Dienstag, 16. Februar 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Dezember-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Januar-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Anschluss des BA 18 an die Forderungen des Aktionsbündnisses "Artgerechtes München"; Bürgerantrag vom 26.01.2016
2.
TOP - Fortschreitende Verwahrlosung der Rabenkopfstraße in Harlaching; Bürgerschreiben
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Sachstandsinformation zu den Planungen am Münchner-Kindl-Heim / Am Hollerbusch (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgervereinigung Maibaum-Untergiesing e.V. Maibaumfest Anfang Mai
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaum Menterschwaige e.V. Harlachinger Maifest vom 29.04. bis 01.05.2016
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Kulturverein Harlaching e.V., für die Maßnahme: Eröffnung der Kulturmaitage 2016; Antragssumme: 4.568,23 €; Antrag vom 13.01.2016
2.
TOP - AntragstellerIn: BKR KV München - Wasserwacht München-Mitte - Isarrettung, für die Maßnahme: Wasserrettungsstiefel und Neopren-Handschuhe; Antragssumme: 1.177,28 €; Antrag vom 26.01.2016
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Budget der Münchner Bezirksausschüsse; Neuberechnung aufgrund der gestiegenen Verbrauchskosten und entsprechende Anhebung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00301 vom 19.08.2014; Zwischennachricht des Direktoriums vom 19.01.16 mit der Bitte um Fristverlängerung bis Ende Juli 2016
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Antrag für Bau eines Radweges auf der rechten Seite der Oberbiberger Straße vom Mangfallplatz bis Vollmarstraße stadtauswärts; Bürgerantrag vom 13.08.2015 (zuletzt vertagt aus der Januar-Sitzung)
2.
TOP - Radweg entlang der Oberbiberger Straße; Bürgerantrag (zuletzt vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Tempo 50 auf der Tegernseer Landstr. (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00279 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 -Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Straßensanierungsmaßnahme Mondstraße; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren; Pilgersheimer Straße zwischen Cannabichstraße und Jakob-Gelb-Platz; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- und Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtbezirk 17; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01059 des BA 17 vom 14.04.15; Beschluss des Umweltausschusses vom 12.04.2016 (SB); Zuleitung des RGU mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.02.2016
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verkehrsspiegel für die Kreuzung Seybothstraße / Lorenzonistraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01790 vom 17.11.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 11.01.2016 (negative Erledigung)
2.
TOP - Treppe zum Candidplatz; Bürgerschreiben vom 14.11. und 19.11.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 11.01.16 (positive Erledigung)
3.
TOP - Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Unterführung an der Tegernseer Landstraße - Höhe Otkerstraße; Schreiben des BA 18 vom 30.12.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 28.01.2016 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg; Empfehlung: a) Realisierung einer Fuß- u. Radwegbrücke am Giesinger Berg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00036 der BÜV des 17. Stadtbezirkes vom 05.06.14 b) Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00508 der BÜV des 17. Stadtbezirkes vom 18.06.15; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04394; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 20.01.16 (SB)
2.
TOP - Tierpark Hellabrunn - Parkhausplanung offen legen! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01184 vom 09.04.15; Sofortmaßnahmen zur Entlastung der Verkehrssituation rund um den Tierpark Hellabrunn; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01330 des BA 18 vom 19.05.15; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04520; Beschluss des Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft am 08.12.2015 (SB)
3.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen; hier: Sanatoriumsplatz; Mitteilung des KVR vom 12.01.2016
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Baumbestand Prößlstraße 17; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 20.10.2015; Zwischennachricht der Lokalbaukommission vom 13.01.2015
2.
TOP - Abholzung an der Isar; Bürgeranliegen; Abdruck des Schreibens der Unteren Naturschutzbehörde an das Baureferat sowie das RGU
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Errichtung und Betrieb von zwei Toilettenanlagen an der Isar; Gegenwärtiger Stand; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau über kleinräumige Entfernung von Sträuchern und einiger kleiner Bäume zur Umsetzung der Maßnahme (vertagt aus der Januar-Sitzung)
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.
TOP - Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01394 vom 24.09.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04859; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB)
4.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2016 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Zuleitung des Baureferats-Ingenieurbau
5.
TOP - Änderung der Münchner Baumschutzverordnung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00411 der BÜV des Stadtbezirkes 24 vom 16.04.15; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04798; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 20.01.2016 (SB)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Eskalation am Hans-Mielich-Platz; Bürgerschreiben und diesbezüglich Zwischennachricht von AKIM (inkl. Flyer)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 3.5.4.3 Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München; Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet; Stellungnahme des BA 18 aus der Januar-Sitzung; Nachfrage des Kommunalreferats vom 26.01.16 mit der Bitte um Rückmeldung bis 17.02.16
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Seybothstraße 65, Neubau einer integrierten Diagnostik- u. Versorgungsklinik der Komplementär- und Schulmedizin - VORBESCHEID; Anhörung vom 14.01.16 (vertagt aus der Januar-Sitzung)
2.
TOP - Sanatoriumsplatz 2, Ersatzneubau und Sanierung Klinikum Harlaching - VORBESCHEID; Anhörung vom 14.01.2016 (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.
TOP - Am Hollerbusch 1, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge; Anhörung vom 15.01.16 (vertagt aus der Januar-Sitzung)
4.
TOP - Theodolindenstraße 24, Unterbringung von Flüchlingen und Wohnungslosen - Brandschutzsanierung, Nutzungsänderung eines Wohnheimes in eine stationäre Jugendhilfebetreuung für männliche unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie Anbau eines Treppenhauses u. eines erdgeschossigen unterkellerten Seminartrakts; Anhörung vom 27.01.2016
5.
TOP - Schönegger Weg 8, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 20.01.2016
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Arnpeckstraße 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Schreiben des BA 18 vom 21.01.2016; Rückmeldung der Lokalbaumkommission zur Thematik "Ersatzpflanzungen/Wiedereingrünung" vom 27.01.2016 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04733; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 20.01.2016
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Schilcherweg; Mitteilung vom 12.01.2016
4.
TOP - Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04864; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 20.01.2016
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Willroiderstraße 16, Neubau von 5 Wohnhäusern mit TG - VORBESCHEID; Stellungnahme des BA 18 vom 22.10.15; Abdruck des Vorbescheids vom 19.01.2016
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Flohmarkt Kirschbaum-Kindergarten am Hans-Mielich-Platz am 17.04.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.02.2016
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; Maifest des Maibaumvereins Menterschwaige e.V. in der Harthauser Straße / Menterschwaigstraße vom 29.04.16 bis 01.05.16; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.03.2016
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Sommerfest der Kinderwelt Harlaching, Oberbiberger Straße gegenüber Säbener Platz am 09.07.16; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 08.04.2016
4.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Harlachinger Burschenfest 2016 in der Grünanlage Oberbiberger Straße, gegenüber Säbener Platz vom 10.06.16 bis 12.06.16; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.03.2016
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 4.3.2 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bezüglich der örtlichen Lage der Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017; Schreiben des KVR mit der Bitte um Rückmeldung bis 29.02.2016
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 04/15; Umgang mit Spenden, Annahme von Geschenken
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.