Dienstag, 25. Oktober 2016, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Leinenpflicht im Maikäferpark - Höhenstadter Straße / Kainzenbadstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00921 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 07.04.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Kampenwandstr. 7, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
2.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 95, Nutzungsänderung: Fitness-Center zu Wettbüro
3.
TOP - Zehntfeldstr. 91, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
4.
TOP - Kranzhornstr. 33, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Abbruch des Bestandsgebäudes
5.
TOP - Silberkopfstr. 5, Neubau 2er Doppelhaushälften mit einer Doppelgarage und Mülltonnenhaus sowie Abbruch eines Wohngebäudes mit Garage
6.
TOP - Kreillerstr. 21, Anbau an einen Lebensmittelladen im EG, Erweiterung der Freischankfläche in EG und der Terrasse im 2. OG
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Phasenoptimierung der Lichtsignalanlage Ampfing-/Berg-am-Laim-Straße
2.
TOP - Phasenoptimierung Lichtsignalanlage Baumkirchner Straße/Truderinger Straße
3.
TOP - Sicherer Fußgängerüberweg Gögginger Straße/Echardinger Straße; BA-Antrag Nr. 14-20/B 02650 des BA 14 Berg am Laim vom 26.07.2016 - Anhörung -
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission, Evangel. Jugendhilfeverbund, Schulsozialarbeit an der GS and der Grafinger Str. Klettergruppe „Bayerns beste Gipfelstürmer“ bei heavens gate vom 07.11.2016 bis Mai 2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & MORE e.V. Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Beschaffung eines Beamers mit Zubehör
3.
TOP - Münchner VHS; Antrag auf Zuschuss aus dem BA-Budget für die Gedenk-Veranstaltung "Heimanlage für Juden" am 25.11.2016
4.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Mittel- und lanfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung" in ein Anhörungsrecht Antrag Nr. 14-20/B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 - Anhörung -
5.
TOP - Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Silberkopfstr. 5
2.
TOP - Neumarkter Str. 83
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 12.09.2016 - 09.10.2016
2.
TOP - Kennzeichnung des Radwegs für Rechtsabbieger von der Kreillerstraße in die Josephsburgstraße
3.
TOP - Erneuerung des Wartehäuschens, Installierung einer Digitalanzeige sowie Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Truderinger Straße
4.
TOP - Sanierung der Bezirkssportanlage Fehwiesenstraße Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06292
5.
TOP - Erweiterung des Außengeländes der Kinderkrippe an der Pertisaustr. 9
6.
TOP - Erweiterung des Außengeländes der Kinderkrippe an der Bad-Schachener-Straße auf die nebenliegende Wiese zum U-Bahn-Eingang Innsbrucker Ring Nord-West
7.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (II) - A: Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B: Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschlale für Regionale Kooperationsprojekte) C: Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06894
8.
TOP - Energienutzungsplan für München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07115
9.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07087
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Protokoll des 15. Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur
2.
TOP - Information über das U-Bahn-Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten auf der U5 Süd
3.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
4.
TOP - Levelingstraße, Einrichtung einer Halteverbotszone
5.
TOP - Fehwiesenstr. 108-110, Einrichtung einer Halteverbotszone
6.
TOP - MVV-Haltestelle S-Bahnhof Berg am Laim, Empfehlung Nr. 14-20/E 00922 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 07.04.2016 Ausfertigung des Beschlusses des BA 14 Berg am Laim vom 27.09.2016
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Mieterbeirat Änderung der Mieterbeiratssatzungund der Geschäftsordnung Änderung der Vergütungsregelungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05619
2.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/07098
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweis der Soziale Dienste Psychiatrie gGmbH, Wohnprojekt Berg am Laim
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.