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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 21. September 2016, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pokémon Go am Bordeauxplatz - Abschlussbericht AKIM

Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung des RIS München für Bezirksausschüsse - Aufnahme in den Anforderungskatalog

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigungspflicht von Lieferrampen in Parkbuchten

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ehemaliges Wohnhaus Preysingplatz 8: Ruinöser Leerstand des Gebäudes und Verwahrlosung des Grundstücks

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schaffung einer Sitzbank zu Füßen der Kreuzigungsgruppe am Gasteig

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - "Rechts vor links" am Pariser Platz verdeutlichen

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sexualisierte Werbung im Stadtteil

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - "Pokemon Go!" am Bordeuxplatz

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sanierung/Instandsetzung der Eisenbahnbrücke in der Rosenheimer Straße neu priorisieren?

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Baupfusch an der Containeranlage für die Grundschule an der Flurstraße

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Rückfragen zur BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01108 vom 24.06.2016 "Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren"

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Errichtung eines schnellen, ampelfreien Radweg vom Haidenauplatz stadtauswärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Vergabe der freifinanzierten Wohnungen der ehemaligen Kegelhofmühle

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Mobile Durchfahrtszone für Kfz in der Quellenstraße

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Beschaffung Haushaltsgeräte für bedürftige Jugendliche und junge Erwachsene

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freundeskreis der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.V. „Wir-Werkstatt“ vom 14. bis 16.09.2016

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Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Milchstr. 17: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Ohlmüllerstr. 22: Kleingaststätte mit Laden "Il Ristorantino" auf Genehmigung einer Freischankfläche

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Lilienstr. 34: Genehmigung einer Freischankfläche

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Paul-Heyse-Str. 2-4: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Karl-Müller-Weg (an der Ludwigsbrücke) öffentliche Bedürfnisanstalt / Gaststätte "Boazn) Genehmigung einer Freischankfläche

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Darstellung der zu erwartenden Schülerzahlen ....

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Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Luftmessung in der Rosenheimer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00857 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.02.2016

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Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Mariahilfplatz wieder in städtische Hand und als kostenlose Parkmöglichkeit für Bewohner der gesamten Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 00858 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 03.03.2016

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Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Kein Bau einer Isar-Philharmonie auf dem Gelände des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht Änderunge des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Krähensichere Abfallbehälter anschaffen und installieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kreuzungsfreier Radverkehrs links der Isar

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verringerung der Unfallgefahr auf dem steilem Streckenabschnitt am Fußgänger - und Radweg beim Maximilianeum

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - ASZ plus Haidhausen auch ASZ plus für die Au

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Überprüfung der Ampelschaltung an der Lichtzeichenanlage Elsässer-/Orleansstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumpflanzung in der Lilienstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - LZA Innere Wiener Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulanlange Flurstraße 4 Sachstand Pavillonnutzung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Seeriederstr. 5 - 29, Fl.Nr. 17769/4, Gemarkung Sektion IX Brunnenanlage um den Johannisbrunnen instand setzen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02513 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.06.2016 Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02365 vom 11.05.2016 Ehemalige Gaststätte Hutterer am Wiener Platz: Verwahrlosung des Grundstücks, Gefährdung des Kastanienbaums Zwischenmitteilung über den aktuellen Sachstand

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tram Steinhausen Antrag des BA 5 zum Bau einer Buswartehalle im Bereich der Trambahnhaltestelle Flurstraße Zwischenmittelung der SWM

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parkraumangel in der Oberen Au - Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01243 vom 20.07.2016

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Laderampe im Parkbucht vor DM Markt Weißenburger Str. 41, Bürgermail vom 25.08.2016 Antwort des Kreisverwaltungsreferats vom 05.09.2016

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gefährliche Kreuzungen Einsteinstraße aufgrund Baustellensituation; Bürgeranliegen vom 13.08.2016 Antwort des Kreisverwaltungsreferats vom 05.09.2016

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wiener Platz, FlNr. 17042/0, Gemarkung München Sekt. IX Nachtrag eines Marktstandes (Nr. 4) in die Denkmalliste

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO "Herbstfest" des Vereins der Förderer des Hauses des Deutschen Ostens am 16.09.2016 am Lilienberg - bereits nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussS am 02.08.2016 zugestimmt -

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG Aktion "PLAY ME, I'M YOURS 2016" und Kunstinstallation Corneliusbrücke vom 01.09. - 18.09.2016 - bereits nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussS am 02.08.2016 zugestimmt -

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - Barbarian Blue (Musikperformance) - Marienhof/Münzstr./Wiener Platz am 06., 07., 08., 14., 15.10.2016 - bereits nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussS am 19.08.2016 zugestimmt -

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parkverbot für LKW, Wohnmobile und Busse auf Höhe der Herbergshäuser in der Hochstraße

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO Handwerk meets Play me I'm yours am 16.09.2016 auf dem Wiener Platz - bereits nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BezirksausschussS am 07.09.2016 zugestimmt -

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mitgliederwerbung für Hilfsorganisationen auf den Haidhauser Plätzen; Bürgerschreiben vom 06.09.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fortführungen von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Rosenheimer Str. 111 - Schank- und Speisewirtschaft "Yasemin PUB", Einsteinstr. 185 - Schank- und Speisewirtschaft "Cro Nomad's Sportsbar", Einsteinstr. 103

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Drehgenehmigungen: 25. - 27.08.2016: Wörthstr. 9 bis Einmündung Metzstraße 30.08.2016: Eduard-Schmid-Str. 6 und gegenüber 04.09. - 10.09.2016: Maximilliansbrücke, Max-Planck-Straße, Grillparzerstraße zwischen Häckländerstraße und Gaisbergstraße, Einsteinstraße zwischen Versaillerstraße und Lucille-Grahn-Straße

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Für die Neugestaltung der Wand als Gemälde mit der Erinnerungstafel an die Perlacher Sozialdemokraten am Wiener Platz“, Schreiben des Herrn Fritz Letsch

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Termin-Info: Eröffnung „Theater Hoch X“ am 17.09.2016 um 18:30 Uhr

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtjugendamt / Förderung freier Träger Haushaltsjahr: 2017 Projekt: Nachbarschaftshilfe in der Au / Stadtbezirk 5 seitens des Sozialreferates gefördert seit 1989

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06071 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 – Antwortschreiben zu der Rückfrage vom 27.07.2016

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Preysing-Apotheke, Wörthstraße 3: Antrag für eine Sitzgelegenheit

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen Antrag aus dem Münchner Stadtrat

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung im Freien auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. § 29 StVO AKIM Aktionsnachmittag des Sozialreferates am 05.10.2016 am Kolumbusplatz

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anfrage zur Durchführung eines Bouletuniers auf dem Mariahilfplatz

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grillparzerstr. 53: Umbau / Nutzungsänderung: Gewerbe (Apotheke) zu Wohneinheit

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rosenheimer Str. 44: Nutzungsänderung: Cafébar und Wettannahmestelle zu Sportwettbüro

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projektvorstellung "Concrete" - ein analoger Blog im digitalen Zeitalter

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise über BA-Zuschüsse: - Arbeitsgemeinschaft Kinder und Jugend in Haidhausen-Au (mit Bericht) - Lyrikpreis München e. V (mit Bericht) - Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim (mit Bericht) - Initiative "Graffiti im Münchner Osten" - IGH e. V.

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Werksviertel" a) Bebauungsplan mit Grünordnung NR. 2061 Mühldorfstraße (südlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Friedenstraße (östlich) b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 des Bundesbaugesetzes (BBauGB) übergeleiteter einfacher Bebauungspläner

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rosenheimer Str. 112 + 114: Holzkontor - Neubau eines Bürohauses, eines Hotels und eines Wohngebäudes mit Tiefgerage

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einsteinstr. 32: Vergrößerung der Balkone

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weißenburger Str. 16: Entkernung und Umbau (VGB) sowie Abbruch und Neubau (RGB) eines Wohn- und Geschäftshauses

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ismaninger Str. 42 - 46: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit zweigeschossiger Tiefgarage, 44 Wohnungen, 38 Einheiten im Boardinghaus, Gastronomie und 68 Stellplätzen - TEKTUR

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Hochstr. 9: Neubau eines Hotels (67 Zimmer) mit Tiefgarage (18 Stpl.) - TEKTUR; Baugenehmigung vom 10.08.2016

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ohlmüllerstr. 42: Neubau der Hauptverwaltung PAULANER BRAUEREI mit Tiefgarage (101 Stpl.), Teilabbruch "Zacherlbau" unter Erhalt denkmalgeschützter Bereiche (Falkenstr. 11 / Ohlmüllerstr. 42) - TEKTUR

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Welfenstr.: Neubau von Wohnhäusern >> Baugebiet 3 / Häuser 21 - 23 << (BA 05)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Wörthstr. 9: Umbau und Sanierung der Wohnung im 4. OG, Einbau eines Unterzugs

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Wörthstr. 27: Umbau und Sanierung - VGB: Anbau 2er Balkonanlagen u. e. Außenaufzugs mit Erhöhung Treppenhaus u. Aufbau e. Dachterasse, DG-Ausbau (Whg. m. Galerie) u. Grundrissänderung Bestandswohnungen; RGB: Anbau 3er Balkonanlagen u. e. 2-geschossigen Anbaus im Gartenbereich, Nutzungsänderung e. Büroeinheit im EG in e. Whg. u. e. Nebenraums im EG in e. kl. Appartement, Grundrissänderung u. teilw. Zusammenlegung d. Bestandswohnungen sowie DG-Neuaufbau zu 2 WE - TEKTUR

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Milchstr. 11: Erweiterung von Kellerräumen mit Außentreppe

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Wörthstr. 3: Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs von 1895 mit DG-Ausbau sowie Anbau eines Personenlifts

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Rablstr. 24 + 26: Nutzungsänderung Büroflächen (OG 2 - 4) zu Schulungsräumen für das Goetheinstitut / "Quartier Haidhausen"

