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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 16. August 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Lärmschutzwand am Mittleren Ring zwischen Gerhardstraße und Isarbrücke; Bürgerantrag vom 15.07.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parksituation Weyarner Straße; Bürgerschreiben vom 17.07.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fehlende Schaukeln an Spielplätzen; Bürgerschreiben vom 17.07.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkplatz-Markierung in der Alemannenstraße in Untergiesing; Bürgerantrag vom 26.07.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufstellen von Basketballkörbe auf dem Sportgelände Sachsenstraße; Bürgeranliegen vom 04.07.2016

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00849 der BV des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 26.11.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05618; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 08.06.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise 3.1.6.2.1 Maibaumverein Menterschwaige, für die Veranstaltung "Harlachinger Maifest 2016"

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bushaltestelle neu, Bus 139 Autharistraße; Bürgerschreiben vom 04.07.2016 (verwiesen aus der Sitzung vom 19.07.2016)

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Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Straße „Am Perlacher Forst“ zur Reduzierung des Durchgangverkehrs und der damit verbundenen Lärmbelastung für Anwohnerinnen und Anwohner

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein Jahr Prüfung der neu umgestalteten Bushaltestelle Autharistraße / Seybothstraße auf Vor- und Nachteile; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Juli-Sitzung)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft des Anwesens Autharistraße 6; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Juli-Sitzung)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radwegsanierung Säbener Straße: "Keine weitere Verschandelung des Viertels mit "Panzersperren"!" Metall-Pfosten statt Stein-Poller; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Juli-Sitzung)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Fahrradständer Wettersteinplatz (Grünwalder Straße 14); Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: "Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 12.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussentwurf - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt; Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03073; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.09.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Benediktenwandstraße 4 - Zeichen 283 StVO; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 28.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag der städt. Kita am Hollerbusch 5 auf Umwandlung zweier Grünanlagenbänke in einen Standort für Fahrräder (inkl. Ständer) für die KitabesucherInnen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 20.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Trambahnlinien 15 und 25 - ganzjährige Taktverdichtung; Zusätzlicher Einsatz einer weiteren Linie von Grünwald bis Scheidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02279 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des RAW vom 04.07.2016 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - U-Bahnhof Kolumbusplatz - Baustellenführung überplanen und Fußgängerunterführung einrichten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02278 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des RAW vom 28.07.2016 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neugestaltung Ecke Theodolindenplatz / Geiselgasteigstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02395 vom 17.05.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 29.07.2016 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718 vom 12.11.2015; Zwischennachricht des Direktoriums vom 08. Juli 2016

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lorenzonistraße - Bürgerantrag auf Aufstellung von Parkverbotsschildern; Antwortschreiben des KVR vom 04.07.2016 (negative Erledigung)

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01290 vom 05.08.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06221; Neufassung vom 14.06.2016; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.06.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumaßnahme Wendeschleife Großhesseloher Brücke vom 01.08.2016 bis 30.10.2016; Bedienungskonzept während der Bauarbeiten; Information der MVG (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.2016)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information zum Betriebskonzept während der Regenerierung der Anlagen zur Grundwasserhaltung am U-Bahnhof Hauptbahnhof U1/U2; Schreiben der MVG vom 20. Juli 2016

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Juli-Sitzung)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kinderklinikum Harlaching im 18. Stadtbezirk: Bessere Versorgung mit Fachärztinnen und Fachärzten für Kinder- und Jugendheilkunde; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Krankenhaus Harlaching: Abziehen von lukrativen Fällen? Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neupflanzung Baum Höhe Säbener Straße 88; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reinigung Gehwegfläche Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02550; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 20.07.2016 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schilderinstallation an der Isar - Bitte des BA 18 um einen Ortstermin; Schreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 28.07.2016 (positive Erledigung)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhöhung der Ausgleichszahlungen für die Ablösung notwendiger Baum-Ersatzpflanzungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02030; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom Mai 2015 zum Antwortschreiben; Stellungnahme der UNB vom 19.07.2016 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Grünanlage südöstlich der Oberbiberger Straße - Hunde-Poller (Bürgeranliegen aus der Mai-Sitzung); Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 22.07.2016 zum Beschluss des BA 18 aus der Juli-Sitzung (positive Erledigung)

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB); Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet; Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von ALB-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01543 vom 18.08.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05807; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; Nachträgliche Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über entfernte Gefahrenbäume in der Grünanlage Isarauen, Höhe Wilhelm-Kuhnert-Straße 27

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Südtiroler Straße 5; Ablehnungsbescheid vom 18.07.2016 3.3.6.1.2 Lengmoosstraße 5; Ablehnungsbescheid vom 06.07.2016 3.3.6.1.3 Bozener Straße 8; Ablehnungsbescheid vom 06.07.2016 3.3.6.1.4 Birkenleiten 6 - 1; Bescheid vom 06.07.2016 3.3.6.1.5 Isenschmidstraße 19; Bescheid vom 07.07.2016 3.3.6.1.6 Harthauser Straße 21; Bescheid vom 26.07.2016

