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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 16. November 2016, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parklizenzsierung Südliche Au; Antwortschreiben des KVR zu einem Bürgerschreiben

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geldautomatenhäuschen am Wiener Platz; Antwortschreiben der Markthallen München zu einem Bürgerschreiben

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssicherheit bezüglich Bushaltestelle "Humboldstraße/Kolumbusplatz" (Fahrrichtung Silberhornstraße); Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zu einem Bürgerschreiben

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fußgänger bei Cafe Neulinger gefährdet

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Orleansstraße 81: PKW-Anwohnerstellplätze - Mietpreis Föderung der Elektromobilität

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Geplanter parallel verlaufender zweiter Stammstreckentunnel; Schreiben des Vereins der Bürgerinitiative Haidhausen S-Bahn-Ausbau vom 25.10.2016

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schulcontainer auf dem Gelände der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradstellplätze realisieren

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fußgängerampel an der Orleansstraße-/Elsässerstraße

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gehwegnase am Preysingplatz - Gefälle einbauen

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fahrbahnbeleg in der Preysingstraße erneuern

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Entwicklung des Bauprogramms für die Grundschule an der Flurstraße/Adalbert-Stifter-Realschule

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schadstoffbelastung der Luft in der Humboltstraße und anliegenden Straßen

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Anfrage zu den Planungen der 2. S-Bahn Stammstrecke in Haidhausen!

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. Gestaltung der Weihnachtsfeier an Heilig Abend

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Haidhausen e.V. Weiterführung des Eltern-Baby-Specials in Kooperation mit siaf e.V. von Januar-Juli 2017

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage (öffentlicher Teil)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02359 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel vom 10.05.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Bwfreiungen von der Stellplatzsatzung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02847 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 22.09.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates: Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigungspflicht von Lieferrampen in Parkbuchten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gehwege frei halten (Max-Planck-, Kirchen- und Gebsattelstraße)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ehemaliges Wohnhaus Preysingplatz 8: Ruinöser Leerstand des Gebäudes und Verwahrlosung des Grundstücks

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mobile Durchfahrtssperre für Kfz in der Quellenstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Geschwindigkeitsüberwachung auf der Rosenheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - LZA am Friedensengel für Fußgänger optimieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - LZA am Friedensengel für Fußgänger optimieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Störendes Licht am Geldautomaten am Wiener Platz und fehlendes Schild an der Chorherrstraße

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Geschlecht der Unterzeichnerin bzw. des Unterzeichners amtlicher Schreiben und E-Mail-Adresse des Absenders angeben

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Vergabe der freifinanzierten Wohnungen der ehemaligen Kegelhofmühle

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - "Rechts vor links" am Pariser Platz verdeutlichen

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Wohngeld II" für angestammte Quartiersbwohner z. B. im Stadtteil Giesing Antrag Nr. 14-20 / B 02590 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 14.06.2016; Antwortschreiben des Sozialreferats an BA 17 (Abdruck an BA 5)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Überarbeitung der Regelungen zur Sozialgerechten Bodennutzung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01114 des BA 5 - Zwischennachricht -

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Integration des Spielplatzes nördlich Ernst-Reuter-Straße 4 in das Gelände der Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße - Bitte um Rückmeldung -

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - - Veranstaltung gem. Art. 19 Abs. 1 LStVG: Am Kegelhof 8 am 18.10.2016 16.00 - 20.00 Uhr - Filmaufnahmen: Hypopark am 14.10.2016 Weißenburger Platz am 25.10.2016 bis 28.10.2016 Lilienstr. 4 am 25.10.2016 - Ausfertigung von Zweitschriften der Sitzungsvorlagen Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) (Nr. 14-20 / V 07001) - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sönstiger Träger; Kinderhort an der Einsteinstr. 110 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06823 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 13.09.2016

