Dienstag, 15. März 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.
TOP - Verlängerung der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Bürgerantrag
3.
TOP - Kultur-Jurte; Bürgerschreiben vom 21.02.2016
4.
TOP - Graffiti-Projekt im 18. Stadtbezirk; Bürgerantrag mit Entwurf
5.
TOP - Antrag auf eine zeitlich beschränkte Parkzone Grünwalder Straße westlich / Höhe Authariplatz; Bürgerantrag vom 16.02.2016
6.
TOP - Radwege in Harlaching neu asphaltieren 1. Radweg Geiselgasteigstraße in Richtung Grünwald 2. Radweg Säbener Straße in Richtung Naupliastraße; Bürgerschreiben vom 15.02.2016
7.
TOP - Isenschmidstraße / Harthauser Straße - Parkplatzprobleme in Harlaching; Bürgerschreiben vom 15.02.2016
8.
TOP - Baumschutzverordung - Baumfällungen Arnpeckstraße, Grauertstraße, Griechenstraße; Bürgerschreiben
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Kulturverein Harlaching e.V., für die Maßnahme: Eröffnung der Kulturmaitage im Mai 2016; Antragssumme: 4.051,12 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.02.2016
2.
TOP - AntragstellerIn: BRK KV München – Wasserwacht München-Mitte - Isarrettung, für die Maßnahme: Beschaffung von Wasserrettungsstiefeln und Neoprenhandschuhen; Antragssumme: 1.177,28 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.02.2016
3.
TOP - AntragstellerIn: Bürgerinitiative "Da schau her!" - Mehr Kultur für Harlaching, für die Maßnahme: Musikkaberett "DaEBNER" am 07.05.2016; Antragssumme: 450,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 11.02.2016
4.
TOP - AntragstellerIn: Green City e.V., für die Maßnahme: Projekt "Essbare Stadt" ab 29.03.2016 - November 2016; Antragssumme: 1.235,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.02.2016
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ideen hoch drei e.V. 40 Veranstaltungen zwischen März und Juli 2016
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Pfarrverband Harlaching, für die Maßnahme: Konzert am 23.10. in der Pfarrkirche Maria Immaculata; Antragssumme: 900,00 €; Antrag vom 26.02.2016
2.
TOP - AntragstellerIn: Ensemble La Vie e.V., für die Maßnahme: Wiederaufnahme des Projekts "Giesing - das unterschätzte Viertel" mit 12 Schulvorstellungen; Antragssumme: 6.000,00 €; Antrag vom 12.02.2016
3.
TOP - AntragstellerIn: Ideen hoch drei e.V., für die Maßnahme: "Grünstadtgeflüster" - Urbaner Gemeinschaftsgarten am Kolumbusplatz; Antragssumme: 3.875,75 €; Antrag vom 15.02.2016
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
TOP - Waldfest des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. im Jahr 2015; Zuschuss durch den BA 18; Dankschreiben des Vereinsvorsitzenden an das Gremium
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Instandsetzung des Grünstreifens Höhe Grünwalder Straße 248 bis 252; Bürgerantrag (verwiesen aus der Februar-Sitzung)
2.
TOP - Abweisung der aktuell geplanten Parkhaus-Bauplanung Tierpark Hellabrunn
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Fahrradweg zwischen Schönstr. und Harlachinger Höhe - Schulweg zum Albert-Einstein-Gymnasium; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E00722 vom 12.11.2015; Beschluss des BA 18 am 15.03.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Tegernseer Landstraße - Tempo 50 vom McGrawGraben bis zum Wald Empfehlung Nr. 14-20 / E 00733 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718 vom 12.11.2015; abweichender Beschluss des BA 18 vom 19.01.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04974); Schreiben des Direktoriums vom 25.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Schulwegsituation am Hans-Mielich-Platz zur Agilolfingerschule; Bürgerschreiben vom 23.11.2015; Antwortschreiben des KVR vom 23.02.2016 mit der Bitte um Rückmeldung zur geplanten Einrichtung von Verkehrshelferübergängen
2.
TOP - Neueinstellung der Lichtzeichenanlage an der Geiselgasteigstraße, Höhe Hausnummer 90: Ampelschaltung nur für Abbieger auf die Grünwalder Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01894 vom 15.12.2015; Antwortschreiben des KVR vom 19.02.2016 (positive Erledigung)
3.
TOP - Wiederherstellung des Grünstreifens Ecke Wettersteinplatz / Reginfriedstraße; Setzen von Steinen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01954 vom 19.01.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 15.02.2016 (positive Erledigung)
4.
TOP - Menterschwaigstraße zwischen Harthauser Straße und Schmorellplatz - Gehbahnen / Sanierung; Abdruck eines Antwortschreibens des Baureferats-Tiefbau an einen Bürger
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
1.
TOP - Projekt "Brücke am Giesinger Berg" - Fördermöglichkeit im Rahmen des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus 2016" wahrnehmen. Schreiben des Münchner Forums - Arbeitskreis Öffentliches Grün, Brückenallianz Giesinger Berg an Herrn Oberbürgermeister Reiter (vertagt aus der Februar-Sitzung)
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sitzbänke auf sonnigen Flächen aufstellen; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00729; Beschluss des BA 18 aus der Januar-Sitzung; Schreiben des Baureferates mit der Bitte um Rückmeldung zu zwei abgestimmten Standorten (vertagt aus der Februar-Sitzung)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Dreifachturnhalle des städtischen Theodolinden-Gymnasiums; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01293 vom 16.06.2016; Anfrage des BA 18 zur Raumluftmessung / Schadstoffbelastung vom 20.10.2015; Antwortschreiben des RBS vom 18.02.2016 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Gabriel-Max-Straße 35, Fl.Nr. 12863/47, Gemarkung: Sektion VII, Baumbestand Prößlstraße 17; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 20.10.2015; Antwortschreiben der UNB vom 02.02.2016 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03733; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
2.
TOP - Wildtiere in München II - Erfassung der Wildtiere in München; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00160 vom 05.08.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05025; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.02.2016 (SB)
3.
TOP - Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01394 vom 24.09.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04859; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.02.2016 (SB)
4.
TOP - Runder Tisch "Erholungsraum Isar" am 09.12.2015; Maßnahmen zur Verbesserung an der Isar; Abdruck eines Schreibens des Baureferats-Ingenieurbau an den Bezirksausschuss 19 Thalkirchen
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Bedarf an Betreuungs- / Schulangebot im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Februar-Sitzung)
2.
TOP - Bildungsoffensive 4. Akt; Antrag des BA 13 vom Januar 2016 mit der Bitte um Prüfung, ob Schulen im eigenen Stadtbezirk mit einer ähnlichen Problemstellung konfrontiert sind
3.
TOP - Orientierungshilfen für Geflüchtete weiter ausbauen - Erstinformation über Regeln und Gesetze intensivieren
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelschulorganisation in der LHM; Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund München Neuperlach - Schulverbund München Südost, Giesing, Harlaching, Ramersdorf; Schreiben des RBS mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2016
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2016; Antwortschreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V. vom 11.02.2016 zu den Platzvorschlägen für den Spielbuseinsatz 2016
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2015/2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04883; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
2.
TOP - Schüler_innen- und Klassenzahlen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der LHM im Schuljahr 2015/2016; Stand: 20.10.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04975; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04946; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
4.
TOP - Schüler_innen- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04967; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
5.
TOP - Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten MItgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04751; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2016
6.
TOP - Schulbauoffensive 2013 - 2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131; Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016 (VB) zu TOP 3.4.6.6 Ergänzung vom 11.02.16, 16.02.16 und 18.02.16
7.
TOP - Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096; Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB)
8.
TOP - BA-Information zur Flüchtlingsunterkunft Hellabrunner Straße 1 - Schaffung eines geschützten Bereiches für Personen mit besonderem Bedarf; Schreiben des Sozialreferates vom 01.03.2016
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Verbesserung der Nahversorgung - Harlachinger Modell der Dezentralität Empfehlung Nr. 14-20 / E 00720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Klimaanlage "Motel One" / "Agfa-Gebäude" Tegernseer Landstraße; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Februar-Sitzung)
2.
TOP - Raumplanung /-belegung der städt. Einrichtungen; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Februar-Sitzung)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Reisachstraße 18, Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen (Haus 1: 1 WE / Haus 2: 2 WE / Haus 3: 2 WE / 5 Stpl.); Anhörung vom 02.02.2016 (vertagt aus der Februar-Sitzung)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sachsenstraße 29 bzw. Halle 2 - Verwertungsmöglichkeiten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01955 vom 19.01.2016; Antwortschreiben des AWM vom 05.02.2016 (negative Erledigung)
2.
TOP - Schulgelände Agilolfingerplatz 1 - Prüfung auf Überlassung oder Teilüberlassung des Bauhofs; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom Januar 2016; Abdruck des Schreibens des RBS an das Baureferat
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung; Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifziert überplanten Innenbereich; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04857; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.02.2016
2.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - "Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat"; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03804 vom 19.11.2012; "Schnellere Baugenehmigungen in der Lokalbaukommission (LBK)"; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00819 vom 24.03.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03291; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
3.
TOP - 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung u. Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
4.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.4.1 Anwesen Birkenau; Mitteilung vom 16.02.2016
5.
TOP - Infrastrukturprogramm München I: Qualifzierte Infrastrukturuntersuchungen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01072 vom 22.05.2015; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01073 vom 22.05.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04903; Hinweis/Ergänzung vom 20.01.2016
6.
TOP - 3.5.6.6 Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.6.1 Anwesen Lohnstraße; Mitteilung vom 16.02.2016 3.5.6.6.2 Anwesen Cannabichstraße; Mitteilung vom 16.02.2016 3.5.6.6.3 Anwesen Cannabichstraße; Mitteilung vom 16.02.2016
7.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
8.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.8.1 SSW "Al Va Pensiero", Konradinstraße 16; Mitteilung vom 08.02.2016
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Rabenkopfstraße 17, Fl.Nr. 12860/24, Gemarkung Sektion VII, Neubau eines Doppelhauses mit Garage und Carport; Abdruck der Baugenehmigung vom 16.02.2016
2.
TOP - Am Hollerbusch 1, Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft; Stellungnahme des BA 18 vom 18.02.2016; Abdruck der Baugenehmigung vom 22.02.2016
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Maifest des Burschenvereins Harlaching e.V. in der Grünanlage Laurinplatz am 01.05.16 (Maibaumaufstellen am 30.04.16); Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.04.2016
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Münchner Blade-Night 2016 ab 02.05.2016, Strecke Tierpark kurz und lang; Zuleitung des KVR vom 24.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.03.2016
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO und Privatgrund; hier: 46. Int. Wandertage des German-American-Wander-Club in der Rotbuchenstraße, Am Hollerbusch, Vollmarpark, Oberbiberger Straße und Perlacher Forst; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.05.2016
4.
TOP - Anhörungen für ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. im gesamten Stadtgebiet von April bis Oktober 2016; Zuleitung des KVR vom 23.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme zu den Veranstaltungen im 18. Stadtbezirk
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - M-WLAN auch am Candidplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04916; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 17.11.2015; Antwortschreiben des Direktoriums vom 04.02.2016 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - E-Mobilität: Handlungsfeld 6 - Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00992 vom 30.04.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04745; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.02.2016 (SB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.