Dienstag, 17. Mai 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.4 Wahl der / des neuen Vorsitzenden des UA Budgetangelegenheiten und ggf. Neubesetzung des UA Budgetangelegenheiten
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Nutzung Grundstück Hebenstreitstraße (unterhalb Bahndamm), Untergiesing; Bürgerschreiben vom 28.04.2016
2.
TOP - Ruhestörung Kulturjurte Hebenstreitstraße; Abdruck eines Bürgerschreibens an Herrn Oberbürgermeister Reiter
3.
TOP - Grünstreifen Höhe Grünwalder Straße 248 bis 252 - Anbringen von Metallbügeln um ein Befahren zu verhindern; Bürgerantrag
4.
TOP - Beschwerde wegen der Nutzungsänderung in der Anlage Säbener Str. 152 - 158; Bürgerschreiben
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ideen hoch drei e.V. „Grünstadtgeflüster“ - Urbaner Gemeinschaftsgarten ab April 2016
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Ladezone in der Säbener Straße 9; Bürgerantrag
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des BA 17 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Parkhaus-Bauplanung Tierpark Hellabrunn; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Planungsreferates vom 28.04.2016 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Grünwalder Straße 19; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Erhöhung der Ausgleichszahlungen für die Ablösung notwendiger Baum-Ersatzpflanzungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02030 vom 16.02.2016; Antwortschreiben der UNB vom 30.03.2016 (negative Erledigung)
2.
TOP - Grünanlage südöstlich der Oberbiberger Straße - Hunde-Poller; Bürgeranliegen aus der Mai-Sitzung des BA 18; Antwortschreiben des Baureferates-Gartenbau mit der Bitte um Stellungnahme zum Kompromissvorschlag
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog; Fortschreibung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
2.
TOP - Maßnahmen für eine saubere Isar insbesondere Ergebnisse Runder Tisch "Erholungsraum Isar" am 09.12.2015; Isarflimmern statt Ballermann - Isarufer wieder für alle Münchnerinnen und Münchner verweilenswert machen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01208 vom 13.07.2015; Feiern an der Isar - ein Landschaftsschutzgebiet kollabiert: Neue Maßnahmen zur Entschärfung der Konflikte sind dringend notwendig! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01213 vom 14.07.2015; Isarflimmern statt Ballermann II - Ideen für eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01546 vom 18.11.2015; Petition: Verbesserung des Erholungsgebiets an der Isar; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05605; Beschluss des Bauausschusses vom 26.04.2016 (SB)
3.
TOP - 3.3.6.3 Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.3.1 Harthauser Str. 15 und 17; Bescheid vom 02.05.2016
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2016/2017; Zuleitung des Stadtjugendamtes, Bewerbungsfrist: 30. Juni 2016
2.
TOP - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz, 18. Stadtbezirk; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016; Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 26.04.2016 (SB)
2.
TOP - Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - aktualisierte Datenblätter; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05271; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 06.04.2016; Zuleitung des RBS vom 11.04.2016
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Fluchtwegtafeln in der Schule am Agilolfingerplatz Instand setzen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 3.5.4.3 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01899 des BA 17 vom 08.12.2015; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
2.
TOP - 3.5.4.4 Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01903 des BA 2 vom 15.12.2015; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Tierparkstraße 30, Nutzungserweiterung für temporäre Veranstaltungen im Haus der kleinen Affen; Anhörung vom 18.04.2016
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklungen; Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04857; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 13.04.2016 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Dreifachturnhalle des städtischen Theodolinden-Gymnasiums - Anfrage zur Belegung; Antwortschreiben des RBS vom April 2016 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehemaliges Osramgelände - A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05830; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (SB)
3.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 05 - Au-Haidhausen und 18 - Untergiesing-Harlaching 1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing" 2) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz" 3) Empfehlung und Antrag a) Erhaltungssatzung für den Bereich Konradin-, Agilolfinger-, Krumpter- und Arminiusstraße in Untergiesing; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01164 der BÜV vom 10.11.2011 b) Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§ 177 ff BauGB; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03952 vom 15.05.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05501; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
4.
TOP - Wohnungsbauatlas für München und die Region; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05936; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
5.
TOP - Neue Förderkategorie im Wohnungsbau; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01565 vom 26.11.2015; Klein-Wohnungen realisieren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01567; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05662; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016 (SB)
6.
TOP - Wohnen in München V; Erfahrungsbericht für das Jahr 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05855; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05569; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 27.04.2016
8.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.9.1 Anwesen Winterstraße; Mitteilung vom 25.04.2016 3.5.6.9.2 Anwesen Lohstraße; Mitteilung vom 01.04.2016
9.
TOP - Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 04544; Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen/RL vom 13.04.2016; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016
10.
TOP - Agfa-Sportverein e.V., Abschluss eines Mietvertrags über die Räumlichkeiten (Schießanlage) im Betriebsgebäude der Bezirkssportanlage Agilolfingerstraße 6; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05479; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 06.04.2016 (SB)
11.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.8.1 Anwesen Sutnerstraße; Mitteilung vom 07.04.2016 3.5.6.8.2 Anwesen Winterstraße; Mitteilung vom 25.04.2016 3.5.6.8.3 Anwesen Widdersteinstraße; Mitteilung vom 26.04.2016 3.5.6.8.4 Anwesen Perathonerstraße; Mitteilung vom 26.04.2016 3.5.6.8.5 Anwesen Mondstraße; Mitteilung vom 28.04.2016
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; hier: Waldfest 2016, Grünanlage Oberbiberger Straße am 16.07.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.05.2016
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Straßenfest des Kreisjugendrings München Stadt - FEZI, KJT am Wettersteinplatz am 22.07.2016; hier: Fromundstraße von Säbener Straße / Wettersteinplatz bis Otkerstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.06.2016
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Giesing Cup - Fußballturnier des Sozialreferates - Amt für Wohnen und Migration in der Grünanlage Isar, zwischen Candidstraße und Eisenbahnbrücke (Fitness Parcour Isarauen) am 05.06.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.05.2016
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und Privatgrund; hier: Pfarrfest in der Arminiusstraße am 26.06.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.05.2016
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Rosengarten, Gymnastikprogramm Freizeitsport ab 05.05.2016; negative Stellungnahme des BA 18 aus der April-Sitzung; Rückmeldung des KVR vom 21.04.2016 (neutrale Erledigung)
2.
AbgesetztTOP - Ausbau des Sanatoriumsplatzes als Markt für Harlaching BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00676 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 16.12.2014
Hinweis:
Fehlbuchung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2016 bis 2020; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 11.04.16 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.05.2016
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Projekt Kooperationsplattform; Schreiben des Direktoriums vom 21.04.2016
2.
TOP - Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der SWM GmbH vom 27.04.2016
3.
TOP - Stärkung der Stadtbezirke; Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 25.04.2016 an die CSU Senioren-Union, Kreisverband München IV
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.