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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 12. Januar 2016, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weißenseestraße Ecke Werner-Schlierf-Straße - Verkehrssituation 1. Straßenbeleuchtung an TG-Ein- und -Ausfahrt 2. SIXT und Parksituation; Bürgerschreiben vom 16.12.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Straßenmarkierung Perlacher Straße / Spixstraße für Busverkehr im Zuge der geplanten Sanierungsarbeiten für die Bushaltestelle Spixstraße Ost - Bus 54 Richtung Münchner Freiheit

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Machbarkeitsstudie „Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße“ Bürgerschreiben vom 19.12.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ginkgobäume am St.-Martins-Platz Bürgerschreiben vom 17.12.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schloß-Berg-Straße 5-7, 1 Nadelbaum, 2 Fichten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hohenschwangauplatz 12, 2 Lebensbäume

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hohenschwangaustraße 27, 1 Weide

Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Komm wir finden eine Lösung" Projekt "komm wir finden eine Lösung" Dezember 2015 - Januar 2016

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Ein Teller Heimat“ Projekt „Ein Teller Heimat“ von Dezember 2015 bis Mai 2016 (vertagt aus der Dezember-Sitzung)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Katholische Kirchenstiftung Heilig Kreuz Anschaffung Vortragskreuz

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Holtzendorffstraße 37, Schulbauoffensive - Neubau "Dreigruppiges Haus für Kinder" (Bauprogramm 2014); Anhörung vom 19.11.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.15) 6.1.3.1.2 Tegernseer Landstraße 108 - 114, Neubau 2er Wohngebäude, Aufstockung eines Bestandsgebäudes und TG-Erweiterung/Umbau - VORBESCHEID; Anhörung vom 26.11.15 (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.15) 6.1.3.1.3 St.-Quirin-Straße 19, Erweiterung des Eingangsportals des Münchner Förderzentrums Giesing; Anhörung vom 27.11.15 (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.15)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes "Petuelring" C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 vom 27.10.15 "Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten prüfen und ausschöpfen mit Sanierungsgebieten"; Beschlussentwurf des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8; Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke, Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbaupgrogramms - Teilprogramm B; GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH: 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, Schwanseestraße, Flurstück 16203/3, Gemarkung Sektion VIII; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04426; Beschluss des Sozialausschusses vom 03.12.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2015 - 30.06.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04552; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 09.12.2015 zu 6.1.4.2 Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Hinweis / Ergänzung vom 07.12.2015

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016; Schreiben von Spielen in der Stadt e.V. mit der Bitte um Rückmeldung von Platzvorschlägen bis 22.01.2016

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Instandsetzung des Fußballplatzes Lincolnstraße am "Red Dragon"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01187 vom 12.05.2015; Antwortschreiben des RBS vom 26.11.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01123 des BA 11 vom 08.04.2015; Abdruck des Antwortschreibens des Direktoriums vom 27.11.2015 zur Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Giesinger Bahnhofvorplatz; Bürgerschreiben vom 22.10.2015; Sachstandsinformation des Sozialreferates zu Ortsterminen und Begehungen durch AKIM

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kurzbericht der Grundschule Ichostraße zum Budgetantrag 2015: Steigerung der Aufenthaltsqualität im Pausenhof / offenen Schulhof am Schulstandort Ichostraße 2

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2-gleisiger Ausbau der S7 Ost; Zweigleisige Erweiterung der S7 - S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S7; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00567 vom 11.11.2014; Beschlussentwurf des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Dezember-Sitzung)

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gestaltung Giesinger Bahnhofplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01387 vom 14.07.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 23.11.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - CarSharing in München - Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS) - Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04808; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Instandsetzung und Erneuerung von Straßenbelag und Gehwegen in der Traunsteiner Straße zwischen Stadelheimer Straße und Alzstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01650 vom 08.09.15; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 02.12.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tempo 30 in der Deisenhofener Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01651 vom 08.09.2015; Antwortschreiben des KVR vom 03.12.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Traunsteiner Straße; Beschränkung des Parkens auf Pkw; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO

Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München; Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet; Schreiben des Kommunalreferats vom 15.12.2015 mit der Bitte um Rückmeldung bis 15.02.2016

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen; hier: Ostfriedhof, Krematorium, 5 Pappeln

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflächen; hier: nachträgliche Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über entfernte Gefahrenbäume (1 Ahorn)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Münchner Kleingartenwesen; Umwidmung von Zweitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen; Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen; zusätzlicher Sachmittelbedarf; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04368; Beschluss des Bauausschusses vom 08.12.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Münchberger Straße 7; Bescheid vom 25.11.2015 6.4.4.1.2 Traunsteiner Straße 43; Bescheid vom 25.11.2015 6.4.4.1.3 Schwanseestraße 42-52; Bescheid vom 25.11.2015 6.4.4.1.4 Untersbergstraße 78-84; Bescheid vom 25.11.2015 6.4.4.1.5 Winlandstraße; Bescheid vom 30.11.2015 6.4.4.1.6 Cincinnatistraße 44-60; Bescheid vom 30.11.2015 6.4.4.1.7 Pennstraße / Ecke Bantingstraße; Bescheid vom 30.11.2015 6.4.4.1.8 Bantingstraße 1; Genehmigung vom 11.12.2015 6.4.4.1.9 Fischbachauerstraße 3-5; Bescheid vom 11.12.2015 6.4.4.1.10 Lincolnstraße 64; Bescheid vom 14.12.2015

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wertstoffinsel in der Werner-Schlierf-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01758; Antwortschreiben des AWM

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Kommunale Sonderabgabe auf To-Go-Becher"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01511 des BA 8; Antwortschreiben der Stadtkämmerei und Schreiben des BA 8 vom 11.12.15 mit der Anregung für einen Kampagnenstart; Zuleitung an alle Bezirksausschüsse mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Standortsuche zur Errichtung einer Bikepolo-Anlage; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03713; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München; Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04460; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 02.12.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kurzbericht des "103er - Freizeittreff Obergiesing" Theatertage im 103er zum Budgetantrag 2015: Theatertage im 103er

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Tegernseer Landstraße 44, Antrag für Warenauslagen für Gürtel und Schuhe; Beschluss des BA 17 am 12.01.2016

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "M+C Sportsbar & Restaurant", Traunsteiner Straße 34; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Strukturuntersuchungen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01072 vom 22.05.2015; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01073 vom 22.05.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04903; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 09.12.2015 (VB)

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziff. 25 Abschnitt KVR von: "Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art U" in: "Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art A"; BA-Antrag Nr. 14-20 7 B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 24.11.15 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten, die auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderung des Verfahrens; Schreiben des Direktoriums an alle Referate

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes; Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel vom 11.12.2015

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil