Dienstag, 20. September 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Verkehrsführung Kreuzung St.-Magnus-Straße / Ecke Naupliastraße; Bürgerschreiben vom 30.08.2016
2.
TOP - Grünwalder Straße - Verschmutzung auf öffentlichem Grund; Bürgerschreiben vom 22.08.2016
3.
TOP - Anfrage in Sachen Straßenbahnhaltestelle Schilcherweg; Bürgerschreiben vom 02.09.2016
4.
TOP - Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Soyerhofstraße; Bürgerschreiben vom 10.08.2016
5.
TOP - Verkehrsberuhigte Zone mit Tempobeschränkung 30 und Zebrastreifen in der Soyerhofstraße; Bürgerschreiben vom 11.08.2016
6.
TOP - Taverna Limani, Rotdornstraße; Bürgerbeschwerde wegen Lärmbelästigung und Parkplatzmangel
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Wiederherstellung des Gehweges und der Rasenfläche vor dem Grundstück Oberbiberger Straße 43 ("Münchner Kindl Heim"); Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Evaluation der Satzung der LHM über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS); Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 10. Oktober 2016
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Grünwalder Straße 226; Zuleitung des KVR mit der Bitte um STellungnahme bis 23.09.2016
3.
TOP - Sachstand MVG Rad Stationen im BA 18, Standortprotokoll Tierpark, Schlichtweg mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Beleuchtung des Fußweges zwischen St.-Quirin-Platz und Gufidauner Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02546 vom 21.06.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 09.08.2016 (negative Erledigung)
2.
TOP - Der Bezirksausschuss 18 bekräftigt die bereits vorhandene Beschlusslage, eine probeweise Abhängung der Hebenstreitstraße vorzunehmen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02284 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des KVR vom 02.08.2016 (positive Erledigung)
3.
TOP - Ausbau der Standorte des MVG Rad im 18. Stadtbezirk mit E-Bikes (Pedelecs) mit Ladestationen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01112 vom 22.04.2015; Antwortschreiben von Herrn Bürgermeister Schmid vom 08.08.2016 (positive Erledigung)
4.
TOP - Isenschmidstraße / Harthauser Straße - Parkplatzprobleme in Harlaching; Bürgerschreiben vom 15.02.2016; Antwortschreiben KVR vom 25.08.2016 (negative Erledigung)
5.
TOP - Taktverdichtung für die Buslinie 139 bis zum Krankenhaus Harlaching; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 21.06.2016; Antwortschreiben der MVG vom 22.07.2016 (negative Erledigung)
6.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung Konradinstraße; Bürgerschreiben aus der Juli-Sitzung; Antwortschreiben des KVR
7.
TOP - Absicherung der Garageneinfahrt Schlehdorfer Straße 11 / Tegernseer Landstraße 172; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02635 vom 19.07.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Naupliastraße / St.-Magnus-Straße - Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06090; Beschluss des Bauausschusses vom 13.09.2016 (SB)
2.
TOP - Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr; Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01203; Hinweis / Ergänzung vom 30.06.2016 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.07.2016 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Grillen im Bereich des Tierparks - Abstimmung einer Beschilderung mit Grillverbot; Antrag der CSU-Fraktion (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 16.08.2016)
2.
TOP - Mülleimer vor dem Caritas Altenheim St. Franziskus; Antrag von Frau Kieweg
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Latemarstraße 6; Genehmigungsbescheid vom 17.08.2016
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Öffnung von Schulhöfen, Schul- und Bezirkssportanlagen zur (sportlichen) Freizeitgestaltung; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.2016)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Orientierungshilfen für Geflüchtete weiter ausbauen - Erstinformation über Regeln und Gesetze intensivieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02144 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 09.08.2016 (positive Erledigung)
2.
TOP - Erneuerung des Belags am Skatepark Candidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02271; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 18.08.2016 (positive Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013/2014 - Fortschreibung im Bauprogramm 2016 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015-2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06885; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vvom 14.09.2016 (VB)
2.
TOP - Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen an der Armanspergstraße, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten; Erschließungskosten; 1. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung, 2. Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel für das Haushaltsjahr 2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06942; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016 (VB)
3.
TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 - Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05740; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016 (VB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Hans-Mielich-Str. 1 / Winterstraße, Zeitungsentnahmegerät; Beschluss des BA 18 am 20.09.2016
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der August-Sitzung)
2.
TOP - "Milieuschutz" gewährleisten im Block Candid-, Agilolfinger-, Krumpter-, Hans-Mielich-Straße (im so genannten "Hans-Mielich-Carée")! Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.2016)
3.
TOP - "Keine Kooperation mit Luxussanierern!" Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.2016)
4.
TOP - Freifläche Oberbiberger Straße / Friedrich-Ebert-Straße; Anfrage an die LHM bzgl. der Planungen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 16.08.2016)
5.
TOP - Bebauungspläne im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
6.
TOP - Errichtung von bezahlbaren Wohnungen auf dem unbebauten Grundstück in der Zasinger Straße; Antrag von Herrn Hanseder
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 3.5.4.3 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtpl. u. Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2016; Schreiben des Direktoriums vom 31.08.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - 3.5.4.4 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 02.09.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - 3.5.4.5 Sporthalleninfrastruktur im 17. und 18. Stadtbezirk; Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05777 vom 18.03.2014; Neubau einer Sporthalle für den Breitensport und mehr Platz für den TSV Turnerbund; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00289 vom 24.11.2014; Standortsuche für eine neue Sporthalle im 17. und 18. Stadtbezirk; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00936; Beschlussvorlage für den Sportausschuss des Stadtrates vom 05.10.2016 (SB)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Rabenkopfstraße 19, Neubau eines Sechsfamilienhauses mit TG (11 Stpl.); Anhörung vom 16.08.2016
2.
TOP - St.-Magnus-Straße 35, Neubau eines Wohnhauses (8 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom 17.08.2016
3.
TOP - Athosstraße 1, Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 3 Carports; Anhörung vom 01.09.2016
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Klimaanlage "Motel One" / "Agfa-Gebäude" Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02151 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.08.2016 (positive Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2016; Schreiben vom 10.08.2016
3.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Kleingaststätte "Schönstüberl", Schönstraße 4; Mitteilung vom 05.09.2016
4.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.4.1 Anwesen Geiselgasteigstraße; Mitteilung vom 03.08.2016 3.5.6.4.2 Miesbacher Str. 11; Mitteilung vom 05.09.2016
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Suche nach einem Ausweichstandort für den Kindergarten Schönstraße auf dem Candidparkplatz; Sachstandsinformation durch das RBS vom 23.08.2016
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 16.10.2016 (Ersatztermin: 23.10.2016) auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschluss des BA 18 am 20.09.2016
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht; Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 02.09.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - "Mängel per App melden" App zur besseren, direkteren Kommunikation der BürgerInnen mit der LHM; Antrag der SPD-Fraktion (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 16.08.2016)
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Ravennastraße 8, 3 Fichten; Frau Dr. Baumgärtner
2.
TOP - Kurzstraße 7, 1 Fichte, 1 Thuja; Herr Brinkmöller
3.
TOP - Klausener Platz 6, 1 Birke; Herr Braren
4.
TOP - Authariplatz 11-15, 1 Eibenbusch; Herr Ödinger
5.
TOP - Harthauser Str. 23, 2 Silber-Ahorne; Frau Scholz
6.
TOP - Waldeckstraße 6, 4 Akazien, 1 Spitzahorn; Herr Mannl
7.
TOP - St.-Magnus-Str. 2, 1 Föhre; Frau Knappik
8.
TOP - Prößlstraße 12, Spitzahorn; Frau Scholz
9.
TOP - Waldeckstraße 50, 1 Spitzahorn; Frau Hierl
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Die LHM wird Mitglied des Vereins zur Förderung der Gemeinwohlökonomie, www.ecogood.org; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02552 vom 21.06.2016; Antwortschreiben des RAW vom 02.08.2016 (negative Erledigung)
2.
TOP - Instandsetzung des Fußballplatzes an der Rotbuchenstraße / Ausstattung mit Flutlichtanlage; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01795 vom 17.11.2015; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 21.06.2016; Antwortschreiben des RBS vom 18.08.2016 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.