Mittwoch, 20. Juli 2016, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Weitere Tischtennisplatte am Hypo-Spielplatz
2.
TOP - Verkehrsproblematik rund um die Einsteinstraße 133
3.
TOP - Baumaßnahme vor dem Haus Preysingplatz 7
4.
TOP - Ruhestörungen am Containerwertstoffplatz Senftlstr. / Weilerstr.
5.
TOP - Lärmstörung Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen
6.
TOP - Bebauung Ismaningerstraße - abstoßende Architektur
8.
TOP - Einbau einer Gehwegnase im Eingangsbereich des St. Josef-Heims Eggernstraße / Preysinglatz
9.
TOP - Lärm- und Schmutzbelastung an den Busverbindungen 148 / 187
10.
TOP - Baustelle Münchner Volkshochschule an der Einsteinstraße - umgeleiteter Fahrradweg
11.
TOP - Nichteinhaltung von vorgeschriebenen Freischankflächen/Sondernutzungsfläche von Restaurants/Geschäften in der Metzstraße
12.
TOP - Zuordnung des Spielplatzes an der Ernst-Reuther-Straße
13.
TOP - Parksituation Aurbacher- / Auerfeldstraße
5.
Anträge
1.
TOP - Überprüfung der Ampelschaltung an der Lichtzeichenanlage Elsässer-/Orleansstraße
2.
TOP - BA-Antrag "Tempo 30 vor Schulen" vom 11.05.2016 Antrag auf Fristverlängerung bis 23.12.2016
3.
TOP - Fahrradparken am Leuchtenbergring
4.
TOP - Max-Planck-Straße: Gehwege frei halten
5.
TOP - ASZ plus Haidhausen auch ASZ plus für die Au
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse AKA e.V. Internationales Stadtteilfest - Haidhauser Kultursonntag am 03.07.2016 Antragssumme: 2500,00€
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Seniorenvertretung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen Anschaffung eines Bücherschranks
3.
TOP - (E) Budget der Bezirkausschüsse Theater und Live Art e.V. Musikprojekt "Audiogramm.Eine Stadtteilkomposition" am 17.,18. und 20.09.2016
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 12.08.2016
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturlust e.V. Radl-Aktion "Räder für alle" am 31.07.2016
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Provinzialat der A. Schulschwestern v.U.L.F., Träger von Beruflichen Schulen in München-Au Eröffnung einer zweijährigen Berufsintegrationsklasse im Schuljahr 2016/2017
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Rosenheimer Str. 46: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche im Straßenbegleitgrün
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Weißenburger Str. 39: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Christbaumverkaufsfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Bordeauxplatz: Genehmigung einer Christbaumverkaufsfläche
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Luftmessung in der Rosenheimer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.02.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Eindämmung der Lärmbelastung durch die Nutzung mobiler Verstärkeranlagen zwischen Cornelius- und Wittelsbacherbrücke mit dem Schwerpunkt Reichenbachbrücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 00867 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 03.03.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 29
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Höhere Kontrolldichte gegen unberechtigtes Linksabbiegen von der Ohlmüllerstraße in die Zeppelinstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Buslinienführung am Marienplatz Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06408 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.2016; Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung bereits am 28.06.2016 ergangen
6.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06236 Beschlussvorlage des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.2016; Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung bereits am 27.06.2016 ergangen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Aktionsplan UN- Behindertenrechtskonvention Anpassung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung sowie der Bürger- und Einversammlungs- Satzung
2.
TOP - "Wohngeld II" für angestammte Quartiersbewohner z. B. im Stadtteil Giesing Beschluss des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 14.06.2016 mit der Bitte um Unterstützung
3.
TOP - BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren Anhörungsschreiben
4.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungssrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 Anhörungsschreiben
5.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: "Straßenbennungen bei persönlichen Ehrungen" in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Verbesserungen an der neuen Bus Endhaltestelle in der Orleansstraße
2.
TOP - Ehemalige Gaststätte "Hutterer" am Wiener Platz: Verwahrlosung des Grundstücks, Gefährdung des Kastanienbaumes
5.
TOP - Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren
7.
TOP - Unterlagen zur Bezirksausschuss-Sitzung digital zur Verfügung stellen
8.
TOP - Unterlagen für die BA-Arbeit digital zur Verfügung stellen
10.
