Dienstag, 8. November 2016, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Öffentliche Sicherheit - Laternen auf dem Fußweg von der Marklandstraße zur S-Bahn-Station Fasangarten; Bürgerschreiben vom 11.10.2016
2.
TOP - Zebrastreifen Lincolnstraße; Bürgerantrag vom 13.10.2016
3.
TOP - Deisenhofener Straße - Fahrradstellplätze gegen Autoparkplätze; Bürgerschreiben vom 12.10.2016
4.
TOP - Anfrage zum Anwesen Zugspitzstraße 16; Bürgerschreiben vom 08.10.2016
5.
TOP - Parkraum Perlacher Straße und Spixstraße - Einführung der Parklizenz; Bürgerantrag vom 23.10.2016
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
1.
TOP - Pennstraße 38-60; 1 Fichte
2.
TOP - Waldmünchenerstraße 3; 2 Fichten, 3 doppelstämmige Birken
3.
TOP - Schwarzenbacher Str. 18, 1 Fichte
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf Regerbrücke; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf der Beschlussvorlage mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.11.2016
2.
TOP - 6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Schwanseestraße 41, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes - VORBESCHEID (2 Var.), Chiemgaustraße / Schwanseestraße 41; Anhörung vom 29.09.2016 (vertagt aus der Oktober-Sitzung) 6.1.3.1.2 Traunsteiner Straße 32, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 13.10.2016 6.1.3.1.3 Holtzendorffstraße 47, Errichtung einer zweiten Wohneinheit in einer Doppelhaushälfte; Anhörung vom 13.10.2016 6.1.3.1.4 Untere Grasstraße 15, Umbau eines Geschäfts- u. Wohnhauses sowie DG-Ausbau - TEKTUR; Anhörung vom 13.10.2016 6.1.3.1.5 Lincolnstraße 64, Neubau eines Pflegeheims (133 Plätze) mit Betreutem Wohnen (15 WE), Dienstwohnungen (9 WE) und Tiefgarage (23 Stpl.) - TEKTUR; Anhörung vom 19.10.2016 6.1.3.1.6 Giesinger Bahnhofplatz 1, Errichtung eines eingeschossigen Magazingebäudes; Anhörung vom 24.10.2016
3.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Schreiben des Direktoriums vom 25.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02847 des BA 15 vom 22.09.2016; Schreiben des Direktoriums vom 26.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02359 des BA 1 vom 10.05.2016; Schreiben des Direktoriums vom 26.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Veränderung im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01449 vom 13.10.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 7305; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (SB)
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06610; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
3.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (VB)
4.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016 (VB) zu 6.1.4.4 Hinweis / Ergänzung vom 11.10.2016
5.
TOP - Leben im Alter Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02116 vom 12.05.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (SB)
6.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.6.1 Werinherstraße 11; Mitteilung vom 12.10.2016 6.1.4.6.2 Warngauer Str. 7; Mitteilung vom 12.10.2016 6.1.4.6.3 Warngauer Str. 20; Mitteilung 12.10.2016 6.1.4.6.4 Herzogstandstraße 6; Mitteilung vom 12.10.2016 6.1.4.6.5 Warngauer Str. 3; Mitteilung vom 12.10.2016 6.1.4.6.6 Rotwandstraße 18; Mitteilung vom 12.10.2016
7.
TOP - Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
8.
TOP - „Wohngeld II „ für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02590 vom 12.05.2016; Schreiben der Bezirksausschüsse 16 und 21
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Giesinger Mädchen-Treff; Bericht zum Gewaltpräventionsprojekt, unterstützt aus dem Budget des BA 17
2.
TOP - Eltern-Kind-Initiative Mäcki Löffel e.V.; Bericht zur 25-Jahr-Feier, unterstützt aus dem Budget des BA 17
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
1.
TOP - Überplanung der Verkehrssituation Kreuzung Lincolnstraße; Antrag der IWAP vom 10.10.2016 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Freigabe der Einbahnstraßenregelung in der Alpenstraße zwischen Zugspitzstraße und Tegernseer Landstraße für Radfahrer in beiden Richtungen
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf Unterführung Chiemgaustraße - Schwanseestraße; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 30.11.2016
2.
TOP - Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße a) Anträge und Empfehlungen b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2120 Ständlerstraße (südlich), Bahnlinie München-Deisenhofen (westlich), Lincolnstraße (nördlich), Friedhof am Perlacher Forst (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1476 und Nr. 1108 sowie des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2037) - Aufstellungsbeschluss - Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage (vertagt aus der Oktober-Sitzung, FF: UA Verkehr) zu 6.3.3.1 Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07108; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (SB)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufhebung der Bushaltestellen Ostfriedhof; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Parksituation am Ostfriedhof; St.-Martin-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
3.
TOP - Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Fuß-und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing-FasangarteN, Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06807; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)
4.
TOP - Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06801; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)
5.
TOP - Setzbergstraße - Parksuchverkehr; Ausweisung als Anwohner-Parkzone; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02770 vom 13.09.2016; Antwortschreiben des KVR vom 29.09.2016
6.
TOP - Traunsteiner Straße; Haltverbotsänderung; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Energienutzungsplan für München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07115; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016 (VB)
2.
TOP - Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01212; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637; Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 (SB)
3.
TOP - Giesing wird zum Bankenviertel! Aufenthaltsqualität im Freien für Alle steigern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02766 vom 13.09.2016; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 04.10.2016
4.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel" 3. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06644; Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 (SB)
5.
TOP - Toiletten in Grünanlagen - Folgebeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurekt vom 13.10.2016; Zuleitung des RBS vom 17.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Freischankfläche Tegernseer Landstraße 56; Zuleitung des KVR; Beschluss des BA 17 vom 08.11.2016
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl; Schreiben des KVR mit der Bitte um Rückmeldung
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Restaurant Gabelspiel", Zehentbauernstraße 20; Mitteilung vom 06.10.2016
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Zuleitung des Direktoriums vom 20.10.16 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen; Antrag Nr. 14-20 / B 02720 des BA 18 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des Direktoriums vom 11.10.2016 zur Kenntnisnahme an alle Bezirksausschüsse
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.