Dienstag, 16. August 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Errichtung einer Lärmschutzwand am Mittleren Ring zwischen Gerhardstraße und Isarbrücke; Bürgerantrag vom 15.07.2016
2.
3.
4.
5.
TOP - Aufstellen von Basketballkörbe auf dem Sportgelände Sachsenstraße; Bürgeranliegen vom 04.07.2016
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00849 der BV des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 26.11.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05618; Beschluss des Verwaltungs- u. Personalausschusses vom 08.06.2016 (SB)
2.
TOP - Verwendungsnachweise 3.1.6.2.1 Maibaumverein Menterschwaige, für die Veranstaltung "Harlachinger Maifest 2016"
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Bushaltestelle neu, Bus 139 Autharistraße; Bürgerschreiben vom 04.07.2016 (verwiesen aus der Sitzung vom 19.07.2016)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Straße „Am Perlacher Forst“ zur Reduzierung des Durchgangverkehrs und der damit verbundenen Lärmbelastung für Anwohnerinnen und Anwohner
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Ein Jahr Prüfung der neu umgestalteten Bushaltestelle Autharistraße / Seybothstraße auf Vor- und Nachteile; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Juli-Sitzung)
2.
TOP - Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft des Anwesens Autharistraße 6; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Juli-Sitzung)
3.
TOP - Radwegsanierung Säbener Straße: "Keine weitere Verschandelung des Viertels mit "Panzersperren"!" Metall-Pfosten statt Stein-Poller; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Juli-Sitzung)
4.
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: "Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 12.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Beschlussentwurf - Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt; Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03073; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.09.2016
3.
TOP - Benediktenwandstraße 4 - Zeichen 283 StVO; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 28.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
4.
TOP - Antrag der städt. Kita am Hollerbusch 5 auf Umwandlung zweier Grünanlagenbänke in einen Standort für Fahrräder (inkl. Ständer) für die KitabesucherInnen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 20.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Trambahnlinien 15 und 25 - ganzjährige Taktverdichtung; Zusätzlicher Einsatz einer weiteren Linie von Grünwald bis Scheidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02279 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des RAW vom 04.07.2016 (negative Erledigung)
2.
TOP - U-Bahnhof Kolumbusplatz - Baustellenführung überplanen und Fußgängerunterführung einrichten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02278 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des RAW vom 28.07.2016 (positive Erledigung)
3.
TOP - Neugestaltung Ecke Theodolindenplatz / Geiselgasteigstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02395 vom 17.05.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 29.07.2016 (neutrale Erledigung)
4.
TOP - Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718 vom 12.11.2015; Zwischennachricht des Direktoriums vom 08. Juli 2016
5.
TOP - Lorenzonistraße - Bürgerantrag auf Aufstellung von Parkverbotsschildern; Antwortschreiben des KVR vom 04.07.2016 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01290 vom 05.08.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06221; Neufassung vom 14.06.2016; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.06.2016
2.
TOP - Baumaßnahme Wendeschleife Großhesseloher Brücke vom 01.08.2016 bis 30.10.2016; Bedienungskonzept während der Bauarbeiten; Information der MVG (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.2016)
3.
TOP - Information zum Betriebskonzept während der Regenerierung der Anlagen zur Grundwasserhaltung am U-Bahnhof Hauptbahnhof U1/U2; Schreiben der MVG vom 20. Juli 2016
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Juli-Sitzung)
2.
TOP - Kinderklinikum Harlaching im 18. Stadtbezirk: Bessere Versorgung mit Fachärztinnen und Fachärzten für Kinder- und Jugendheilkunde; Antrag der SPD-Fraktion
3.
4.
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Reinigung Gehwegfläche Grünwalder Straße (Höhe Trainingsgelände TSV 1860 München); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02550; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 20.07.2016 (positive Erledigung)
2.
TOP - Schilderinstallation an der Isar - Bitte des BA 18 um einen Ortstermin; Schreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 28.07.2016 (positive Erledigung)
3.
TOP - Erhöhung der Ausgleichszahlungen für die Ablösung notwendiger Baum-Ersatzpflanzungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02030; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom Mai 2015 zum Antwortschreiben; Stellungnahme der UNB vom 19.07.2016 (neutrale Erledigung)
4.
TOP - Grünanlage südöstlich der Oberbiberger Straße - Hunde-Poller (Bürgeranliegen aus der Mai-Sitzung); Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 22.07.2016 zum Beschluss des BA 18 aus der Juli-Sitzung (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB); Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet; Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von ALB-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01543 vom 18.08.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05807; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; Nachträgliche Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über entfernte Gefahrenbäume in der Grünanlage Isarauen, Höhe Wilhelm-Kuhnert-Straße 27
3.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Südtiroler Straße 5; Ablehnungsbescheid vom 18.07.2016 3.3.6.1.2 Lengmoosstraße 5; Ablehnungsbescheid vom 06.07.2016 3.3.6.1.3 Bozener Straße 8; Ablehnungsbescheid vom 06.07.2016 3.3.6.1.4 Birkenleiten 6 - 1; Bescheid vom 06.07.2016 3.3.6.1.5 Isenschmidstraße 19; Bescheid vom 07.07.2016 3.3.6.1.6 Harthauser Straße 21; Bescheid vom 26.07.2016
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Unterkunftseinrichtung Am Hollerbusch 1 im 18. Stadtbezirk; Auskunft zur zukünftigen geplanten Nutzung durch das Sozialreferat; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Wohngeld II für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02590 des BA 17 vom 14.06.16 mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 14, Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 12.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kinder-Aktions-Koffer 2017; Entscheidung für den 8. Stadtbezirk als Einsatzort; Schreiben der Kinderbeauftragten der LHM vom 12.07.2016
2.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der LHM; Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund "München Neuperlach" - Schulverbund "München Südost"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06079; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.06.2016 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Anfrage bezüglich des Anwesens Wilhelm-Kuhnert-Straße; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.2016)
2.
TOP - Leerstehende Gewerbeimmobilien in Wohngebieten im 18. Stadtbezirk bevorzugt in Wohnraum umwandeln; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.2016)
3.
TOP - Hans-Mielich-Karree - Erhalt von günstigem Wohnraum; Anfrage zu Belegungsrechten / Umsetzungsverpflichtung; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung vom 19.07.2016)
4.
5.
6.
7.
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 3.5.4.3 Bauleitplanung der Gemeinde Grünwald, B-Plan Nr. B 52, Neubau von Wohnhäusern und Garagen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 293/22 und 293/67 an der Sudelfeldstraße 3 und 5; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.08.2016
2.
TOP - 3.5.4.4 Prüfung der Möglichkeit zur Schaffung einer neuen Sportfläche für den 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Neue Sportfläche an der Säbener Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01539 vom 18.08.2015; Prüfungsantrag für eine neue Sportfläche an der Säbener Straße; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01300 vom 10.08.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06291; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016 (SB); Zuleitung des Sportamtes mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage
3.
TOP - 3.5.4.5 Infrastrukturprogramm Sport in München - Teil 1 Städtische Sportbaumaßnahmen, Maßnahmenpaket 3 Kunstrasenplatzbau - Produkt 6.1 - Städtische Sportanlage Säbener Straße 59, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag u. Projektgenehmigung 3. Geenehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällungen; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016 (SB); Zuleitung des Sportamtes mit der Bitte um Stellungnahme zur Beschlussvorlage
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Reichenhaller Str. 16 - 18, Unterbringung von Flüchtlingen - Neubau eines Wohnheims für heranwachsende unbegleitete Flüchtlinge - VORBESCHEID; Anhörung vom 18.07.2016
2.
TOP - Agilolfingerstraße 35 + 37, Umbau, Sanierung u. Neubau von Gebäuden mit Gewerbeeinheiten, KITA u. TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 01.08.2016
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nahversorgung 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02272 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des RAW vom 30.06.2016 (neutrale Erledigung)
2.
3.
TOP - Anfrage BV Grünwalder Straße 65 / Schön-Klinik - MVZ Harlaching GmbH; Bürgeranliegen aus der Juni-Sitzung des BA 18; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 28.07.2016 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06588; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
2.
TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Ulmenstraße; Mitteilung vom 08.07.2016
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW "Café Mühle", Tierparkstraße 30; Mitteilung vom 07.07.2016
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge und Empfehlungen; Hinweis/Ergänzung vom 30.06.2016 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.07.2016 (VB); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06054 zu 3.5.6.5 Neufassung vom 12.07.2016
6.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04822; 4. Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.06.2016; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
7.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014; Vollzug der Erhaltungssatzungen; Vollzug der Zweckentfremdungssatzung; Bekanntgabe der Jahresstatistik 2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06039; Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.07.2016
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG; hier: Aktion "PLAY ME, I'M YOURS 2016" vom 01.09.2016 bis 18.09.2016 im Rosengarten; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.08.2016
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest Aggensteinstraße - wie Vorjahre; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.08.2016
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Kulturelle Zwischennutzung für den Hohlraum am Wettersteinplatz; Nachfrage bei der LHM zum Sachstand; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02275; Antwortschreiben des RAW vom 18.07.2016 (negative Erledigung)
2.
TOP - Giesinger Bürgermarkt auf dem Wettersteinplatz vom 10.06.2016 bis 19.06.2016; Stellungnahme des Baureferats-Gartenbau vom 21.07.2016 zur Anfrage des BA 18 aus der Juni-Sitzung
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Juli-Sitzung)
2.
TOP - "Mängel per App melden" App zur besseren, direkteren Kommunikation der BürgerInnen mit der LHM; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 4.3.2 BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken; Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16 vom 14.01.2016; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 11.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ehrungsvorschläge; Informationsschreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 06.07.2016
2.
TOP - Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen der Bezirksausschüsse; Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 18.07.16 an alle Referate zur Kenntnis
3.
TOP - Einführung der Kooperations-Plattform "Alfresco" bei den Bezirksausschüssen; Schreiben des Direktoriums vom 30.06.2016
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.