Dienstag, 20. Dezember 2016, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschluss des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 20.12.2016 Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Kreillerstr. 21
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 32, Aufstockung und Erweiterung eines Zweifamilienhauses - VORBESCHEID - (Varianten A-C)
2.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 115, Neubau Büro- und Gewerbebau mit Gastronomie und Tiefgarage)
3.
TOP - Ruhpoldinger Straße 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8WE)
4.
TOP - Hermann-Weinhauser-Str. 30, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 144 Wohneinheiten und einer TG mit 146 Stpl. sowie einem Bewohnertreff
5.
TOP - Grafinger Str. 6, Modernisierung, Aufstockung und Teilneubau mit Tiefgarage - TEKTUR -
6.
TOP - Kreillerstr. 2, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID -
7.
TOP - Grafinger Straße 2, Neubau eines Hotels mit Tiefgarage, Gastronomie und Retailfläche im EG
8.
TOP - Grafinger Str. 6, Neubau multifunktionales Gebäude für Büro-, Sport- und Entertainmentnutzung
9.
TOP - Bessere Beleuchtung für Fußgänger in der Echardinger Straße
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Winterspielkistl der Offenen Kindersozialarbeit des AKA e.V. am Erdinger Anger, vom 30.01.2017 bis 03.02.2017, jeweils von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen" im Stadtbezirk
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - St.-Veit-Str. 46, Schulbauoffensive Bau einer 5-zügigen Grundschule mit Dreifachsporthalle und Tiefgarage - VORBESCHEID - (Variante V 1)
2.
TOP - St.-Veit-Str. 46, Schulbauoffensive Bau einer 5-zügigen Grundschule mit Dreifachsporthalle und Tiefgarage - VORBESCHEID - (Variante V 2.1)
3.
TOP - St.-Veit-Str. 46, Schulbauoffensive Bau einer 5-zügigen Grundschule mit Dreifachsporthalle und Tiefgarage - VORBESCHEID - (Variante V 2.2)
4.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 115, Neubau Büro- und Gewerbebau mit Gastronomie und Tiefgarage)
5.
TOP - Lödenseestr. 4
6.
TOP - Geigelsteinstr. 1
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 14.11.2016 bis 04.12.2016
5.
TOP - Erstellung von Stadtbezirksprofilen - Personalbedarf Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07138
6.
TOP - PERSPEKTIVE München Zukunftsschau 2040 - Szenarien zur Stadtentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07418
7.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06790
8.
TOP - Leben im Alter Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07222
9.
TOP - Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07430
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau und Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07533
11.
TOP - Energienutzungsplan für München Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07115
12.
TOP - Aktion Saubere Stadt Wiederholung der Kampagne für "Rein Und Sauber", das städtische Servicetelefon gegen Vermüllung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 06637
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Ludwig-Jung-Straße Gisela-Stein-Straße Erika-Köth-Straße Elisabeth-Bergner-Straße August-Everding-Straße Helmut-Dietl-Straße Hanne-Hiob-Straße Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07229
3.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05253
4.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07490
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Zuständigkeit AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Sachbericht für Schul-Kunstprojekt-ROTE ZIEGEL
2.
TOP - Verwendungsnachweis des Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
3.
TOP - Bewilligungsbescheid Evangelische Jugend der Kirchengemeinde Rogatekirche/Offenbarungskirche
4.
TOP - Bewilligungsbescheid Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V.
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Anwendung der BaumschutzVO auf öffentlichen Grünflächen im gesamten Stadtgebiet Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07547
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.