Mittwoch, 16. November 2016, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Parklizenzsierung Südliche Au; Antwortschreiben des KVR zu einem Bürgerschreiben
2.
TOP - Geldautomatenhäuschen am Wiener Platz; Antwortschreiben der Markthallen München zu einem Bürgerschreiben
3.
TOP - Verkehrssicherheit bezüglich Bushaltestelle "Humboldstraße/Kolumbusplatz" (Fahrrichtung Silberhornstraße); Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zu einem Bürgerschreiben
4.
TOP - Fußgänger bei Cafe Neulinger gefährdet
5.
TOP - Orleansstraße 81: PKW-Anwohnerstellplätze - Mietpreis Föderung der Elektromobilität
6.
TOP - Geplanter parallel verlaufender zweiter Stammstreckentunnel; Schreiben des Vereins der Bürgerinitiative Haidhausen S-Bahn-Ausbau vom 25.10.2016
7.
TOP - Schulcontainer auf dem Gelände der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße
5.
Anträge
1.
TOP - Fahrradstellplätze realisieren
2.
TOP - Fußgängerampel an der Orleansstraße-/Elsässerstraße
3.
TOP - Gehwegnase am Preysingplatz - Gefälle einbauen
4.
TOP - Fahrbahnbeleg in der Preysingstraße erneuern
5.
TOP - Entwicklung des Bauprogramms für die Grundschule an der Flurstraße/Adalbert-Stifter-Realschule
6.
TOP - Schadstoffbelastung der Luft in der Humboltstraße und anliegenden Straßen
7.
TOP - Anfrage zu den Planungen der 2. S-Bahn Stammstrecke in Haidhausen!
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. Gestaltung der Weihnachtsfeier an Heilig Abend
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Haidhausen e.V. Weiterführung des Eltern-Baby-Specials in Kooperation mit siaf e.V. von Januar-Juli 2017
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage (öffentlicher Teil)
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02359 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel vom 10.05.2016
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Bwfreiungen von der Stellplatzsatzung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02847 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 22.09.2016
4.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates: Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Gehwege frei halten (Max-Planck-, Kirchen- und Gebsattelstraße)
3.
TOP - Ehemaliges Wohnhaus Preysingplatz 8: Ruinöser Leerstand des Gebäudes und Verwahrlosung des Grundstücks
4.
TOP - Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum
9.
TOP - Störendes Licht am Geldautomaten am Wiener Platz und fehlendes Schild an der Chorherrstraße
10.
TOP - Geschlecht der Unterzeichnerin bzw. des Unterzeichners amtlicher Schreiben und E-Mail-Adresse des Absenders angeben
11.
TOP - Vergabe der freifinanzierten Wohnungen der ehemaligen Kegelhofmühle
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - "Wohngeld II" für angestammte Quartiersbwohner z. B. im Stadtteil Giesing Antrag Nr. 14-20 / B 02590 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 14.06.2016; Antwortschreiben des Sozialreferats an BA 17 (Abdruck an BA 5)
2.
TOP - Überarbeitung der Regelungen zur Sozialgerechten Bodennutzung BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01114 des BA 5 - Zwischennachricht -
3.
TOP - Integration des Spielplatzes nördlich Ernst-Reuter-Straße 4 in das Gelände der Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße - Bitte um Rückmeldung -
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
TOP - - Veranstaltung gem. Art. 19 Abs. 1 LStVG: Am Kegelhof 8 am 18.10.2016 16.00 - 20.00 Uhr - Filmaufnahmen: Hypopark am 14.10.2016 Weißenburger Platz am 25.10.2016 bis 28.10.2016 Lilienstr. 4 am 25.10.2016 - Ausfertigung von Zweitschriften der Sitzungsvorlagen Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) (Nr. 14-20 / V 07001) - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sönstiger Träger; Kinderhort an der Einsteinstr. 110 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06823 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 13.09.2016
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06647
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - "Wohngeld II" für angestammte Quartiersbwohner z. B. im Stadtteil Giesing Antrag Nr. 14-20 / B 02590 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 14.06.2016; Antwortschreiben des Sozialreferats an BA 17 (Abdruck an BA 5)
2.
TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
3.
TOP - Leben im Alter Wohnen 2 Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
4.
TOP - Information der Eltern hinsichtlich der Generalsanierung der Grundschule am Mariahilfsplatz und des Kindergartens Empfehlung Nr. 14-20 / E 00868 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 03.03.2016 hier: Verschiebung der beschlussmäßigen Behandlung
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Entscheidung des Bezirksausschusses 5 vom 21.09.2016 Aufstellen von Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Welfenstr. 23/Ecke Aurbacherstraße Welfenstr. 66 links vom Parkscheinautomaten Bitte um Begründung
2.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage (öffentlicher Teil) (siehe auch A 7.1) - Fristverlängerung bis 15.12.2016 gewährt -
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: - Sommerfest 2016 der "Teestube" - Räder für alle "Kulturlust e. V." - "hold the line" RSTR4 - Straßenfest in der Pariser Straße "Pariser Gschaftlhuber e. V."
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf Regerbrücke Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vm 14.10.2016
2.
TOP - Nähe Hochstraße: Verkauf/Tausch einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung
3.
TOP - Belfortstr. 5: Erstzbau einer Balkonanlage
4.
TOP - Ismaninger Str. 42+ 46: Abbruch und Neuerrichtung eines Wohn- und Geschäftshauses (66 WE + Gewerbe) mit zweigeschossiger Tiefgarage (68 Stpl.)
5.
TOP - Grillparzerstr. 37: Umbau und Modernisierung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes durch Anbau von Balkonen und eines Fassadenlifts sowie Neuerrichtung 1. + 2. DB; Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage – Tektur; hier: Nutzungsänderung – teilgewerbliche Nutzung
6.
TOP - Maria-Theresia-Str. 1a: Teilabbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses mit Erhöhung des Firstes, Anbau eines außenliegenden Lifts an der Hoffassade, Neugestaltung der Freianlagen
7.
TOP - Orleansstr. 21: Nutzungsänderung: Fahrschule zu Gaststätte und Laden - TEKTUR
8.
TOP - Sieboldstr. 4: Aufstockung einer Halle um eine Dreifachsporthalle - Vorbescheid
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
2.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Änderung des Mehrjahesinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016
3.
TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigungen der Asylverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07305 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Vorstellung der Vorteile der Gebäudebegrünung durch Green City e. V.
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussentwurf Regerbrücke Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vm 14.10.2016
2.
TOP - Parkraumsituation zur Auer Dult (BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02509) Rückfrage, ob Anwohnerparken in der Ohlmüllerstraße möglich ist
3.
TOP - Fußgänger bei Cafe Neulinger gefährdet BA-Initiative Nr. 14-20 / I 01490 (siehe auch A 4.2.4)
4.
TOP - Radweg rechts der Isar: Ergänzung durch Rad-/Fußgängerampel am Maximilianeum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02883 (siehe auch A 8.14)
5.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung auf der Rosenheimer Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02829 (siehe auch A 8.6)
6.
TOP - Elektroladesäulen am Rosenheimer Platz
7.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schlotthauerstr. 4
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06236 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 05.07.2016
2.
TOP - Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637 Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
3.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Folgebeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087 Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
4.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für nächtliche Straßenbauarbeiten, Einsteinstraße zwischen Max-Weber-Platz und Einsteinstr. 44
5.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und des Baumschutzverordnung Fällungsantrag auf Antrag auf Baumveränderung vom 12.09.2016 auf dem Grundstück Breisacher Str. 9a - Bescheid Fällungsantrag vom 09.09.2016 auf dem Grundstück Lilienstr. 17 - Bescheid
6.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV; Signalanlagensteuerung Max-Weber-Platz in der Zeit vom 07.11. bis 18.11.2016
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Geländer entlang Bächen beim neuen Kegelhof - Bitte um Rückmeldung
2.
TOP - 125 Jahre KAB Mariahilf München e. V. am 20.11.2016 um 13:30 in der Mariahilfkirche
3.
TOP - Das zweite Pflegestärkungsgesetz – Bürgerforum Altenpflege; 05.12.2016, 18 – 20 Uhr, Altes Rathaus, Marienplatz 15, Festsaal
4.
TOP - Einladung des BUND Naturschutz in Bayern e. V. zum 4. Workshop; 18. November 2016, 16- 18 Uhr im Ökologischen Bildungszentrum München
5.
TOP - Gesellengala 2016 des Berufsbildungswerk München 26.11.16, 09:00 - 10:30 Uhr, Aula der Anni-Braun-Schule, Musenbergstr. 2
6.