Mittwoch, 14. Dezember 2016, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Simon Andris Verlust der Wählbarkeit durch unbekannten Verzug aus dem Stadtbezirk von Herrn Benjamin Neudeck Amtseinführung von Herrn Wilhelm Beck-Rothkegel
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Generelles Linksabbiegeverbot an der Kreuzung Pilgersheimer-/Humboldtstraße
2.
TOP - Schreiben Doku e.V.: Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler (Antwort ergangen am 29.11.16)
5.
Anträge
1.
TOP - Christbaum auf dem Pariser Platz während dem Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke
2.
TOP - Ergänzung des Bauprogramms für die Grundschule an der Flurstraße/Adalbert-Stifter-Realschule
3.
TOP - Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) ergänzen: soziale Infrastruktur für Senioren
4.
TOP - Kommunales Bildungsmanagement auch für den Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Tanzprojekt im 2. Schulhalbjahr 2016/2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Haidhausen e.V. Weiterführung des Eltern-Baby-Specials in Kooperation mit siaf e.V. von Januar-Juli 2017
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Umgestaltung des Pariser Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.02.2016
7.
Anhörungen
1.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage (öffentlicher Teil)
2.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Radverkehr Kirchenstraße, zwischen Wolfgang-/Seeriederstraße und Elsässer-/Flurstraße Zwischenmitteilung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01521
2.
TOP - Beendigung der Verpachtung öffentlichen Grundes (ehem. Biergarten der Gaststätte "Huterer", Grütznerstr. 8) BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02518 - Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.2017
3.
TOP - Antrag auf Begrünung der Schornstraße und Einbahnstraßenregelung in der Schornstraße BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02289 - Bitte um Fristverlängerung bis 31.03.2017
4.
TOP - Ablehnung der derzeitigen Planungen für die Umgestaltung der Rosenheimer Straße BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02826 Gefahrenstelle für den Radverkehr auf der Rosenheimer Straße beseitigen BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02822 Bitte um Fristverlängerung bis 31.10.2017
5.
TOP - Sexualisierte Werbung im Stadtteil BA-Antrags Nr. 14-20 / B 02893 - Bitte um Fristverlängerung bis Januar 2017
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
2.
TOP - Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen ! Sitzungsvorlage'Nr. 14-20 / V 07430, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
3.
TOP - Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städtische Servicetelefon gegen Vermüllung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
4.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (II) - Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen; Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 06894, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2016
5.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen im 5. Stadtbezirk
6.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte für Flüchtlinge und Wohnungslose
7.
TOP - Wiederherstellung Brunnen Orleansplatz - Bitte um Abstimmung
8.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Frauenstädtstr. 5
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Auerfeldstr. 21-27 / Balanstr. 34-38: 5 Bäume
2.
TOP - Grillparzerstraße: 14 Bäume
8.
Gegen Rechtsextremismus
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Haidhausen e.V. Weiterführung des Eltern-Baby-Specials in Kooperation mit siaf e.V. von Januar-Juli 2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Tanzprojekt im 2. Schulhalbjahr 2016/2017
2.
Anhörungen
1.
TOP - Nutzung Spielplatz Kolumbusplatz dazu: AktionspartnerInnen am Kolumbusplatz; weiteres Vorgehen (Bitte um Rückmeldung)
2.
TOP - Schulcontainer auf dem Gelände der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
2.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
3.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
4.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017, Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Haidhausen e.V. Weiterführung des Eltern-Baby-Specials in Kooperation mit siaf e.V. von Januar-Juli 2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule am Mariahilfplatz Tanzprojekt im 2. Schulhalbjahr 2016/2017
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. im Hypopark während des Jahres 2017
2.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. im Tassilopark, Spielwoche vom 08.05.-12.05.2017
3.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. am Johannisplatz während des Jahres 2017
4.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. an der Postwiese während des Jahres 2017
5.
AbgesetztTOP - Spielplatzaktion Familienzentrum am 13.06.2017 auf der Postwiese
6.
AbgesetztTOP - Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: - Haidhauser Kultursonntag der AKA Aktiv für interkulturellen Austausch e.V. - Familienfest 2016 der IGH e.V. - Musiktheaterproduktion "Audiogramm. Eine Stadtteilkomposition"
2.
