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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. Oktober 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradverbindung zwischen Harlaching und Bad Maria Einsiedel; Bürgerschreiben vom 23.09.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Containeranlage Am Hollerbusch; Nutzungdurch das Städt. Theodolinden-Gymnasium; Antrag der Schulleitung vom 28.09.2016

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kein Flutlicht für den Schulsportplatz Rotbuchenstraße! Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sanierung / Herstellung eines Gehweges in der Harthauser Straße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gefährdungssituation Haltestelle Wettersteinplatz Linie 25 stadteinwärts für Fahrgäste aus Harlaching und Grünwald; Bürgerschreiben vom 25.09.2016

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; ÖPNV-Offensive IV Candidplatz, Haltestelle Candidplatz; Projekt-Nr. 5525; Beschluss des BA 18 am 18.10.2016

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren; Lindenstraße 32 und 45; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Peißenbergstraße zwischen Säbener Straße und Otkerstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreuzung Humboldtstraße / Pilgersheimer Straße, Hupkonzerte; Bürgeranliegen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02741 vom 19.07.16; Antwortschreiben KVR vom 13.09.16 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718 vom 12.11.2015; Beschluss des BA 18 vom 21.06.2016; Antwortschreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 07.09.2016 (negative Erledigung)

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05253; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06801; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hochvogelplatz - Verbesserung der Aufenthaltsqualität; Antrag von Frau Jakobi (vertagt aus der September-Sitzung)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen; Antrag aus dem Münchner Stadtrat; Schreiben des KVR vom 01.09.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 24.10.2016

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neupflanzung Baum Höhe Säbener Straße 88; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02719 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 23.09.16 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neupflanzungen im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02549 vom 21.06.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 27.09.16 (positive Erledigung)

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Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Schönstraße 39; Ablehnungsbescheid vom 27.09.2016 3.3.6.1.2 Lindenstraße 8; Genehmigungsbescheid vom 26.09.2016 3.3.6.1.3 Harthauser Straße 23; Genehmigungsbescheid vom 26.09.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Folgebeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchenstift GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts; Beschlussentwurf des Sozialreferates mit der Bitte um Stellungnahme zu Punkt 4.2 - Haus an der Tauernstraße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung“ in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 28.09.16 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fehlende Schaukeln an Spielplätzen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02734 vom 16.08.16; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 19.09.16 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abschlussbericht AKIM-Fall Hans-Mielich-Platz; Mitteilung des Sozialreferats vom 30.09.2016

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Keine Kooperation mit Luxussanierern!" Die LHM soll die Kooperation und Unterstützung von SOS-Kinderdorf (e.V. & Stiftung) bis auf weiteres einstellen; Antrag der SPD-Fraktion (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 20.09.2016) zu 3.5.3.1 Stellungnahme von SOS-Kinderdorf e.V. vom 15. September 2016

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.3 Beschlussentwurf zur Behandlung der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00724 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015; Zwischennutzung des ehemaligen Osram-Geländes - alternative Wohnprojekte und Nutzungsformen; Zuleitung des Referates für Stadtpl. und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.11.2016

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von 12.500 auf 15.000 Zuschauer - Vorbescheid; Anhörung vom 14.09.16 (vertagt aus der Sitzung vom 20.09.16)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von 12.500 auf 18.500 Zuschauer - Vorbescheid; Anhörung vom 14.09.16 (vertagt aus der Sitzung vom 20.09.16)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grünwalder Str. 114; Errichtung einer Tennis-Traglufthalle; Anhörung vom 23.09.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Athener Straße 24, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen; Anhörung vom 22.09.2016

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Arminiusstraße 4+6, DG-Ausbau (Arminiusstraße 4-6), Errichtung einer Dachterrasse (Thusneldastraße 2) - VORBESCHEID; Anhörung vom 30.09.16

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachfrage, inwiefern Mietpreistreibende Projekte den Mietspiegel und somit die noch bestehenden günstigen Mieten in Untergiesing beeinflussen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02637 vom 19.07.2016; Antwortschreiben des Sozialreferates vom 08.09.2016 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hans-Mielich-Karree - Erhalt von günstigem Wohnraum; Anfrage zu Belegungsrechten / Umsetzungsverpflichtung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02732 vom 16.08.16; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.09.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07001; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Trink- und Imbisskiosk "Café Bamboo", Tierparkstraße 30; Mitteilung vom 07.09.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07098; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Regionale Kooperationen stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsobjekte) C. Anträge und Empfehlungen; Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00460 vom 19.11.2014; Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01755; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06894; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 05.10.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bürgerbeteiligung stärken! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02097 vom 06.05.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06615; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.09.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.7.1 Anwesen Krumpterstraße; Mitteilung vom 21.09.16 3.5.6.7.2 Anwesen Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 20.09.16 3.5.6.7.3 Anwesen Schyrenstraße (1. OG); Mitteilung vom 19.09.16 3.5.6.7.4 Anwesen Schyrenstraße (2. OG); Mitteilung vom 19.09.16 3.5.6.7.5 Anwesen Schyrenstraße (3. OG); Mitteilung vom 20.09.16

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.8.1 Anwesen Grünwalder Straße; Mitteilung vom 29.09.16

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schaffung von bezahlbaren Wohn- und Arbeitsräumen für Künstlerinnen und Künstler sowie Musikerinnen und Musikern im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02545 vom 21.06.2016; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.09.2016 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 15. Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur; Protokoll des Kulturreferates

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kulturtage Untergiesing-Harlaching 2017; Terminankündigung des Kulturreferates

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Attraktivere Öffnungszeiten Schyrenbad; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02439 des BA 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 31.05.2016; Abdruck des Antwortschreibens (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiedereinführung des vergünstigten Badeintritts ab 17.00 Uhr; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02548 vom 21.06.2016 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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