Mittwoch, 15. Juni 2016, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Wiener Platz, Beleuchtung Geldautomat und fehlendes Schild Chorherrstraße
2.
TOP - Zunehmender Busverkehr in der Maria-Theresia-Straße (südlicher Teil)
3.
TOP - Parkraumsituation zur Auer Dult
4.
TOP - Neubepflanzung Bereiteranger 15
5.
TOP - Parksituation im Kreuzungsbereich Metzstraße/Sedanstraße
6.
TOP - Auffüllung des Kopfsteinpflasters am Kirchplatz (Mariahilfplatz)
5.
Anträge
1.
TOP - Brunnenanlage um den Johannisbrunnen instand setzen
2.
TOP - "Enzis" auf dem Mariahilplatz
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse IGH e.V. Sommerfest am 04. und 05.06.2016 Antragssumme: 4.659,00 Euro
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Eigenwerk+Unsinn e.V. Sommerfest mit 10-Jahres Feier am 03.07.2016 Antragssumme: 400,00 Euro
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft für Kinder und Jugendliche in Au/Haidhausen Stand auf dem Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2016 Antragssumme: 690,00 Euro
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Jugendtreff Au (Kreisjugendring München-Stadt) Feier zum 50jährigen Jubiläum am 15.07.2016 Antragssumme: 1.146,12 Euro
5.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 06.07.2016 Antragssumme: 850,00 Euro
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Weißenburger Platz 6
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, Obstverkaufsstand vor dem Anwesen Steinstr. 44
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Mariahilfplatz wieder in städtische Hand und als kostenlose Parkmöglichkeit für Bewohner der gesamten Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 00858 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 03.03.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Preysingplatz durch mehr Bänke Empfehlung Nr. 14-20 / E 00855 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.02.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen! Beschluss des BA 16 Ramersdorf- Perlach vom 12.05.2016 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Änderung der BA-sitzung; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtssprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 02164 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06- Sendling vom 07.03.2016
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Markthallen München - Markt am Wiener Platz Sanierung des Lebensmittelmarktes am Wiener Platz I; BA-Antrag-Nr. 14-20/ B 01528 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.07.2015 Sanierung des Lebensmittelmarktes am Wiener Platz II; BA-Antrag-Nr. 14-20/ B 01529 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.07.2015 Konsensverfahren für den Wiener Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01315 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 17.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05606 Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 14.04.2016 (SB)
2.
TOP - Sitzmöglichkeiten vor dem Amt für Wohnen und Migration
3.
TOP - Reinigung und Instandsetzungen rund um die Grundschule Mariahilfplatz
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Bürgerschreiben Hunde in den Frühlingsanlagen Antwortschreiben des Baureferats vom 06.05.2016
2.
TOP - Handlungsraumkonzept im Münchner Osten ( Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing")
4.
TOP - Lärmbelästigungen durch die Buslinien X 30, 148, 54 und 62 in der Orleansstraße
5.
TOP - Umpfarrung eines Teils des Pfarrgebietes von München- Heilig Kreuz/Giesing, Festlegung des neuen Verlaufs der Pfarrgrenze zwischen München- Heilig Kreuz/Giesing, München- St. Franziskus und München- Mariahilf
6.
TOP - Wiener Platz- warum "tabula rasa",wenn's sanft auch geht?- Schriftliche Anfrage von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer, hier Einsteinstraße
3.
TOP - Erklärende Zusatzschilder an Straßenschildern, Bitte um weitere Mitteilungen, Kostenübernahme und Anzahl der Schilder
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bauvergabe/Baubeginn Domicil-Seniorenprojekt; Einsteinstr./Ecke Grillparzerstr.
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336
3.
TOP - Mieterbeirat Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung Änderung der Vergütungsregelung Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05619 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2016
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb Humboldtstr. 15
2.
TOP - Lothringer Str. 9-12, Veranstaltung im Freien auf öffentlichen Verkehrgrund Straßenfest am 08.07.2016
3.
TOP - Bordeauxplatz, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage SPD-Sommerfest am 16.07.2016
4.
TOP - Johannisplatz, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Internationales Stadtteilfest des AKA e.V. am 03.07.2016
5.
TOP - Antrag auf Erweiterung /Zusätzliche Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb Oefelestraße 2
6.
TOP - Pariser Str. zwischen Lothringer- und Rosenheimer Str., Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund, Straßenfest in der Pariser Straße, 03.07.2016
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: Schank- und Speisewirtschaft "Ashoka", Wolfgangstr. 19
2.
TOP - Wiener Platz, Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel, 17.06.16 von 17:15-20:45 Uhr
3.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 Filmaufnahmen Frühlingsanlagen am 13.06.2016
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Preysingstr. 105, Errichtung einer temporären Containerschule für eine Nutzungsdauer von weniger als 25 Monaten
3.
TOP - Claude-Lorrain-Str. 9, Tektur zu 1.2-2013-29867-21, Errichtung eines Balkons im 4. OG mit Notleiterabstieg als 2. Rettungsweg hofseitiger Wohung des 2. - 4. OGs (WE 7, 10, 13+14)
4.
TOP - Entenbachstr. 44, Tektur zu 1.2-2015-21515-21, Sanierung und Aufstockung eines Wohnhauses und Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
6.