TOP - Zeitungsentnahmegeräte Magazin "Concrete" Stellungnahme Bezirksinspektion
3.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Umgestaltung des Pariser Platzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 25.02.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Grillparzerstr. 34: Dachgeschoss-Neubau (Wohnnutzung) durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit 2 Geschossen sowie Einbau 2er Aufzugstürme in den Innenhof - Variante Flachdach - Vorbescheid
2.
TOP - Grillparzerstr. 34: Dachgeschoss-Neubau (Wohnnutzung) durch Aufstockung eines 5-geschossigen Wohnhauses mit 2 Geschossen sowie Einbau 2er Aufzugstürme in den Innenhof - Variante Mansarddach - Vorbescheid
3.
TOP - Einsteinstr. 177: Aufstockung eines Ledigenwohnheims
4.
TOP - Hochstr. 55: Dachgeschossumbau- und sanierung, Zusammenlegung zweier Wohneinheiten im Dachgeschoss zu 1 Wohneinheit
5.
TOP - Metzstr. 14 c: Umbau und Nutzungsänderung von Büros in Wohnungen
6.
TOP - Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz, hier: Ensemble "Bogenhausen", Erweiterung der Ensemblefläche
7.
TOP - Bauvorbescheid Ackerstr. 10-12
8.
TOP - Balanstr. 34: Nutzungsänderung von Verkaufsflächen in einen Kontaktladen für KonsumentInnen illegaler Drogen, Tektur
9.
TOP - Hochstr. 77: Paulaner am Nockherberg: Umbau und Sanierung einer Gaststätte sowie Erweiterung der Tiefgarage mit Teilabbruch einer unterirdischen Wasserreserve, eines Servicegangs und eines Teils einer Kolonnade
10.
TOP - Entenbachstr. 37: Sanierung Jugendwohnheim Entenbach - Umbau, Modernisierung und Neubau
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kirchenstr. 88, Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit zweigeschossiger Tiefgarage, Vorbescheid vom 15.11.16
2.
TOP - Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07360, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016-2020 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07533, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
4.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016-2020, Infrastrukturversorgungskonzept 2016-2020 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07482, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
6.
TOP - Perspektive München; Zukunftsschau 2040 + - Szenarien zur Stadtentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07418, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 - Neufassung vom 01.12.2016 -
7.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich); Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07224, Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016
8.
TOP - Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
9.
TOP - Vorbescheid Sieboldstr. 4
10.
TOP - Eggernstr. 10: Dachgeschossausbau mit Zusammenlegung und Instandsetzung der Wohnungen 14 und 15 (3. OG), Wiederherstellung einer Dachterrasse mit Austrittsgaube (Baugenehmigung)
11.
TOP - Orleansstr. 11 a: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Zumpestr. 8
2.
TOP - Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Verlängerung von Haltestellen
3.
TOP - Fahrradstellplätze realisieren
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 48, Genehmigung der Fällung durch die Untere Naturschutzbehörde vom 18.11.2016
2.
TOP - Falkenstr. 3, Ablehnung der Fällung durch die Untere Naturschutzbehörde vom 17.11.2016
3.
TOP - Umbau der Lichtzeichenanlage Am Gasteig; Nachtarbeiten im Straßenraum Am Gasteig zwischen Rosenheimer Straße und Innere Wiener Straße auf Höhe Hausnummer 12 im Zeitraum 21.-25.11. und 28.-30.11.2016 Ausnahmezulassung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt vom 18.11.2016
4.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
5.
TOP - Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07547, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
6.
TOP - Wiederherstellung der Fahrbahndecke am Max-Weber-Platz; Nachtarbeiten am 14.12./15.12.2016 und 15.12./16.12.2016 Ausnahmezulassung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt vom 02.12.2016
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Ausstellung Rolf Graf (1): Tafelbilder bis Mitte Januar im Ausstellungsraum Milchstraße 4
2.
TOP - Uraufführung der Oper "Die Stadt" des Abfallwirtschaftsbetriebs am 14.12.2016, 20 Uhr, im Schwere Reiter, Dachauer Str. 114
3.
TOP - Fachtag "Sich wohlfühlen im öffentlichen Raum ?" 20.01.2017 von 9 - 17 Uhr , Katholische Stiftungsfachhochschule Preysingstr. 83
4.
TOP - Baumfällungen Grillparzerstraße (ehem. Rangierbahnhof), Ortsbesichtigung am 12.12.2016
5.