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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 21. Juni 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Was ist los am Kolumbusplatz Süd? Bürgerschreiben vom 03.06.2016

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage BV Grünwalder Straße 65; Bürgerschreiben

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrschaos am Tierpark; Bürgerschreiben und Stellungnahme des KVR

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München Stadt / Einrichtung Kindertreff AKKU Einbau eines Raumteilers

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Kreisjugendring München Stadt / Einrichtung Kindertreff AKKU, für die Maßnahme: Einbau Raumteiler; Antragssumme: 4.581,10 €; Antrag vom 09.05.2016

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beleuchtung des Fußweges zwischen St.-Quirin-Platz und Gufidauner Straße; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren; Gabriel-Max-Straße 43 bis 47; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Menterschwaigstraße zwischen Harthauser Straße und Schmorellplatz, Harthauser Straße südlich Menterschwaigstraße, Holzkirchner Straße; Beschluss des BA 18 aus der März-Sitzung; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 20.05.2016 mit der Bitte um Stellungnahme zur erstmaligen Herstellung der Harthauser Straße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Buslinien im Bereich der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben; Zuleitung des UA Verkehr im BA 17 mit der Bitte um Einschätzung / Stellungnahme

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradständer vor dem Copyshop in der Karolingerallee; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02280 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des KVR vom 23.05.2016 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrpläne der U-Bahn Mangfallplatz und der Buslinie 139 am Mangfallplatz besser abstimmen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02163 vom 15.03.2016; Antwortschreiben der MVG vom 13.04.2016 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718 vom 12.11.2015; abweichender Beschluss des BA 18 vom 19.01.2016; Entscheidung von Herrn Oberbürgermeister Reiter (negative Erledigung)

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neupflanzungen im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Reinigung Gehwegfläche Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München); Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Müll am Authariplatz; Vermüllung der Grünanlage Tiroler Platz; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 02.05.2016

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes und der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Willroiderstraße 6-6a; Bescheid vom 25.05.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ökologischer Kriterienkatalog; Fortschreibung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die LHM wird Mitglied des Vereins zur Förderung der Gemeinwohlökonomie, www.ecogood.org; Antrag von Herrn Görlich, FW

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Solidarität mit Klaus D - Der Bezirksausschuss 18 solidarisiert sich mit dem Beauftragten gegen Rechtsextremismus des BA 17; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02033 vom 08.03.2016; Antwortschreiben der Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus vom 19.05.2016

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mieterbeirat - Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung; Änderung der Vergütungsregelungen; Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirats; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05619; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05389; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München; Darstellung u. Entwicklung der Sportvorbehaltsflächen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04712 vom 18.10.2013; Erstellung eines Sportwicklungsplans für den BA 15; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02088 des BA 15 vom 22.04.2010; Bezirkssportanlage für Neuhausen-Nymphenburg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00516 des BA 9 vom 21.10.2014; Bezirkssportanlage im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01464 des BA 9 vom 21.07.2015; Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05777 des BA 18 vom 18.03.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04256; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - BeSPIELbare und beSITZbare Stadt auch für München; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00869; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01130 des BA 5 vom 15.04.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05031; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (SB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünstreifen Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München); Instandsetzung der Sitzbank Vol. 2; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.3 Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02164 vom 07.03.2016; Schreiben des Direktoriums vom 30.05.2016 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Obere Weidenstraße 9, Umbau und Erweiterung eines denkmalgeschützten Wohnhauses; Anhörung vom 20.05.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau – VORBESCHEID; Anhörung vom 19.04.2016 (zugeleitet aus dem benachbarten BA 17 mit der Bitte um Stellungnahme)

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Steigerung des geförderten Wohnungsbaus; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02273 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierung des Sportplatzes am Münchner-Kindl-Heim, Oberbiberger Straße 45; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02039 vom 16.02.2016; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 12.05.2016 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bau einer integrierten Diagnostik- und Versorgungsklinik im ambulanten Bereich durch einen privaten Träger auf dem Erbbaugrundstück Harlaching; Schreiben der Initiative Klinikum Harlaching e.V. vom 13.03.2016 und Schreiben des BA 18 vom 17.03.2016; Antwortschreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 27.05.2016 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nahversorgung im 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching, Flächennutzungsplan für den Candidplatz; E-Mail von Herrn Sporrer vom 03.04.2016; Antwortschreiben von Herrn Oberbürgermeistser Reiter vom 23.05.2016

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Instandsetzung des Fußballplatzes an der Rotbuchenstraße / Ausstattung mit Flutlichtanlage; Unterbringung des FC Alemannia auf dem Sportplatz Schyrenbad; Runder Tisch mit dem Sportamt, dem Verein sowie dem BA 18; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01795 vom 17.11.2015; Antwortschreiben des RBS vom 20.05.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Beleuchtung der Unterkunftseinrichtung im ehemaligen Osram-Gelände - Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 15.12.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.05.2016 (positive Erledigung)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verlängerung der Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing"; Bürgerantrag; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02153 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Sonnenstüberl", Konradinstraße 2; Mitteilung vom 25.05.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00719 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05085; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fortschreibung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung u. Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung "Freiraum 2030" und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags "Wettbewerb für Münchens schönste Bäume"; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05098 vom 11.02.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05954; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Welche Rollen spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen; Antrag des BA 16 mit der Bitte um Unterstützung

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommerfest der Wichtel Akademie am Athener Platz am 16.07.2016; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.07.2016

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Halle 2 in der Sachsenstraße einer sozialen und kulturellen Zwischennutzung zuführen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02147 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des AWM vom 24.05.2016 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Öffentliche Bücherschränke in Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02244 des BA 17 vom 12.04.2016; Abdruck des Antwortschreibens der Münchner Stadtbibliothek vom 06.05.2016 an den BA 18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuberufung des Heimatpflegers der LHM und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05902; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 01.06.2016 (VB)

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Attraktivere Öffnungszeiten Schyrenbad; Antrag des BA 2 vom 31.05.2016 mit der Bitte um Unterstützung

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Standort Mariahilfplatz; Abdruck eines Schreibens des Kommunalreferats an den BA 5 vom 10.05.2016 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - M-WLAN auch am Candidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02162 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Direktoriums vom 06.06.2016 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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