TOP - Aktueller Stand zu unserer Anfrage Nr. 2014-11-028: Bauzustand der U-Bahnhöfe in Au-Haidhausen Initiative-Nr. 14-20 / I 00968 vom 16.03.2016
13.
TOP - Antrag auf Entfernung der Entsorgungscontainer vor der Kirche St. Gabriel, Versailler Str. 20
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Einführung der Kooperations-Plattform "Alfresco" bei den Bezirksausschüssen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Informationen zur Neubespielung des Theaters an der Entenbachstraße (ehemals I-Camp, jetzt „Hoch X“). Gespräch mit der Theaterleitung
2.
TOP - Musikprojekt „Audiogramm. Eine Stadtteilkomposition“ am 17., 18. und 20.09.2016
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Spielfächenversorgungsplan Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06071 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
2.
TOP - KITA-Jahresstatistik 2015 Onlinebefragung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 05890 Bekanntgabe in der Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.06.2016
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Gasstätte "Wirtshaus in der Au" Lilienstr. 51, Anzeige für öffentliche Vergnügungsveranstaltungen 18. Lederhosenfest
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund München Marathon am 09.10.2016 und Trachtenlauf am 08.10.2016
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fortführungen von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft "Maison Massard", Bazeillesstraße 5 - Schank- und Speisewirtschaft "Dolleck", Dollmannstr. 2
2.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen eines Zeitungsentnahmegerätes zur unentgeltlichen Entnahme der Zeitung "Bogenhausen News" auf öffentlichem Verkehrsgrund an den Standorten Pienzenauerstr. 1 sowie Herkomerplatz gegenüber Haus-Nr. 2 Beschluss des BA 13 Bogenhausen vom 07.06.2016 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Überprüfung, ob etwaige Zeitungsnahmegeräte des Antragstellers im Bezirk 5 aufgestellt wurden
3.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012 Filmaufnahmen Hypo-Park / Skateanlage am 30.06.2016
4.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Drehgenehmigung vom 01.07. - 31.12.16 für a) Straßen innerhalb des Altstadtrings b) Straßen innerhalb des Mittleren Ringes c) Straßen im Außenbereich
5.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Drehgenehmigung Am Neudeck 10 am 06.07. und 07.07.2016
6.
TOP - Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis/verkehrsrechtliche Genehmigung: Verlegung des Wochenmarktes während der Dulten auf dem Mariahilfplatz an den Hans-Mielich-Platz
7.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Drehgenehmigung Gebsattelstraße 2 am 18.07.2016
8.
TOP - Postwiese, Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Studentische Projekt der TU München "Runder Tisch" Stellungnahme nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussSatzung bereits am 06.07.2016 ergangen
9.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Drehgenehmigung Hochstraẞe am 12.07.2016
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ohlmüllerstr. 26, VGB - DG-Abbruch und Neuerrichtung 3.OG und DG mit Einbau von 2 Wohneinheiten, RGB - Einbau einer Wohneinheit (OG) und Nutzungsänderung im EG: Nebenräume und Werkstatt zu Wohnung
2.
TOP - Falkenstr. 7, DG-Neubau, - TEKTUR (hier: Aufstockung des Anbaus mit 3 Geschossen (2. - 4. OG) und Balkon)
4.
TOP - Breisacher Str. 21, Anbau von Balkonen (Breisacher Str. 21 / Elsässer Str. 19)
5.
TOP - Max-Planck-Str. 7, DG-Ausbau und Nutzungsänderung gewerblicher Räume (Gaststätte zu Arztpraxis im EG + KG, Personalbereich zu Wohnung im 1. OG, Lüftungszentrale zu Wohnung im DG) / TEKTUR
6.
TOP - Nockherstr. 5: Restaurierung und Instandsetzung Wohnhaus sowie Neubau eines Rückgebäudes als Erweiterung - TEKTUR
7.
TOP - Rosenheimer Str. 79: Nutzungsänderung: Apotheke im EG zu Espresso-Bar und Tipp-Annahme, Apothekenkeller im UG zu Heizraum und Keller
8.
TOP - Jugendstr. 14: Nutzungsänderung: Gaststätte zu Arztpraxis, Laden zu Wohnung, Wirtskeller zu Keller
9.
