Dienstag, 31. Mai 2016, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - 1. Protokoll der öffentlichen Sitzung am 26.04.2016 2. Protokoll der nicht-öffentlichen Sitzung am 26.04.2016
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses 1. Festlegung der Mitgliederzahl 2. Benennung der Mitglieder nach Hare-Niemeyer 3. Wahl einer Vorsitzenden/eines Vorsitzenden 4. Festlegung einer stellvertretenden Vorsitzenden/eines stellvertretenden Vorsitzenden
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Josephsburg-/Pachemstraße; Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 31.05.2016 (zum Antrag Nr. 14-20/B 00279 des BA 14 Berg am Laim vom 29.07.2014)
3.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Josephsburg-/St.-Veit-Straße; Beschluss des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 31.05.2016 (zum Antrag Nr. 14-20/B 00279 des BA 14 Berg am Laim vom 29.07.2014)
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
AbgesetztTOP - Kampenwandstr. 7, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
Hinweis:
vertagt
2.
AbgesetztTOP - Randorferstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Hinweis:
vertagt
3.
TOP - Weihenstephaner Str. 7, Erweiterung eines Büro-/Verwaltungsgebäudes - VORBESCHEID -
4.
TOP - Hochriesstr. 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Wohnungen, Hotel, Büros, Ladeneinheiten und Tiefgarage
6.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 142, Schulbauoffensive - Grundschule mit Mittagsbetreuung, Nutzungsänderung Klassenräume zu Wohnung THV EG, Nutzungsänderung Turnsaal zu Klassenräumen 1. OG
7.
TOP - Halfinger Str. 20 - 22, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Ursberger Str. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Reihenparker-Garage (5 Stpl.)
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Fußballturnier um den Pertisaupokal am 01.07.2016, vom 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünanlage zwischen Westerhamer Straße und Achentalstraße; Veranstalter: Wohnforum GmbH
2.
TOP - Sommerfest der Kindertagesstätte "Ali Baba" am 23.07.2016, von 11.00 Uhr bis 20.00 Uhr (incl. Auf- und Abbau) im Behrpark
3.
TOP - Kinderfest des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim am 18.06.2016, von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr in der Grünanlage an der St.-Veit-Straße
4.
TOP - Sommerfest in der Maikäfersiedlung" am 02.07.2016, von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr, in der Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße Nord Veranstalter: Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung
5.
TOP - Projektplanung Innsbrucker Ring/Grafinger Straße Anhörung aufgrund Antwortschreiben des BA 14 vom 24.02.2016
6.
TOP - Situation am Grünen Markt für Radfahrer verbessern
7.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Halfinger Straße
8.
TOP - Verstärkte Kontrollen und Entfernung der „Dauerparker“ bei den Fahrradstellplätze an den U-Bahnstation Kreilerstraße und Josephsburgstraße
9.
TOP - Weitere Fahrradstellplätze an der U-Bahnstation Kreillerstraße schaffen
10.
TOP - „Serenade im Behrpark“ am 24.06.2016, von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr, im Behrpark, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
11.
TOP - Sommerfest für Anwohner und Anwohnerinnen am 24.07.2016, von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr, in der Grünanlage am Piusplatz, Veranstalter: AKA e.V.
12.
TOP - „Artanos Theateraufführungen – Die Räuberinnen“, am 16., 17., 23., 30. und 31.07.2016, von jeweils 19.30 Uhr bis max. 22.00 Uhr, in der Grünanlage Behrpark, Veranstalter: Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2016/2017 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
2.
TOP - Raumbedarf an der Grundschule Grafinger Straße/Anstieg der Klassenzahlen Schreiben der Grundschule
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Soziale Dienste Psychiatrie gGmbH, Wohnprojekt Berg am Laim Sommerfest am 22.07.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Palestrina Ensemble München Sommerkonzert am 24.07.2016
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Musikveranstaltung "Serenade im Behrpark" am 24.06.2016
4.
AbgesetztTOP - Antrag von ArtiKuS e.V. Kunst Kultur Sozial auf Zuschuss aus dem Budget des BA 14 zur Durchführung eines Sozialkulturellen ART-Happening "Freiheit universell" vom 08.07.2016 bis 11.07.2016 in der Kunstburg
Hinweis:
vertagt
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & More e.V. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Sommerfest am 02.07.2016
6.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Kinderfestes am 18.06.2016 aus dem Budget-Anteil für BA eigene Veranstaltungen
7.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01899 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten vom 08.12.2015 - Anhörungsschreiben -
8.
TOP - Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrag Nr. 14-20/B 01903 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 15.12.2015 - Anhörungsschreiben -
3.6.
Baumschutz
1.
AbgesetztTOP - Michaeliburgstr. 12
Hinweis:
erledigt
2.
AbgesetztTOP - Sonnwendjochstr. 66
Hinweis:
erledigt
3.
TOP - Hochriesstr. 13, Aufstockung eines Einfamilienhauses
4.
TOP - Hochriesstr. 8, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Wohnungen, Hotel, Büros, Ladeneinheiten und Tiefgarage
6.
TOP - Neumarkter Str. 55
7.
TOP - Mutschellestr. 12
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim vom 11.04.2016 - 08.05.2016
2.
TOP - Zweckentfremdungen von Wohnraum im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
3.
TOP - Neue Förderkategorie im Wohnungsbau Klein-Wohnungen realisieren Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05662
4.
TOP - Konzept für die Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laims, Antrag Nr. 14-20/B 02199 des BA 14 Berg am Laim vom 22.03.2016 Spielplätze Überseeplatz Süd und Wildalpjochstraße - Antwortschreiben -
5.
TOP - Neu- und Umplanung des Geländes der "Griechischen Schule" an der Hachinger-Bach-Straße, Antrag Nr. 14-20/B 01986 des BA 14 Berg am Laim vom 26.01.2016 - Zwischennachricht -
6.
TOP - Aufnahme der Gartenfläche des "Mahlerhauses" in die Denkmalliste der Landeshauptstadt München; Antrag Nr. 14-20/B 02315 des BA 14 Berg am Laim vom 26.04.2016 - Zwischennachricht -
7.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße (nördlich) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05762
8.
TOP - Wohnungsbauatlas für München und die Region Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05936
9.
TOP - "Veraltete" Bebauungspläne
10.
TOP - Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05855
11.
TOP - Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04973
12.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 bis 31.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05466
13.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05569
14.
TOP - Soziale Stadt - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprgramms Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04544
15.
TOP - Hundekot und Abfälle entlang des Hachinger Bach Flussbetts; Antrag Nr. 14-20/B 02312 des BA 14 Berg am Laim vom 26.04.2016 - Antwortschreiben -
16.
TOP - Münchner Stadtentwässerung, Kanalbau Entwurfsplanung zur Sanierung mit Anlagen
17.
TOP - A) Studien zu energetischen Standarts vorstellen B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04989
18.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02989
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise ab dem 01.05.2016
2.
TOP - Verkehrsführung an der Unterführung S-Bahnhof Berg am Laim Anfrage aus der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 07.04.2016 - Antwortschreiben -
3.
TOP - Halteverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der St.-Veit-Straße
4.
TOP - Einrichtung einer Halteverbotszone an der gegenüberliegenden Seite der Anliefereinfahrt zum REWE Markt, Kreillerstr. 33 Antrag Nr. 14-20/B 02215 des BA 14 Berg am Laim vom 22.03.2016 - Antwortschreiben -
5.
TOP - Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG, Antrag Nr. 14-20 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020 Anhörung der Bezirksausschüsse - Information -
3.
TOP - Raumsituation der Mittelschule am Inzeller Weg; Antrag Nr. 14-20/B 01345 des BA 14 Berg am Laim vom 19.05.2015 - Antwortschreiben -
4.
TOP - Machbarkeitsstudie Campus Ost; 14. Stadtbezirk Ludwig-Thoma-Realschule, Kita und Bezirkssportanlage Fehwiesenstraße; Vormerkung über die Vorstellung der Machbarkeitsstudie am 07.03.2016 an der Ludwig-Thoma-Realschule
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05389
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05336
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05362
4.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05364
5.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05980
6.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05344
7.
TOP - Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung
2.
TOP - Stärkung der Stadtbezirke
3.
TOP - Kooperationsplattform
4.
TOP - Bericht der Inneren Mission München
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.