Dienstag, 8. März 2016, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Information und Vorstellung der Sozialpädagogischen Integrationsunterstützung Wohnen
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
TOP - Emersonstraße 1, 1 Spitz-Ahorn
2.
TOP - Deisenhofener Straße 110B; 2 Robinien
3.
TOP - Deisenhofener Straße 114; 1 Robinie
4.
TOP - Sintpertstraße 9 - 13, 1 Weide
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Bildungsoffensive 4. Akt; Antrag des BA 13 mit der Bitte um Prüfung aller Bezirksausschüsse, ob Schulen im eigenen Stadtbezirk mit einer ähnlichen Problemstellung konfrontiert sind
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Giesinger Mädchen-Treff Selbstbehauptungskurs am 04./05.07.2016
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Ensemble La Vie e.V., für die Maßnahme: Wiederaufnahme des Projekts "Giesing - das unterschätzte Viertel"; Antragssumme: 5.000,00 €; Antrag vom 12.02.2016
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Unterhaching; Frühzeitige Beteiligung im Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 119D/2015 zur Änderung der Bebauungspläne Nr. 82/86 und 119/99 zur Ausweisung eines Sondergebietes am Grünwalder Weg 30; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.04.2016
2.
TOP - 6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Münchberger Straße 8, Neubau eines Dreifamilienwohnhauses mit Duplexgarage und Carport; Anhörung vom 02.02.16 (vertagt aus der Sitzung vom 11.02.16) 6.1.3.1.2 Holtzendorffstraße 27, Neubau zweier Doppelhaushälften (1/2 WE / 3 Stpl.); Anhörung vom 02.02.16 (vertagt aus der Sitzung vom 11.02.16) 6.1.3.1.3 Weinbauernstraße 16, Neubau eines geförderten Wohnhauses, Ateliers im Hof und einer Tiefgarage; Anhörung vom 02.02.16 (vertagt aus der Sitzung vom 11.02.16) 6.1.3.1.4 Herzogstandstraße 7, Rückbau und Neuerrichtung des Dachspitzes zu einer Wohnung, Anbau eines Außenaufzugs; Anhörung vom 10.02.2016 6.1.3.1.5 St.-Martin-Straße 24, Ausbau der Dachgeschosse VGB + RGB, Anbau von Außenaufzügen und Balkonen, Abbruch und Neuerrichtung Garagen mit Duplexparkern - TEKTUR; Anhörung vom 10.02.2016 6.1.3.1.6 Tegernseer Landstraße 15, VGB: Umbau Hauszugang, Nutzungsänderung EG (Läden zu Bankfiliale), Teilaufstockung u. DG-Ausbau, Wohnungsumbau 1.-5. OG, Anbringung einer Außenwanddämmung, Aufzugseinbau; VGB + RGB: Balkonanbau inkl. Änderung Gauben Süd / RGB; Anhörung vom 10.02.2016 6.1.3.1.7 Stadelheimer Straße 12, Neubau einer Löschwasserzentrale in der JVA München; Anhörung vom 15.02.2016 6.1.3.1.8 Stettnerstraße 23, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage; Anhörung vom 12.02.2016 6.1.3.1.9 Tegernseer Landstraße 29, Nutzungsänderung einer Ladenfläche in ein Wettbüro u. eine Gaststätte; Anhörung vom 18.02.16
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Gartenstädte; Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung; Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04857; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.3.1 Anwesen Balanstraße; Mitteilung vom 03.02.2016
4.
TOP - Kesselbergstraße 10, Umbau u. Sanierung eines denkmalgeschützten Wohnhauses, DG-Ausbau, Einbau eines Personenlifts sowie Anbau / Erneuerung von Balkonen; Stellungnahme des BA 17 vom 15.07.2015; Abdruck der Baugenehmigung vom 09.02.2016
5.
TOP - Energetische Sanierung von Gebäuden städtischer Wohnungsbaugesellschaften im BA 17 darlegen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01763 vom 13.10.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 28.01.2016
6.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -; "Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03804 vom 19.11.2012; "Schnellere Baugenehmigung in der Lokalbaukommission (LBK); Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00819 vom 24.03.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03291; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
7.
TOP - 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung u. Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelschulorganisation in der LHM; Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund München Neuperlach - Schulverbund München Südost, Giesing, Harlaching, Ramersdorf; Schreiben des RBS mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2016
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04967; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
2.
TOP - Schüler_innen und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2015/2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04883; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
3.
TOP - Schüler_innen- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der LHM im Schuljahr 2015/2016; Stand: 20.10.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04975; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04946; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
5.
TOP - Instandhaltung und Mängelbeseitigung am Asamgymnasium; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04605 vom 13.02.2013; Antwortschreiben des RBS vom 04.02.2016
6.
TOP - Giesinger Bahnhofvorplatz; Bürgerschreiben vom 22.10.2015; Sachstandsinformation von AKIM vom 28.01.2016
7.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131; Beschluss des Bildungsausschusses, dem Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016 (VB) zu 6.2.4.1 Schulbauoffensive 2013 - 2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131; Ergänzung vom 11.02.2016, 16.02.2016 und 18.02.2016
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Minnewitstraße 2; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.03.2016
2.
TOP - Erinnerungsverfahren; Zugspitzstraße zwischen Alpenstraße und Watzmannstraße (Abfräsen der vorhandenen Beläge, Einbau von Tragschicht und Deckschicht); Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Zugspitzstraße - Geschwindigkeitsüberschreitungen und Durchgangsverkehr; Bürgerschreiben aus der Sitzung vom 12.01.2016; Schreien des KVR mit der Bitte um Stellungnahme zur vorgeschlagenen Anordnung der Schrägparkregelung
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - 2-gleisiger Ausbau der S7-Ost; Zweigleisige Erweiterung der S7 - S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S7; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00567 vom 11.11.14; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04602; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.02.2016 (SB)
2.
TOP - Errichtung einer Wartehalle für die Buslinie 145 in der Fasangartenstraße; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00491 vom 18.06.2015; Beschluss des BA 17 vom 08.12.2015; Stellungnahme der MVG und Schreiben des RAW
3.
TOP - S-Bahnhof St.-Martin-Straße - Bessere Beschilderung des Wegs zum Ostfriedhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01652 vom 08.09.2015; Stellungnahme des BA 17 aus der Sitzugn vom 08.09.2015; Abdruck eines Schreibens des RAW an die DB Netz AG
4.
TOP - Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Unterführung an der Tegernseer Landstraße - Höhe Otkerstraße; Schreiben des BA 17 vom 10.12.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 28.01.2016
5.
TOP - Spixstraße - Gehsteig Ost und Werner-Schlierf-Straße - Gehsteig Nord, Perlacher Straße / Spixstraße - Gehsteig Süd - Verbesserung der Verkehrssicherheit; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01869 vom 08.12.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 01.02.2016 zum Zustand der Gehwege / Umsetzung der Schaltkästen und der Beleuchtungssituation
6.
TOP - 1. Lichtzeichenanlage Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße 2. Geschwindigkeitsüberwachung an unter Nr. 1 genannter Kreuzung 3. Chiemgaustraße (Mittlerer Ring, ggü PI 23) - Rad- und Fußwegmarkierung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 vom 08.12.2015; Antwortschreiben des KVR vom 26.01.2016
7.
TOP - Unübersichtliche Verkehrssituation an der Weißenseestraße / Traunsteiner Straße durch parkende Busse und größere Fahrzeuge; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 vom 08.12.15 (ohne Vorgang); Antwortschreiben des KVR vom 10.02.2016
8.
TOP - Parksituation am Ostfriedhof, St.-Martin-Straße; Bürgerschreiben vom 20.11.2015; Antwortschreiben des KVR vom 19.02.2016
9.
TOP - Umplanung der Einmündung der Schlierseestraße in die St.-Martin-Straße im westlichen Bereich im Rahmen der Radweg- und Straßensanierung im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01626 vom 08.09.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 18.02.2016
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
1.
TOP - Tegernseer Landstraße - ständige Luftmessungen und Veröffentlichung der Daten im Bereich zwischen der Kreuzung Stadion an der Grünwalder Straße und Abfahrt in den McGraw-Graben; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01706 des BA 18 vom 20.10.2015; Antwortschreiben des RGU vom 07.12.2015; Zuleitung des BA 18 mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wildtiere in München II; Erfassung der Wildtiere in München; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00160 vom 05.08.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05025; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016 (SB)
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 u. 14 der BA-Satzung; Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken gem. § 13 und 14 der BA-Satzung; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 20.01.2016
3.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.2.1 Hohenschwangauplatz 12; Genehmigungsbescheid vom 11.02.2016 6.4.4.2.2 Bergstraße 3 bzw. Martin-Luther-Straße 4; Genehmigungsbescheid vom 18.02.2016
4.
TOP - Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04859; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung ovm 17.02.2016 (SB)
5.
TOP - Ginkgobäume am St.-Martins-Platz; Bürgerschreiben vom 17.12.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 25.01.2016
6.
TOP - Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03733; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen; hier: Schreiben des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. zu div. Aktionen im 17. Stadtbezirk laut Aufstellung mit der Bitte um Rückmeldung zu 6.5.3.1 offzielle Anhörung des KVR vom 23.02.2016
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ensemble La Vie - Das Leben e.V., Sachbericht zum Projekt "Giesing - das unterschätzte Viertel" im Jahr 2015
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers in der St.-Bonifatius-Straße 16; Beschluss des BA 17 am 08.03.2016
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - E-Mobilität: Handlungsfeld 6 - Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00992 vom 30.04.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04745; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.02.2016 (SB)
2.
TOP - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01072 vom 22.05.15 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01073 vom 22.05.15; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04903; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.02.16 (SB)
3.
TOP - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01072 vom 22.05.15 und Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01073 vom 22.05.15; Beschluss des BA 17 vom 12.01.2016; Schreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 26.01.2016
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.4.1 SSW "Kastanienklause", Martin-Luther-Straße 11; Mitteilung vom 23.02.2016
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksauschuss des 18. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04751; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2016
2.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 04/15; Umgang mit Spenden, Annahme von Geschenken; Schreiben des Direktoriums vom 30.12.2015
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.