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06647

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Wohngeld II" für angestammte Quartiersbwohner z. B. im Stadtteil Giesing Antrag Nr. 14-20 / B 02590 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 14.06.2016; Antwortschreiben des Sozialreferats an BA 17 (Abdruck an BA 5)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Leben im Alter Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Information der Eltern hinsichtlich der Generalsanierung der Grundschule am Mariahilfsplatz und des Kindergartens Empfehlung Nr. 14-20 / E 00868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 03.03.2016 hier: Verschiebung der beschlussmäßigen Behandlung

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung des Bezirksausschusses 5 vom 21.09.2016 Aufstellen von Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Welfenstr. 23/Ecke Aurbacherstraße Welfenstr. 66 links vom Parkscheinautomaten Bitte um Begründung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage (öffentlicher Teil) (siehe auch A 7.1) - Fristverlängerung bis 15.12.2016 gewährt -

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: - Sommerfest 2016 der "Teestube" - Räder für alle "Kulturlust e. V." - "hold the line" RSTR4 - Straßenfest in der Pariser Straße "Pariser Gschaftlhuber e. V."

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussentwurf Regerbrücke Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vm 14.10.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nähe Hochstraße: Verkauf/Tausch einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Belfortstr. 5: Erstzbau einer Balkonanlage

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ismaninger Str. 42+ 46: Abbruch und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses (66 WE + Gewerbe) mit zweigeschossiger Tiefgarage (68 Stpl.)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grillparzerstr. 37: Umbau und Modernisierung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes durch Anbau von Balkonen und eines Fassadenlifts sowie Neuerrichtung 1. + 2. DB; Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage – Tektur; hier: Nutzungsänderung – teilgewerbliche Nutzung

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Maria-Theresia-Str. 1a: Teilabbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses mit Erhöhung des Firstes, Anbau eines außenliegenden Lifts an der Hoffassade, Neugestaltung der Freianlagen

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Orleansstr. 21: Nutzungsänderung: Fahrschule zu Gaststätte und Laden - TEKTUR

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle - Vorbescheid

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Änderung des Mehrjahesinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigungen der Asylverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07305 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung der Vorteile der Gebäudebegrünung durch Green City e. V.

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussentwurf Regerbrücke Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vm 14.10.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkraumsituation zur Auer Dult (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02509) Rückfrage, ob Anwohnerparken in der Ohlmüllerstraße möglich ist

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fußgänger bei Cafe Neulinger gefährdet BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01490 (siehe auch A 4.2.4)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02883 (siehe auch A 8.14)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Geschwindigkeitsüberwachung auf der Rosenheimer Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02829 (siehe auch A 8.6)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Elektroladesäulen am Rosenheimer Platz

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schlotthauerstr. 4

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06236 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637 Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Folgebeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087 Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für nächtliche Straßenbauarbeiten, Einsteinstraße zwischen Max-Weber-Platz und Einsteinstr. 44

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und des Baumschutzverordnung Fällungsantrag auf Antrag auf Baumveränderung vom 12.09.2016 auf dem Grundstück Breisacher Str. 9a - Bescheid Fällungsantrag vom 09.09.2016 auf dem Grundstück Lilienstr. 17 - Bescheid

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Signalanlagensteuerung Max-Weber-Platz in der Zeit vom 07.11. bis 18.11.2016

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geländer entlang Bächen beim neuen Kegelhof - Bitte um Rückmeldung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 125 Jahre KAB Mariahilf München e. V. am 20.11.2016 um 13:30 in der Mariahilfkirche

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Das zweite Pflegestärkungsgesetz – Bürgerforum Altenpflege; 05.12.2016, 18 – 20 Uhr, Altes Rathaus, Marienplatz 15, Festsaal

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einladung des BUND Naturschutz in Bayern e. V. zum 4. Workshop; 18. November 2016, 16- 18 Uhr im Ökologischen Bildungszentrum München

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gesellengala 2016 des Berufsbildungswerk München 26.11.16, 09:00 - 10:30 Uhr, Aula der Anni-Braun-Schule, Musenbergstr. 2

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Tag der offenen Tür 2016 im Berufsbildungswerk München 26.11.16, 10:30 - 15:00 Uhr, Musenbergstr. 30-32

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