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Wiener Platz 8: DG-Ausbau in 2 Ebenen zu Wohnungen und Errichtung eines Außenaufzuges

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Elsässer Str. 24: Umbau Wohnung 1/EG + Laden 2, Nutzungsänderung Laden 2

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Kirchenstr. 88: Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit zweigeschossiger Tiefgarage - Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Balanstr. 49: Haus B + C, 2. OG: Änderung der Fluchtwegsituation einer Büroeinheit mit neuer Raumaufteilung

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Bereiteranger 13: Aufstockung und Anbau an ein Wohngebäude sowie Nutzungsänderung im EG von Ladenwohnung zu Wohnung, Neubau an ein Wohngebäude sowie Nutzungsänderung im EG von Ladenwohnung zu Wohnung, Neubau von Garagen - TEKTUR

Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Sedanstr. 23: Anbau Aufzug, Nutzungsänderung Ladenwohnung zu 2 Wohnungen im EG und Backstube / Lager zu Wohnung im UG - TEKTUR

Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Lucile-Grahn-Str. 19: Schulbauoffensive - Errichtung einer temporären Schuleinheit für 5 Klassen (für die Schule an der Flurstr. 4); Schulanlage Flurstraße 4 Sachstand Pavillionnutzung (siehe TOP A)

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Perspektive München Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge und Empfehlungen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V13593

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hochstraße 9: Neubau eines Hotels mit Tiefgarage Baugenehmigung vom 10.08.2016

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfahrtszone zum Kinderhaus Casa Don Bosco, Auerfeldstraße 15 Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschlussentwurf Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Kolumbusstr. 34

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße – Radverkehrsanlage im 5. Stadtbezirk Au – Haidhausen – Beschlussentwurf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06547

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumschutz Falkenstr. 3: 2 Eichen

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumschutz Holzhoferstr. 6: 1 Kirsche

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Baumschutz Lilienstr. 17: 1 Feldahorn

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - MVG Rad Station am Mariahilfplatz

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Baumschutz Lilienstr. 17 - 19: 1 Linde

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Baumschutz Breisacher Str. 9a: 5 Bäume

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Einsteinstraße vom Leuchtenbergring bis zur Truderinger Straße 23

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Arbeiten im Straßenraum Einsteinstraße zwischen Vogelweideplatz und Bothestraße; (Tram Steinhausen; Bauphase 300_1 und 350_1)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Information zum Betriebskonzept während der Regenierung der Anlagen zur Grundwassererhaltung am U-Bhf. Hauptbahnhof U1/U2

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lärm- und Schmutzbelastung an den Busverbindungen 148 / 187; Antwort der MVG

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Maßnahmen der Unfallkommisssion im Bereich Am Nockerherberg/ St.-Bonifatius-Str.

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Parkraumsituation zur Auer Dult

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Buslinienführung am Marienplatz Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06408

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV Kreuzung Einsteinstraße / Vogelweidestraße

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Zahlen zum Radverkehr

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Parkverbot für LKW, Wohnmobile und Busse auf Höhe der Herbergshäuser in der Hochstraße BV-Empfehlung Nr. 14-20 / Q 00216

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Verringerung der Unfallgefahr auf dem steilem Streckenabschnitt am Fußgänger - und Radweg beim Maximilianeum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01843 (siehe auch TOP 8.1.3)

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung der Spielflächen am Johannisplatz - Beteiligungskonzept Beteiligung der Kinder: 28.09.2016 von 10.00 - 18.00 Uhr am Spielplatz (Regenersatztermin: 29.09.2016) Beteiligung der Erwachsenen: 05.10.2016 von 10.00 - 18.00 Uhr am Kleinkinderspielplatz (Regenersatztermin: 13.10.2016)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktionsnachmittag am Kolumbusplatz Wir am Kolumbusplatz: Institutionen am Platz stellen sich vor 05.10.2016 16-18 Uhr, Kolumbusplatz (schlechtes Wetter ASZ)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wir planen die Spielplätze am Johannisplatz neu! Workshop für Schulkinder ab 6 Jahre 28.09.2016, 10 - 18 Uhr, Spiel- und Bolzplatz am Johannisplatz (Regen-Ersatztermin 29.09.2016 Sammlung von Ideen der Erwachsenen am 05.10.2016, 10 - 18 Uhr, Kleinkinderspielplatz (Regen-Ersatztermin 10 - 18 Uhr)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Abschlusspräsentation WiR-Werkstatt zur Verbesserung des Schulklimas (Städtische Ludwig-Thoma-Realschule): Freitag, 16.09.2016 ab 11:30 Uhr, Fehwiesenstr. 118

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Orleansplatz - 2. SBSS (Spartenverlegung August 2018 - März 2019) und Ende der Fugensanierung (Mitte November 2016)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Armut hat viele Gesichter - 18 werden auch! Das KJR-Spendenprojekt Hilfe für Kids wird 18; Vernissage am 27.10.2016 um 19 Uhr, Paul-Heyse-Str. 22 (Galerie 90)

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