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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 19. Juli 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wettersteinplatz 1. Einhaltung Tempo 30 2. Falschparker 3. Baumfällungen ohne Ersatz 4. Verkehrslärm 5. Flaschencontainer 6. Krankenwagen mit Alarmsirenen; Bürgerschreiben vom 13.06.2016

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pro Isar Aktion und aktuelle Eskalationen; Bürgerschreiben vom 27.06.2016

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Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kreuzung Humboldtstraße / Pilgersheimer Straße, Hupkonzerte; Bürgerschreiben vom 28.06.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Geschwindigkeitsüberwachung Konradinstraße; Bürgerschreiben

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Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tempo 30 in der Karolingerallee am Albert-Einstein-Gymnasium; Bürgerschreiben vom 01. Juli 2016

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Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Projekts Geothermie Schäftlarnstraße im HKW Süd durch die SWM GmbH

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Familienbaum GbR, für die Maßnahme: Schaffung von Angeboten in den Bereichen Bewegung, Spiel, Kreativität, Musik, Kunst, Kultur uvm.; Antragssumme: 9.015,60 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 04.07.2016

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise 3.1.6.1.1 Maibaumverein Untergiesing; Fest am 1. Mai 2016 3.1.6.1.2 BI "Mehr Platz zum Leben"; verschiedene Veranstaltungen vom 27.02.2015 - 28.11.2015

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gesperrter U-Bahn Eingang Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 19.06.2016 (verwiesen aus der Juni-Sitzung)

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Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Absicherung der Garageneinfahrt Schlehdorfer Straße 11 / Tegernseer Landstraße 172; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Juni-Sitzung)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Regelung des Fußgängerüberwegs und der Zufahrt zum Parkplatz des Tierparks; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Mai-Sitzung)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Buslinienführung am Marienplatz, Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme zur BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00721 (vertagt aus der Juni-Sitzung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünwalder Straße 190; Kurzparkzone; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Benediktenwandstraße 5; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.08.2016

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen ergreifen, um den Umgehungsverkehr in der Harthauser Straße, Gabriel-Max-Straße, Benediktenwandstraße und Rabenkopfstraße während der Baumaßnahmen und starker Frequentierung der Geiselgasteigstraße zu unterbinden / bzw. zu reduzieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02392 vom 17.05.2016; Antwortschreiben des KVR vom 13.06.2016 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rabenkopfstraße - Sanierung und verkehrsberuhigende Maßnahmen - Ortstermin mit Vertretern des Baureferates Tiefbau und des Kreisverwaltungsreferates; Stellungnahme des KVR vom 23.06.2016 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rechts vor Links in der Schyrenstraße / Freibadstraße; Antwortschreiben des KVR zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00579; Beschluss des BA 18 aus der August-Sitzung 2015; Antwortschreiben des KVR vom 23.06.2016 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Instandsetzung des Grünstreifens Höhe Grünwalder Straße 248 bis 252; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02152; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrschaos am Tierpark; Bürgerschreiben aus der Sitzung des BA 18 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.06.2016 (neutrale Erledigung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ladezone in der Säbener Straße 9; Bürgerantrag; Beschluss des BA 18 aus der Mai-Sitzung; Stellungnahme des KVR vom 21.06.16 mit der Bitte um Rückäußerung zur Ladezeit nur von Montag bis Freitag

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr; Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke a) Grundsatzbeschluss zur Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke im Fuß- und Radverkehr b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01203; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Akazienstraße; Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umbau der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06089; Beschluss des Bauausschusses vom 28.06.2016 (SB)

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet; Antrag des BA 12 mit der bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haftungsfrage im Schadensfall bei negativem Bescheid für Baumfällung; Antrag Nr. 14-20 / B 01970 des BA 15 - Trudering-Riem vom 21.01.2016; Antwortschreiben der UNB vom 13.05.2016 für alle Bezirksausschüsse zur Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Harthauser Straße 17; Fällungsantrag vom 25.12.2015; Nachfrage des BA 18 vom 20.05.2016; Antwortschreiben der UNB vom 14.06.2016 (neutrale Erledigung)

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar; Gegenwärtiger Sachstand; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06521; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 28.06.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Candidstraße 18; Bescheid vom 16.06.2016 3.3.6.1.2 Theodolindenstraße 59; Bescheid vom 24.06.2016 3.3.6.1.3 Haselburgstraße 14; Bescheid vom 15.06.2016 3.3.6.1.4 Willroiderstraße 2; Bescheid vom 05.07.2016

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention; Anpassung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungs-Satzung; Schreiben des Direktoriums vom 16.06.2016 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06071; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.07.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - KITA-Jahresstatistik 2015, Onlinebefragung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05890; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 29.06.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06389; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.06.2016 (SB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage Bebauungsplan Wilhelm-Kuhnert-Straße; Bürgerschreiben vom 13.06.2016 (verwiesen aus der Juni-Sitzung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.3 Beteiligung der Bezirksausschüsse bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01309 des BA 16 vom 18.06.2015; Schreiben des Direktoriums vom 08.06.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen (vertagt aus der Juni-Sitzung)

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ulmenstraße 16, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR; Anhörung vom 27.06.2016

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klimaanlage "Motel One" / "Agfa-Gebäude" Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02151; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2016

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkaufsstand für regionales Obst u. Gemüse im Bereich des Krankenhauses Harlaching (Sanatoriumsplatz) oder der Trambahn Wendeschleife (Geiselgasteigstraße); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02281 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des RAW vom 28.06.2016 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Versorgungskonzept für den 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02146 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.06.2016 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ensembleschutz für Altharlaching; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00725 vom 12.11.2015; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 10.06.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Karolingerallee 35 - Verlängerung des Pachtvertrags für den Kopierladen; Auskunft zur weiteren Nutzung des Grundstücks; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01216, B 01217 und B 01699; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 24.06.2016 (positive Erledigung)

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Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06506; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2); Empfehlung Nr. 14-20 / E 00856 der BÜV des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 25.02.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06304; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06199; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13593; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822; Beschluss der Vollversammlung vom 15.06.2016

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft (Erbbaurechtsvergabe); hier: Sachsenstraße 6, Flst. 12124/2 Sektion VII; Mitteilung des Kommunalreferats vom 24.06.2016

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Nach Vorbild der "Perspektive Freimann": Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01481 vin 26.10.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06382; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Fortsetzung des Glasfaserausbaus in München; Ausbau des Glasfasernetzes im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00903 vom 19.02.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06047; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.06.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.12.1 Anwesen Reichenhaller Straße; Mitteilung vom 23.06.2016

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.8.1 SSW "Antika Trattoria Nuova", Braunstraße 6; Mitteilung vom 29.06.2016 3.5.6.8.2 SSW "Schönhof", Schönstraße 76; Mitteilung vom 08.06.2016

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.13.1 Anwesen Lohstraße; Mitteilung vom 06.06.2016 3.5.6.13.2 Anwesen Cannabichstraße; Mitteilung vom 06.06.2016

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen eines Zeitungsentnahmegerätes der "Bogenhauser News"; Prüfung des Direktoriums hinsichtlich genehmigungsfähiger Presseerzeugnisse; Zuleitung des BA 13 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Prüfung

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) und der Straßenverkehrsordnung (StVO); Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis / verkehrliche Genehmigung; hier: Hans-Mielich-Platz, Wochenmarktveranstaltungen; Zuleitung der Markthallen München

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - FC Alemannia München e.V. auf dem Sportplatz Schyrenbad; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02274 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des RBS vom 13.06.2016 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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