Dienstag, 10. Mai 2016, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der September-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Oktober-Sitzung 1.3.3 Protokoll der April-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Verkehrsberuhigte Zone Obergiesing; Bürgerantrag
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung, Tegernseer Landstraße, Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne
3.
TOP - Unfallvermeidung auf der südlichen Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 19.04.2016
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
TOP - Hohenschwangaustraße 4, 1 Pappel
2.
TOP - Hohenschwangaustraße 24, 1 Fichte
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit; Antrag des BA 12 - Schwabing Freimann; Zuleitung des Beauftragten gegen Rechtsextremismus im BA 18 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Erweiterung des Gebiets für die Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17
3.
TOP - Querung für Fahrradfahrer auf dem geplanten Quartiersplatz Fasangarten; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Endlich Neugestaltung und Instandsetzung des Spielplatzes am Scharfreiterplatz - Priorisierung bei der Projektplanung Scharfreiterplatz; Antrag der SPD-Fraktion
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Spiellandschaft Stadt e.V. Giesinger Spielekarawane vom 18. bis 29.07.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Tela“ Recherche- und Ausstellungsprojekt „Unsere Tela – Die Tegernseer Landstraße im Wandel der Zeit“ vom 30.06. bis 15.09.2016
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01903 des BA 2 vom 15.12.2015; Schreiben des Direktoriums vom 22.04.2016 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
2.
TOP - 6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Watzmannstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG sowie eines Atelierwohngebäudes; Anhörung vom 18.04.2016 6.1.3.1.2 Lincolnstraße 62, Interimslösung für die Unterbringung zweier Kindergartengruppen in Containern als Anbau an den bestehenden Kindergarten; Anhörung vom 19.04.2016 6.1.3.1.3 Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau - VORBESCHEID; Anhörung vom 19.04.2016 6.1.3.1.4 Schlierseestraße 19, Nutzungsänderung: Ladenräume zu Großtagespflege für Kinder; Anhörung vom 19.04.2016 6.1.3.1.5 St.-Bonifatius-Str. 1, Modernisierung und Umbau eines denkmalgeschützten Wohn- u. Geschäftshauses (31 WE / 2 Geschäftsräume); Anhörung vom 21.04.2016 6.1.3.1.6 St.-Bonifatius-Str. 3, Modernisierung und Umbau eines Wohn- u. Geschäftshauses (17 WE / 2 Geschäftsräume); Anhörung vom 21.04.2016
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes "Petuelring" C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 vom 27.10.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04544; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 13.04.16
3.
TOP - Quartiersplatz Siedlung am Perlacher Forst; Antrag der Bürgerinitiative Amisiedlung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02027 vom 11.02.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 01.04.2016
4.
TOP - Wohnen in München V - Erfahrungsbericht für das Jahr 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05855; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 27.04.2016
5.
TOP - Neue Förderkategorie im Wohnungsbau; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01565 vom 26.11.2015; Klein-Wohnungen realisieren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01567 vom 26.11.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05662; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016 (SB)
6.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05569; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016
7.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.7.1 Anwesen Holtzendorffstraße; Mitteilung vom 20.04.2016
8.
TOP - Wohnungsbauatlas für München und die Region; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05936; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 27.04.2016
9.
TOP - Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04544; Anlage: Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN / RL vom 13.04.2016; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - aktualisierte Datenblätter; Information des RBS vom 11.04.2016 mit der Bitte um Einschätzung bzgl. der Standorte im Stadtbezirk
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 26.04.2016 (SB)
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2017 der MVG; Fahrplanwechsel Dezember 2016; Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnahme bis 13. Mai 2016
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Siedlung am Perlacher Forst - Pflanzung von Bäumen in Teilbereichen der am Straßenrand befindlichen Grünflächen und Parkplätze zur Veränderung der Sichtverhältnisse und Einhaltung von Tempo 30; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01627 vom 08.09.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 05.04.2016
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Minnewitstraße 2; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.
TOP - Aufnahme der BAB 995 von der Stadtgrenze bis zur Einmündung in die Tegernseer Landstraße in den "Entwurf des Lärmaktionsplanes"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02022 vom 11.02.16; Antwortschreiben des RGU vom 23.03.2016
4.
TOP - Anbindung der Brücke am Giesinger Berg in das Radwege-Verkehrsnetz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02127 vom 08.03.2016 Unterstützung der "Brückenallianz Giesinger Berg" - Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2016"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02133 vom 08.03.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.04.2016
5.
TOP - S-Bahnhof St.-Martin-Straße; Bessere Beschilderung des Wegs zum Ostfriedhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01652 vom 08.09.15; Schreiben des BA 17 vom 30.12.2015 mit der Bitte um Ortstermin; Antwortschreiben des RAW vom 13.04.2016
6.
TOP - Heckscher-Klinik in der Deisenhofener Str. 28 - erschwerte Ein- und Ausfahrt aus der Tiefgarage; Protokoll zum Ortstermin vom 23.03.2016
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau vom 26.04.16 mit der Bitte um Zustimmung zum Entwurf der Beschlussvorlage
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05188; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
2.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog; Fortschreibung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
3.
TOP - Langgras- / Wildblumenwiese Perlacher Straße / Ecke Fockensteinstraße; Bürgeranliegen aus der März-Sitzung des BA 17; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 13.04.2016
4.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Stettnerstraße 5; Bescheid vom 04.04.2016 6.4.4.1.2 Deisenhofener Str. 110-112b; Bescheid vom 04.04.2016 6.4.4.1.3 Raintaler Str. 34-38; Bescheid vom 27.04.2016
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Straßenfest in der Bergstraße am 11. und 12.06.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.05.2016
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Denkmal in der Weinbauernstr. 15, Verschönerung des Gebäudes und Aufstellen einer Informationstafel; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05881 vom 11.03.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 15.04.2016
2.
TOP - Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, Ella-Lingens-Platz; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05640; Beschluss des Kommunalausschusses vom 14.04.2016 (SB)
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01899 vom 08.12.2015; Schreiben des Direktoriums vom 21.04.2016 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2016 bis 2020; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.2016
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kostenfreies WLAN im Kulturzentrum Giesinger Bahnhof und den Außenbereich; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05034; Antwortschreiben des Direktoriums vom 22.03.2016
2.
TOP - Projekt Kooperationsplattform; Schreiben des Direktoriums vom 21.04.2016
3.
TOP - Stärkung der Stadtbezirke; Antwortschreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter an die CSU-Senioren-Union, Kreisverband München IV
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.