Dienstag, 26. April 2016, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Jennifer Brichzin Amtseinführung von Herrn Thomas Rose in den Bezirksausschuss 14 2.1.1. Benennung einer neuen Beauftragten/eines neuen Beauftragten für Integration 2.1.2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen Bildung, Betreuung, Familien, Sport Soziales und Integration 2.1.3. Vertretungsregelung in den Unterausschüssen 2.1.4. Nachbesetzung im BA-Vorstand durch Wahl
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Friedenstr. 24, Abbruch eines Geschäftshauses/Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID -
2.
TOP - Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb.C - Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude
3.
TOP - Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb. D - Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude mit integrierter Kleingastro
4.
TOP - Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb. A - Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude mit integrierter Kleingastro und Ausstellungsflächen
5.
TOP - Friedenstr. 12, ECKPARK - Geb.B -Aufstellen einer temporären Überseecontaineranlage, befristet auf 3 Jahre ab Nutzungsbeginn - Ateliergebäude
6.
TOP - Grafinger Str. 2, Eckhaus - Nutzungsänderung Testküche zu Café mit Außenterrasse sowie Büro zu Einzelhandel
7.
TOP - Spielmöglichkeiten für Kinder am Überseeplatz erweitern
8.
TOP - Hundekot und Abfälle entlang des Hachinger Bach Flussbetts
9.
TOP - Bürgerbeteiligung und -information ernst nehmen; Busbahnhof Michaelibad
10.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3A - Vorwegmaßnahme Leuchtenbergring - Anhörungsverfahren -
11.
TOP - Aufstellen von Hundekottütenspender in Berg am Laim
12.
TOP - Aufnahme der Gartenfläche vom "Mahlerhaus" in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Leistungsprogramm 2017 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2016)
2.
TOP - Bauliche Veränderungen des Gehweges an der Josephsburgstraße
3.
TOP - Fortsetzung des Glasfaserbaus in München Entwurf einer Beschlussvorlage für eine künftige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Haus für Kinder Seebrucker Straße/Inzeller Weg
2.
TOP - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - aktualisierte Datenblätter Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05271
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2016 - 2020
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Grafinger Str. 2, Eckhaus - Nutzungsänderung Testküche zu Café mit Außenterrasse sowie Büro zu Einzelhandel - Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk vom 14.03.2016 bis 03.04.2016
2.
TOP - Spielplatz für Kinder und Jugendliche auf dem Permoserplatz Antrag Nr. 14-20/B 02068 des BA 14 vom 23.02.2016 - Antwortschreiben -
3.
TOP - Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04544
4.
TOP - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04903
5.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren LBK zukunftsfähig ausstatten Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03291
6.
TOP - Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04459
7.
TOP - Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04857
8.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 bis 31.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05467
9.
TOP - A) Studien zu energetischen Standarts vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04989
10.
TOP - Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04973
11.
TOP - Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedars - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 - im Finanzhaushalt 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05437
12.
TOP - Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Bereich der U-Bahnhöfe Innsbrucker Ring und Michaelibad Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05071
13.
TOP - Überplanung des Ostbahnhofes aktiv angehen Antrag Nr. 14-20/B 01980 des BA 14 vom 26.01.2016 - Antwortschreiben -
14.
TOP - Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05025
15.
TOP - Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05188
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - (E) Verlängerung der Grünphasen für Fußgänger zur Überquerung der Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00461 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg-am-Laim am 26.03.2015 - Ausfertigung des Beschlusses -
2.
TOP - Kreillerstraße/Schatzbogen Austausch der Lichtsignalanlage mit Kreuzungsumbau
3.
TOP - Einmündung Virgilstraße/Kreillerstraße übersichtlicher machen Antrag Nr. 14-20/B 01985 des BA 14 vom 26.01.2016 - Antwortschreiben -
4.
TOP - Verbesserungen im Stadtteilzentrum zeitnah verwirklichen Antrag Nr. 14-20/B 01988 des BA 14 vom 26.01.2016 - Antwortschreiben -
5.
TOP - Evangelisierung durch die Pfarrei Christus Erlöser am 17.04.2016, 24.04.2016, 01.05.2016 und 08.05.2016 von 15.30 Uhr bis 17.30 Uhr in der Grünanlage an der Echardinger Straße Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
6.
TOP - Riesenkickerturnier am 30.04.2016 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
7.
TOP - Schank- und Speisenwirtschaft "Grafinger Stuben" Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 6 Kinderkrippengruppen an der Grafinger Straße 96 (Innsbrucker Ring 2. BA) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05315
2.
TOP - Sichere Perspektive für die Grundschulversorgung im Osten Berg am Laims schaffen Antrag Nr. 14-20/B 01821 des BA 14 vom 28.07.2015 - Antwortschreiben -
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05344
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05364
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05336
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05362
5.
TOP - Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05096
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - ESV München Ost e.V., Abt. Fußball - Bewilligungsbescheid
2.
TOP - Projekt "Rote Ziegel", Bewilligungsbescheid
3.
TOP - Trägerverein KulturBürgerHaus, Verwendungsnachweis
4.
TOP - Bürgerkreis Berg am Laim e.V., Verwendungsnachweis
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Johann-Michael-Fischer-Platz, Ablehnungsbescheid
2.
TOP - Sonnwendjochstr. 66, Bewilligungsbescheid
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.