TOP - Ensteinstr. 1: Nutzungsänderung einer radiologischen Praxis in ein Schlaflabor und Erweiterung einer urologischen Praxis
11.
TOP - Oefelstr. 12/ RGB: Umbau der Garage in ein Wohngebäude, Nutzungsänderung Souterrain zu Wohnung, Umgestaltung des Innenhofs - TEKTUR
12.
TOP - Enzenspergerstr. 1: Errichtung einer N-O Dachterasse in der 3. DG-Ebene (Spitzboden)
13.
TOP - Entenbachstr. 37: Nutzungsänderung: Gaststätte zu Büro mit Nebenräumen und Foyer mit Ausschankr
14.
TOP - „Werksviertel“ a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Mühldorfstraße (südlich), Aschheimer Straße (westlich), Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Friedenstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939 und 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799) b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 des Bundesbaugesetzes (BbauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn.77, 892 und 1995) - Wechsel des Vorhabenträgers im bereich 3 an der Welfenstraße- Stadtbezirk 5 Au- Haidhausen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 06244 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
2.
TOP - Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten und Mobilität Sitzungsvorlagen nr. 14-20/ V 06199 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
3.
TOP - Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 013593 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
4.
TOP - Perspektive München Langfrsitige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
5.
TOP - Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 25.02.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06304 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
6.
TOP - Nach Vorbild de "Perspektive Freimann": Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06382 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
7.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06506 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
8.
TOP - Entenbachstr. 44, Kolumbusstr. 11-15: Sanierung und Aufstockung eines Wohnhauses und Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - Ergangene Baugenehmigung vom 21.06.2016
9.
TOP - Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05902 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
10.
TOP - Max-Planck-Str. 2: Teil-Nutzungsänderung der Betriebsräume des Maxwerks zu einer Gaststätte mit Freischankfläche (85 m²) mit Teilumbau und Sanierung - Vorbescheid Zurückziehung
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Programm barrierefreier Bushaltestellen (ÖPNV Offensive) Prinzregentenstraße, Haltestelle Friedensengel/Villa Stuck
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke a) Grundsatzbeschluss zur Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke im Fuß- und Radverkehr b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 01203 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
2.
TOP - Straßenbahnneubaustrecke "Tram Steinhausen"- Tektur b; Antrag des BA 5 zum Bau einer Bushaltestelle und eines Fahrradständers im Bereich der Trambahnhaltestelle Flurstraße Antwortschreiben des Baureferates vom 16.06.2016
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Einsteinstraße 127 Seite Grillparzerstraße (Verlegung Fernwärmeleitung) vom 13.06.2016 bis 12.08.2016
4.
TOP - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Gegenwärtiger Sachstand Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06521 Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 28.06.2016
5.
TOP - Bezahlbare Bahn statt Tunnelwahn Empfehlung Nr. 08-14 / E 02164 der BV des Stadtbezirkes 05 am 16.01.2014 S-Bahn-Ausbau statt Tieftunnel Empfehlung Nr. 08-14 / E 02164 der BV des Stadtbezirkes 05 am 05.03.2015 Zwischennachricht an den Antragsteller
6.
TOP - Aufklärung des Fischsterbens im Auer Mühlbach; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im BA 5 Au-Haidhausen vom 22.10.2015
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 12.09.2016, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 12.09.2016, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 13.09.2016, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 14.09.2016, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 15.09.2016, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 21.09.2016, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 06.09.2016, 19 Uhr, Linse, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Reservierung der Ratsboxe für Münchner Bezirksausschüsse
2.
TOP - Infotermin zum Thema Flüchtlinge und Wohnen für Alle mit der 3. Bürgermeisterin Frau Strobl sowie Sozialfeferentin Frau Schiwy am 28.07.2016, 18 - 20 Uhr, Orleansplatz 11, Raum 1100
3.
TOP - Einladung zum - Fachgespräch "Verschärfung der EnEV" am 20.Juli.2016 - Forum&Workshop "Gebäudebegrünung in der Großstadt" am 22.Juli.2016
4.
TOP - Einladung Netzwerkkonferenz: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit - für ein buntes Miteinander in München am 25.07.2016, 16 Uhr, Sitzungsaal des Münchner Rathauses
5.
TOP - Vorstellung Ausbauplanung Radweg Rosenheimer Straße am 21.07.2016, 19:00 Uhr, Konferenzraum Nr. 0.409
6.