TOP - Wörthstr. 47/RGB, Tektur zu 1.2-2015-14295-21, Neubau eines Dreifamilienhauses mit 3 Stellplätzen
7.
TOP - Ismaninger Str. 42-46, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit zweigeschossiger Tiefgarage 44 Wohnungen, 38 Einheiten im Boardinghaus, Gastronomie und 68 Stellplätze
8.
TOP - Grütznerstr. 8, Nutzungsänderung in einem denkmalgeschützten Gebäude: Gaststätte zur Büro
9.
TOP - Hochstraße 31- Schulbauoffensive- Errichtung einer 3-zügigen Grundschule inkl. Mensa und Nebengebäude ("GSH Neubau Grundschule Hochstraße")
10.
TOP - Eggernstraße 10, TEKTUR/ DG-Ausbau mit Zusammenlegung und Instandsetzung der Wohnungen 14 und 15 (3. OG), Wiederherstellung einer Dachterrasse mit Austrittsgaube
12.
TOP - Balanstraße 34, Nutzungsänderung von Verkaufsflächen in einen Kontaktladen für KonsumentInnen illegaler Drogen
14.
TOP - Preysingstraße 105, Umbau und Sanierung "Edith-Stein-Gymnasium" mit Verlagerung Sanitärbereiche und Aufzug, Einbau Atrium und Eingriffen in das Tragwerk
15.
TOP - Gravelottestraße 6-8, Nutzungsänderung VGB: Altenheim zu Büros, 2 Wohneinheiten, Arztpraxis und Versorgungsküche für das Pflegeheim im RGB
16.
TOP - Orleansstraße 35, Umbau und Sanierung, Anbau Personenlift+ Balkone, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Laden mit Lager im EG zu Büro+ 2 Wohnungen)- TEKTUR zu 1.2-2014-26020-21
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kirchenstr. 34, DG-Ausbau VGB mit Erhöhung des Kniestocks und Änderung der Dachneigung; geringfügige Änderung Plandarstellung
2.
TOP - Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 12.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 114-20 / V 05085 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 (SB)
3.
TOP - BeSPIELbare und beSITZbare Stadt auch für München Antrag Nr. 14-20 / A 00869 vom 02.05.2015 BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01130 vom 15.04.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05031 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05902 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
5.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
6.
TOP - Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresaufstellung "Freiraum 2030" und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags "Wettbewerb für Münchens schönste Bäume" Antrag Nr. 08-14 / A 05098 vom 11.02.2014 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05954 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Bürgeranliegen zu den Buslinien im Bereich der Tegernseer Landstraße Initiative Nr. 14-20 / I 0990 Unterstützung des BA 17
2.
TOP - Sicheres Gehen und Radeln am Orleansplatz (vertagt, TOP 5.4 vom 11.05.2016)
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Umbeschilderung einer Ladezone in ein absolutes Halteverbot mit Freigabe für den Lieferverkehr beim Penny-Markt an der Milch-/Wörthstraße für Anwesen Preysingstraße 42
2.
TOP - Installation von Unterflurcontainern in der Lucile-Grahn-Straße/ Haidhauser Straße
3.
TOP - Installation von Unterflurcontainern in der Luciel-Grahn-Straße/Schrägparkbuchten
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Straßenbahn-Neubaustrecke der Stadtwerke München GmbH in München von der Einsteinstraße zur Hultschinger Straße/Zamilastraße ("Tram Steinhausen") Änderung und Ergänzungen zum Planfeststellungsbeschluss vom 25.09.2015
2.
TOP - Straßenbahnneubaustrecke "Tram Steinhausen" - Tektur b; Antrag des BA 5 zum Bau einer Buswartehalle und eines Fahrradständers im Bereich der Trambahnhaltestelle Flurstraße
3.
TOP - Fünf Plätze attraktiv gestalten Rosenheimer Straße/Lilienstraße/Zeppelinstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Ergebnis-Protokoll Ortstermin Spielplatz am Johannisplatz, 12.05.2016, 13:30 Uhr - Angebot für ein Spielhäuschen am Spielplatz Johannisplatz - Angebot für Rollrasen am Spielplatz und 2 Metallbänke
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - 1. Sonnenhaus-Tag im Bauzentrum München, "Solare Energie für Gebäude" am Dienstag, 28.06.2016
2.
TOP - Tag der offenen Tür Tagesheim und Mittelschule an der Hochstraße 31, 08.06.2016 von 13:30 Uhr - 16:30 Uhr
3.
TOP - Informationsveranstaltung für die Münchner Bezirksausschüsse am 27.06.2016 von 18:30 Uhr - 20:30 Uhr, Sitzungssaal 1082, Sozialreferat, Orleansplatz11
4.
TOP - Das RBS trifft die Bezirksausschüsse am 22.06.2016 um 16.00 Uhr, Bayerstraße 28, Raum 5.074
5.
TOP - Fachtagung zur Vorstellung der Ergebnisse der Sinus- Jugendstudie am 28.0.72016, 9.30 Uhr bis 12.30 Uhr, CVJM- Haus, Landwehrstraße 13
6.
TOP - Familientag Don Bosco am 12.06.2016 ab 11 Uhr
7.
TOP - Gemeinsam stark für Münchens Kinder & Jugendliche: Lilalu Get-together im Olympiapark am 14.08.2016 von 12.30 Uhr bis 14.00 Uhr
8.