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterkunftseinrichtung Am Hollerbusch 1 im 18. Stadtbezirk; Auskunft zur zukünftigen geplanten Nutzung durch das Sozialreferat; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wohngeld II für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02590 des BA 17 vom 14.06.16 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 14, Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 12.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinder-Aktions-Koffer 2017; Entscheidung für den 8. Stadtbezirk als Einsatzort; Schreiben der Kinderbeauftragten der LHM vom 12.07.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der LHM; Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund "München Neuperlach" - Schulverbund "München Südost"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06079; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.06.2016 (SB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage bezüglich des Anwesens Wilhelm-Kuhnert-Straße; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.2016)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Leerstehende Gewerbeimmobilien in Wohngebieten im 18. Stadtbezirk bevorzugt in Wohnraum umwandeln; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.2016)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hans-Mielich-Karree - Erhalt von günstigem Wohnraum; Anfrage zu Belegungsrechten / Umsetzungsverpflichtung; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.2016)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Krankenhaus Harlaching: Rauslösung des Wohnhochhauses; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anfrage zum Grundstück Traminer Straße 6; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Hans-Mielich-Straße 1a: Ausübung des Vorkaufsrechts durch die LHM; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gewachsene Wirtschaftsstrukturen im Viertel erhalten und fördern; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.3 Bauleitplanung der Gemeinde Grünwald, B-Plan Nr. B 52, Neubau von Wohnhäusern und Garagen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 293/22 und 293/67 an der Sudelfeldstraße 3 und 5; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.08.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.5.4.4 Prüfung der Möglichkeit zur Schaffung einer neuen Sportfläche für den 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Neue Sportfläche an der Säbener Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01539 vom 18.08.2015; Prüfungsantrag für eine neue Sportfläche an der Säbener Straße; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01300 vom 10.08.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06291; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016 (SB); Zuleitung des Sportamtes mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 3.5.4.5 Infrastrukturprogramm Sport in München - Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 3 Kunstrasenplatzbau - Produkt 6.1 - Städtische Sportanlage Säbener Straße 59, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag u. Projektgenehmigung 3. Geenehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällungen; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016 (SB); Zuleitung des Sportamtes mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reichenhaller Str. 16 - 18, Unterbringung von Flüchtlingen - Neubau eines Wohnheims für heranwachsende unbegleitete Flüchtlinge - VORBESCHEID; Anhörung vom 18.07.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Agilolfingerstraße 35 + 37, Umbau, Sanierung u. Neubau von Gebäuden mit Gewerbeeinheiten, KITA u. TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 01.08.2016

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nahversorgung 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02272 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des RAW vom 30.06.2016 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neubau einer Sporthalle für den Breitensport und mehr Platz für den TSV Turnerbund, Empfehlung Nr. 14-20/E 00289 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 13.11.2014; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00190; Antwortschreiben des RBS vom 14.07.2016 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage BV Grünwalder Straße 65 / Schön-Klinik - MVZ Harlaching GmbH; Bürgeranliegen aus der Juni-Sitzung des BA 18; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 28.07.2016 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06588; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Ulmenstraße; Mitteilung vom 08.07.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW "Café Mühle", Tierparkstraße 30; Mitteilung vom 07.07.2016

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge und Empfehlungen; Hinweis/Ergänzung vom 30.06.2016 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.07.2016 (VB); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06054 zu 3.5.6.5 Neufassung vom 12.07.2016

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822; 4. Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.06.2016; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014; Vollzug der Erhaltungssatzungen; Vollzug der Zweckentfremdungssatzung; Bekanntgabe der Jahresstatistik 2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06039; Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.07.2016

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Aktion "PLAY ME, I'M YOURS 2016" vom 01.09.2016 bis 18.09.2016 im Rosengarten; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.08.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest Aggensteinstraße - wie Vorjahre; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.08.2016

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kulturelle Zwischennutzung für den Hohlraum am Wettersteinplatz; Nachfrage bei der LHM zum Sachstand; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02275; Antwortschreiben des RAW vom 18.07.2016 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Giesinger Bürgermarkt auf dem Wettersteinplatz vom 10.06.2016 bis 19.06.2016; Stellungnahme des Baureferats-Gartenbau vom 21.07.2016 zur Anfrage des BA 18 aus der Juni-Sitzung

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Juli-Sitzung)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Mängel per App melden" App zur besseren, direkteren Kommunikation der BürgerInnen mit der LHM; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.3.2 BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken; Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16 vom 14.01.2016; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 11.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ehrungsvorschläge; Informationsschreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 06.07.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse; Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 18.07.16 an alle Referate zur Kenntnis

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einführung der Kooperations-Plattform "Alfresco" bei den Bezirksausschüssen; Schreiben des Direktoriums vom 30.06.2016

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau