragssumme: 9.900,00€
8.
TOP - Santulan Veda e.V. „International Day of Yoga“ am 19.06.2016 Antragssumme: 2.300€
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Noel Cafe, Metzstr. 8
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Laufwasserkraftwerk der SWM - Maxwerk in den Maximiliansanlagen (TOP A 8.1.2 vom 16.03.2016)
2.
TOP - Regerstraße am Südring: Radverkehrsanlage wiederherstellen
4.
TOP - Erneuerung der Lichtzeichenanlage Innere Wiener Straße/Höhe Stubenvollstraße
5.
TOP - Schadstoffbelastung des Bodens mit krebserregenden PAK Verbindungen- Paulaner Gelände
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2015-2019 (Investitionsliste 3, Einzelplan 0, Investition 0640.405, Kinder- und Jugendtreff Au)
7.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Sieboldstraße vor der Einmündung Barnabasstraße
11.
TOP - Vorantreiben des Verfahrens zur Schaffung von Räumen für den Hort an der Flurschule
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Schulwegsicherheit im Umgriff der Grundschule in der Bazeillestraße 8 Bürgerschreiben vom 14.12.2015 an den BA 5
2.
TOP - Einsteinstr. 28, Grundstückskauf der städtischen Gesellschaft Münchner Volkshochschule Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 16.03.2016
3.
TOP - Container für die Flurstraße Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 03.03.2016
8.3
Weitere Unterrichtungen
3.
TOP - Graffiti in der Flurstraße, Bürgeremail vom 20.03.2016 Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 04.04.2016
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Dollmanstraße 1-5, Falkenstraße 35; Ablehnung der beantragten Fällung einer Robinie
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Vorstellung des Relief-Entwurfs für die Erinnerungstafel "Josef Schülein" durch den Künstler Toni Preis im Atelier an der Lassallestr. 54
2.
TOP - Sitzung des Unterausschusses "Kultur und Freizeit" im Haidhausen-Museum, Kirchenstraße 24
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096 Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB)
2.
TOP - Grundschule am Mariahilfplatz18 Anpassung der ursprünglichen Planung für ein Freiluftklassenzimmer Ecke Ohmüller-/Falkenstraße
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.04.2016 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jungendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.04.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05326
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.04.2016 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05364
6.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gmeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 05.04.2016 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05344
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Betriebszeitverlängerung auf 01:00 Uhr der Schank- und Speisewirtschaft "Kirr Royal", Rosenheimer Str. 30
2.
TOP - Weißenburger Platz, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Fahrradbeleuchtungsaktion des ADFC München e. V. am 04.06.2016
3.
TOP - Postwiese, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Skateboard-Aktion des Referats für Bildung und Sport, Juli bis September 2016
4.
TOP - Kulturstrand 2016 am Vater-Rhein-Brunnen (Stadtratsbeschluss vom 15.12.2015) Bekanntgabe Bewerber und Bewerberinnen Beurteilung Referenzen und Akzeptanz bei Anwohnerinnen und Anwohnern im Stadtviertel
5.
TOP - Teil-Nutzungsänderung der Betriebsräume des Maxwerks zu einer Gaststätte mit Freischankfläche ( 85m²) mit Teilumbau und Sanierung, Max-Planck-Str. 2 VORBESCHEID (TOP B V 2.3)
6.
TOP - Antrag für Abstellflächen für Fahrräder zum verleih und/oder für Stadtführungen Neue Variante nach Einwendungen Ohlmüllerstraße 5, Spurwechsel GmbH
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Kurzberichte und Verwendungsnachweise: KMFV, Gestaltung der Weihnachtsfeier an Heilig Abend 2015 Adelgundenheim, Kauf von Haushaltsgegenständen für betreute Jugendliche
3.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: Kleingaststätte "Can Kardesler", Rosenheimer Str. 90 Schank- und Speisewirtschaft "Melissa Bar", Einstreinstr. 185 Schank- und Speisewirtschaft "Solo Pizza", Bereiteranger 18 Schankwirtschaft "Sortie Bar & Lounge", Rosenheimer Str. 82 Schank- und Speisewirtschaft "Burger House", Lothringer Str. 7 Kleingaststätte "Kultpub 28", Kirchenstr. 28 Cafe "Cafe Villa Stuck", Prinzregentenstraße 60
4.
TOP - Verwendungsnachweis Zuschüsse: Kath. Männerfürsorgeverein Mü e.V. Isarlust e.V.
5.
TOP - Widerrrufsbescheid Miteinander.Füreinander.Das Sozialwerk Widerrruf des Bewilligungsbescheides vom 11.08.2015 für die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 5
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Falkenstr. 40a, Fl. Nr. 3950/0, Wohnraumerweiterung durch Anbau eines Wintergartens
2.
TOP - Belfortstr. 14, DG-Ausbau zu einer Wohnung einschl. Gaubenausbildung + Loggien
3.
TOP - Max-Planck-Straße 2, Teil-Nutzungsänderung der Betriebsräume des Maxwerks zu einer Gaststätte mit Freischankfläche (85qm) mit Teilumbau und Sanierung- VORBESCHEID (TOP B IV 2.5)
4.
TOP - Asamstraße 25, Nachlegalisierung des Bestands: 3 statt 2 Wohnungen im DG sowie Ausbau des Spitzbodens
5.
TOP - Belfortstraße 6-8, Errichtung einer Dachterrasse vor vorhandener Gaube des Rückgebäudes
6.
TOP - Kirchenstraße 89a, Nutzungsänderung: KfZ- Werkstatt zu Virtual-Reality-Zentrum
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Innere Wiener Str. 40, Fl. Nr. 17102/0 Ausbau (DG - 4. OG) mit Zusammenlegung / Umbau von 2 WE im 3. OG (Rückgebäude), Herstellen von Fluchtleiter und Dachterrrasse (3. OG) Akt
2.
TOP - Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichen, dauerhaften Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2016 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05437
3.
TOP - Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04973
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle: Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015-31.12.2015 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle: Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015-31.12.2015 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05467
6.
TOP - A) Studien zu energetischen Stadards vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04989
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Antrag auf Begrünung der Schornstraße und Einbahnstraßenregelung in der Schornstraße
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisennbahngesetz (AEG) für das Vorhaben 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3A, München Ost (S-Bahn)/ München Leuchtenbergring; Antrag vom 21.08.2015 auf Verlängerung der Geltungsdauer des Planfeststellungbeschlusses vom 30.05.2006
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen Empfehlung Nr. 14-20/ E 00627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering- Riem am 08.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 05188 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Einladung zum Vorbereitungstreffen für das Internationale Stadtteilfest Haidhausen am Mittwoch, den 12. April um 17:30 Uhr in den Räumen des AKA e.V, Rosenheimer Str. 123
2.
TOP - Einladung zur Veranstaltung Bezahlbares Wohnen für ALLE, Wohnungsnot beseitigen - sozialen Frieden erhalten am Mittwoch den 04.05.2016 um 18:30 Uhr, Mathildenstr. 4
3.