Dienstag, 19. April 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Verkehrschaos am Tierpark; Kopie eines Bürgerschreibens an Herrn Oberbürgermeister Reiter
2.
TOP - Radwege in Harlaching neu asphaltieren; Radweg Geiselgasteigstraße in Richtung Grünwald; konkretisierter Bürgerantrag vom 17.03.2016
3.
TOP - Gartenstadtcharakter in Harlaching; Bürgerschreiben vom März 2016
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, für die Maßnahme: Jubiläumsfest „20 Jahre Jugendtreff AKKU“ am 23.09.2016; Antragssumme: 1.710,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.03.2016
2.
TOP - AntragstellerIn: „Mädcheninternat – Initiative zur Vernetzung von Künstlern“, für die Maßnahme: Veranstaltung „Schnell und Schmutzig Nr. 8“ am 15.07.2016; Antragssumme: 1.050,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.03.2016
3.
TOP - AntragstellerIn: Isarlust e.V., für die Maßnahme: Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016; Antragssumme: 2.500,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.2016
4.
TOP - AntragstellerIn: Pfarrverband Harlaching, für die Maßnahme: Konzert am 23.10.2016; Antragssumme: 900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.03.2016
5.
TOP - AntragstellerIn: Ensemble La Vie e.V., für die Maßnahme: Projekt „Giesing – das unterschätzte Viertel“ vom 26.06. bis 01.07.2016; Antragssumme: 6.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.03.2016
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Spiellandschaft Stadt e.V. offenes Spielangebot vom 19. bis 22.08.2016
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Einführung einer Tempo-30-Zone in der Gerhardstraße (vom Spielplatz Hans-Mielich-Platz bis Arminiusstraße) und Errichtung eines Zauns zwischen Spielplatz und Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00717 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Entfernen der Schilder vor der Einfahrt Konradinstraße 22 bis 24 - Aufhebung der Kurzparkzone; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der März-Sitzung)
2.
TOP - Fahrradständer vor dem Copyshop in der Karolingerallee; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der März-Sitzung)
3.
TOP - Der Bezirksausschuss 18 bekräftigt die bereits vorhandene Beschlusslage, eine probeweise Abhängung der Hebenstreitstraße vorzunehmen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Kleinbusanbindung zum Tierpark Hellabrunn vom Mangfallplatz; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren; Mangfallstraße 9 bis 17; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Akazienstraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 23.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
3.
TOP - Leistungsprogramm 2017 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2016); Zuleitung der MVG vom 30.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.05.2016
4.
TOP - Erinnerungsverfahren; Geiselgasteigstraße 126 - 128 - Schöneggerweg; Erweiterung Fahrradabstellflächen, Baumentfernungen, Baumpflanzungen; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Straßensanierungsmaßnahme Mondstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02032 vom 16.02.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 09.03.2016 (positive Erledigung)
2.
TOP - Instandsetzung des Grünstreifens Höhe Grünwalder Straße 248 bis 252; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02152 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 21.03.2016 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Eschenstraße; Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg - Anmeldung für das Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2016"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05609; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
3.
TOP - Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- u. Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtbezirk 17; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05023; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 12.04.2016 (SB)
4.
TOP - Wege in den Isarauen - Information des Baureferats-Gartenbau über die Sanierung der wassergebundenen Wegedecke
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - 1. Schilderinstallation an der Isar - Nachfrage bei der LHM 2. Information über derartige Änderungen / Baumfällungen von mehr als 80 cm Stammumfang; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der März-Sitzung)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Müllbehälter an der Ecke Fromundstraße / Otkerstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01956 vom 19.01.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 10.03.2016 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Portiastraße 12; Genehmigungsbescheid vom 18.03.2016
2.
TOP - Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05188; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
3.
TOP - Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03733; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stabstelle Asyl in der Ludmillastraße 26; Antwortschreiben des LRA München vom 08.03.2016 (vertagt aus der Sitzung vom 15.03.2016)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des 3.4.6.1.1 Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05326 3.4.6.1.2 Sozialreferates / Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336 3.4.6.1.3 Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05344 3.4.6.1.4 Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05364; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.04.2016 (SB)
2.
TOP - Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096; Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB); Ergänzung vom 26.02.2016
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Überarbeitung des bestehenden Hallenkonzeptes - mehr Kapazitäten für den TSV Turnerbund München e. V. in großen Hallen für den Breitensport
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Anwesen Sachsenstraße 6 - Nachfrage beim Kommunalreferat bzgl. der Auflagen; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der März-Sitzung)
2.
TOP - Verkaufsstand für regionales Obst u. Gemüse im Bereich des Krankenhauses Harlaching (Sanatoriumsplatz) oder der Trambahn Wendeschleife (Geiselgasteigstraße); Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der März-Sitzung)
3.
TOP - Steigerung des geförderten Wohnungsbaus; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Nahversorgung 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Aggensteinstraße 13a, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 3WE) mit TG / Abbruch zweier Einfamilienhäuser mit Anbauten (Aggensteinstr. 13a / Perathonerstr. 17 / Widdersteinstr. 18); Anhörung vom 17.03.2016
2.
TOP - Bonteweg 2, Neubau eines Dreifamilienhauses mit 3 Einzelgaragen; Anhörung vom 21.03.2016
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
AbgesetztTOP - Ausbau des Sanatoriumsplatzes als Markt für Harlaching; Beschluss des BA 18 vom 15.12.2015; Stellungnahme des Kommunalreferats - Markthalle München vom 18.02.2016 (negative Erledigung)
Hinweis:
Duplette zu Sitzungsvorlage 14-20 / V 04686
2.
TOP - Ausbau des Sanatoriumsplatzes als Markt für Harlaching BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00676 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 16.12.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05437; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016 zu 3.5.6.2 Hinweis/Ergänzung vom 14.03.2016
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 15.03.2016 3.5.6.3.2 Anwesen Rabenkopfstraße; Mitteilung vom 10.03.2016 3.5.6.3.3 Anwesen Grauertstraße; Mitteilung vom 17.03.2016 3.5.6.3.4 Anwesen Schönchenstraße; Mitteilung vom 21.03.2016
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.4.1 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 26.02.2016 3.5.6.4.2 Anwesen Waldeckstraße; Mitteilung vom 18.03.2016
5.
TOP - Heute nicht für gestern planen 5 - Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01495 vom 27.10.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04973; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.04.2016 (SB)
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 - 31.12-2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 06.04.2016
7.
TOP - A) Studien zu energetischen Standards vorstellen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01470 vom 22.10.2015 B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt - Modellprojekt der GWG; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04989; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 06.04.2016 (SB)
8.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - Lbk zukunftsfähig ausstatten - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03291; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
9.
TOP - Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes "Petuelring" C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04544; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 13.04.2016
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Reichenhaller Straße 26; Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE); Stellungnahme des BA 18 vom 18.11.2015; Abdruck der Baugenehmigung vom 21.03.2016
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Kulturelle Zwischennutzung für den Hohraum am Wettersteinplatz; Nachfrage bei der LHM zum Sachstand; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der März-Sitzung)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Gymnastikprogramm des Freizeitsports im Rosengarten (Rasenfläche nahe Freibadbächl) vom 05.05.2016 bis 29.09.2016; Zuleitung des KVR vom 08.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.04.2016
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Kulturjurte "Buntsinn - unser Atelier das Zelt" in der Grünanlage Rosengarten - Sachsenstraße vom 01.08. bis 31.08.16; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.04.2016
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bücherschränke im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02029 vom 16.02.2016; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom 02.03.2016 (neutrale Erledigung)
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Resolution TTIP Stopp Empfehlung Nr. 14-20 / E 00737 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - FC Alemannia München e.V. auf dem Sportplatz Schyrenbad; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2016 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der LHM; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05128; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.