Dienstag, 12. Juli 2016, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Heldengedenken vor der Heilig-Kreuz-Kirche Giesing; Bürgerschreiben vom 05.06.2016
2.
TOP - Keine Briefkastenleerung im gesamten Bereich Fasangarten am Sonntag; Bürgerschreiben vom 27.06.2016
3.
TOP - Blinden- und Sehbehindertengerechte Markierung der Treppen in den U-Bahnhöfen im 17. Stadtbezirk; Bürgeranliegen vom 21.06.2016
4.
TOP - Eine Uhr für den Giesinger Bahnhofplatz; Bürgeranliegen
5.
TOP - Efeu im Garten Eslarner Straße; Bürgerschreiben an den BA 17 und Abdruck des Schreibens an die Untere Naturschutzbehörde
6.
TOP - Spielplatz in der Kistlerstraße in Obergiesing entsiegeln; Anliegen der GS Ichostraße an das Baureferat-Gartenbau
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Münchberger Straße - Eckdaten und Aufstellungsbeschluss; Vorstellung der Planungen durch Frau Bauoberrätin Bühler, Referat für Stadtplanung und Bauordnung (siehe auch TOP 6.1.3.2)
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet; Antrag des BA 12 - Schwabing-Freimann mit der Bitte um Unterstützung
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz, für die Maßnahme: Sommerfest am 21.07.2016; Antragssumme: 1.700,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.06.2016
2.
TOP - AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz, für die Maßnahme: Frühlingsfest am 30.06.2016; Antragssumme: 450,00 €; (negative) Beschlussvorlage des Direktoriums vom 09.06.2016
3.
TOP - AntragstellerIn: Lebenshilfe München Wohnen GmbH für Arbeitsgemeinschaft St.Quirin Fest München Giesing, für die Maßnahme: 19. St.-Quirin-Fest SQF am 14.07.2016; Antragssumme: 7.315,35 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.05.2016
4.
TOP - AntragstellerIn: Eltern-Kind-Initiative Mäcki Löffel e.V., für die Maßnahme: 25-Jahr Feier am 23.07.2016; Antragssumme: 595,90; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.06.2016
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Dunja Bialas, Filmkunstwochen München e.V., für die Maßnahme: Sommernachtstraum und Open Air; Antragssumme: 700,00 €; Antrag vom 08.06.2016
2.
TOP - AntragstellerIn: KJR 103er Freizeittreff Obergiesing, für die Maßnahme: Theaterstück vom 22. bis 25.11.2016; Antragssumme: 2.125,00 €; Antrag vom 27.06.2016
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01309 des BA 16 vom 18.06.2016; Schreiben des Direktoriums vom 08.06.16 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
2.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. XXXX Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) - Eckdaten und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes; Beschlussentwurf; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.08.2016
3.
TOP - 6.1.3.3.1 Minnewitstraße 29, Neubau einer Wohn- und Gewerbeanlage mit TG (80 Stpl.); Anhörung vom 12.05.2016 (vertagt aus der Juni-Sitzung) 6.1.3.3.2 Martin-Luther-Straße 2, Nutzungsänderung mit Umbau: Büro- u. Veranstaltungsgebäude zu privater Brauerei mit Büro u. Gaststätte - TEKTUR; hier: Nutzungsänderung des Foyers mit Erweiterung der Gastfläche, Änderung der Gastzahl, Aufstellen eines Trebersilosaußerhalb des Bauraum; Anhörung vom 09.06.2016 (vertagt aus der Juni-Sitzung)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822; Beschluss der Vollversammlung vom 15.06.2016
3.
TOP - Aufnahme des Anwesens Kesselbergstraße 10 sowie des Umgriffs Perlacher Straße, Raintaler Straße und zurück zur Tegernseer Landstraße in das Erhaltungssatzungsgebiet; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02131 vom 08.03.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.06.2016
4.
TOP - Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 013593; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 (SB)
5.
TOP - Antrag auf Genehmigung des Abbruchs von Anlagenteilen; Personenbeförderungsgesetz (PbefG), Straßenbahn-Hauptwerkstätte in München, Ständlerstraße; Abdruck der Stellungnahme der LHM an die Regierung von Oberbayern
6.
TOP - Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2); Empfehlung Nr. 14-20 / E 00856 der BÜV des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 25.02.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06304; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (SB)
7.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06506; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (SB)
8.
TOP - Nach Vorbild der "Perspektive Freimann": Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01481 vom 26.10.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06382; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (SB)
9.
TOP - Einbindung des BA 17 in die Überplanung der künftigen Nutzung der Großgaststätte Nockherberg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02243 vom 10.05.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.06.2016
10.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN – Langfristige Siedlungsentwicklung A) Statusbericht 2015 B) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (VB)
11.
TOP - Angsträume vermindern und Aufenthaltsqualität verbessern durch gute Straßen-, Wege- und Platzbeleuchtung, insbesondere an den Sitzgelegenheiten vor dem Kulturzentrum Giesinger Bahnhof bis hin zur Wallbergstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02239 vom 12.04.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 24.05.2016 (vertagt aus der Juni-Sitzung)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention; Anpassung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Schreiben des Direktoriums vom 16.06.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - KITA-Jahresstatistik 2015 - Onlinebefragung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05890; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 29.06.2016
2.
TOP - Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06071; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verlängerung des absoluten Haltverbotes an der Westeite der Schwanseestraße nördlich Chiemgaustraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 23.06.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Kesselbergstraße 6; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Ausbau der S-Bahnstrecke S7 Ost; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02245 vom 12.04.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.06.2016
3.
TOP - Buslinien im Bereich der Tegernseer Landsraße; Bürgeranliegen; Stellungnahme des BA 5 - Au-Haidhausen aus der Juni-Sitzung
4.
TOP - Querung für Fahrradfahrer auf dem geplanten Quartiersplatz Fasangarten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02429 vom 10.05.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 16.06.2016
5.
TOP - Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr; Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke a) Grundsatzbeschluss zur Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke im Fuß- und Radverkehr b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01203; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 (VB)
6.
TOP - Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02243 vom 12.04.2016; Unterstützung des BA 19, Schreiben vom 08.06.16 und des BA 22, Schreiben vom 24.05.2016
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Wasserspielgerät / Trinkquelle für den neu einzurichtenden Spielplatz am Scharfreiterplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01384 vom 14.07.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05403; Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2016
2.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.2.1 Arzberger Str. 7; Bescheid vom 22.06.2016 6.4.4.2.2 Flossenbürger Str. 1; Bescheid 24.06.2016
3.
TOP - Schlierseestraße - Verstoß gegen das Taubenfütterungsverbot; Taubenhaus Ostfriedhof; Antwortschreiben des RGU vom 02.06.2016
4.
TOP - Haftungsfrage im Schadensfall bei negativem Bescheid für Baumfällung; Antrag Nr. 14-20 / B 01970 des BA 15; Antwortschreiben der Lokalbaukommission
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung einer Freischankfläche Tegernseer Landstraße 119; Beschluss des BA 17 am 12.07.2016
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen eines Zeitungsentnahmegerätes der "Bogenhauser News"; Prüfung der Genehmigung des KVR durch das Direktorium; Zuleitung des BA 13 mit der Bitte um Prüfung / Rückmeldung, ob im eigenen Bezirk entsprechende Zeitungsentnahmegeräte des Antragstellers aufgestellt wurden
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06199; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.06.2016
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.