Dienstag, 29. November 2016, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschluss des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 29.11.2016 Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Zeitungsentnahmegerät vor der Kreillerstr. 21 (vor Anwensen Cafe Kreillers)
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Berg-am-Laim-Straße 117 - Querung Kaufland Beschluss des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 29.11.2016
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Guffertstr. 23, Aufstockung eines Zweifamilienhauses sowie Errichtung einer Garage und einer Außentreppe
2.
TOP - Streitfeldstr. 17 - 19, Nutzungsänderung: Büro-/Wohnfläche zu Wohnfläche - VORBESCHEID -
3.
TOP - Rosenheimer Str. 143 a - d, Generalsanierung und Neubau eines Bürokomplexes mit Tiefgarage - TEKTUR -
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Phasenoptimierung Lichtsignalanlage Baumkirchner Straße/Truderinger Straße
2.
TOP - Ausbau des WLAN-Netzes in Berg am Laim zügig angehen
3.
TOP - Öffentliches WLAN für Berg am Laim
4.
TOP - Instandsetzung der S-Bahnsteige am Leuchtenbergring
5.
TOP - Suche nach einem Altelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelische Jugend der Kirchengemeinden Rogatekirche/Offenbarungskirche Interkulturelle Kindertage Herbst 2016 – Herbst 2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. Aufstellung des Weihnachtsbaums mit Rahmenprogramm am 02.12.2016
3.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage öffentlicher Teil
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde" BA-Antrag Nr. 14-20/B 02359 des BA 1 Altstadt-Lehel vom 10.05.2016
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung Antrag Nr. 14-20/B 02847 des BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.2016
6.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
7.
TOP - Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle" Antrag Nr. 14-20/B 02859 des BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.2016
8.
TOP - Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen Antrag Nr. 14-20/B 02720 des BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 16.08.2016
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Ringbergstr. 8
2.
TOP - Ellingerweg 102 - 106
3.
TOP - Kreillerstr. 140 d
4.
TOP - Kampenwandstr. 7
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 10.10.2016 bis 13.10.2016
2.
TOP - Konzept für Spielplatzversorgung im Südosten Berg am Laim Antwortschreiben
3.
TOP - Erneuerung des Wartehäuschens, Installierung einer Digitalanzeige sowie Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Truderinger Straße Antwortschreiben
4.
TOP - Baumaßnahme Josephsburgstraße/Pachemstraße Infoflyer
5.
TOP - Baumaßnahme Josephsburgstraße/St.-Veit-Straße Infoflyer
6.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 - im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06790
7.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020; Finanzierung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07205
8.
TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 7305
9.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau und Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07533
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020 Festsetzung dr Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020 Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020 Sitzunsvorlagen Nr. 14-20/V 07482
11.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Koooerationsprojekte) C. Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06894
12.
TOP - Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07430
13.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06610
14.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07087
15.
TOP - Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07360
16.
TOP - Energienutzungsplan für München Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07115
17.
TOP - Aktion saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein Und Sauber" des städtischen Servicetelefon gegen Vermüllung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06637
18.
TOP - Leben im Alter SitzungsvorlagenNr. 14-20/V 07222
19.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07098
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Gustav-Schwab-Straße: Beschilderung und Kontrolle der Einbahnstraßenregelung sowie Einfahrverbot für LKW Antwortschreiben
2.
TOP - Chiemgaustraße/Ecke Aschauer Straße Oberflächenwiederherstellung bis zum Außengleis sowie Wiederherstellung Hochbord hier: Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung bis 17.11.2016
3.
TOP - St.-Veit-Straße südlich Waldstraße (Einmündung Zwieselbergweg); Beschilderung mit Gefahrenzeichen
4.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05253
5.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 06236
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien -Fortschreibung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 05740
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020 1. Investitionsmaßnahmen für Schuen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07517
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07218
2.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07291
3.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07237
4.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07226
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget Tag des offenen Denkmals am 11.09.2016
2.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget BA-Kinderfest am 18.06.2016
3.
TOP - Verwendungsnachweis Freunde und Förderer der GS an der Berg-am-Laim-Straße e.V.
4.
TOP - Verwendungsnachweis Artikus e.V.
5.
TOP - Verwendungsnachweis Förderverein THW München Ost
6.
TOP - SchauHin e.V., Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
7.
TOP - Münchner Volkshochschule GmbH, Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
8.
TOP - Innere Mission München, Evangelischer Jugendhilfeverbund München, Schulsozialarbeit GS Grafinger Straße, Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
9.
TOP - SchauHin e.V., Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
10.
TOP - Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St. Augustinus e.V., Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
11.
TOP - Elterninitiative "Bunte Knöpfe", Bescheid über Zuwendungen aus BA-Budget
12.
TOP - Sicherheitsbericht der Polizei bei Bürgerversammlungen
13.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Broschüre
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Kreillerstr. 74
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.