Dienstag, 15. November 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der September-Sitzung Protokoll der Oktober-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Zebrastreifen Mangfallplatz; Bürgerschreiben vom 13.10.2016
2.
TOP - Antrag auf Aufnahme der Straße auf der Seite des Griechenplatzes 3 in das Vollanschlussgebiet für die Straßenreinigung; Bürgerantrag vom 11.10.2016
3.
TOP - Gegen die geplante Sperrung der Hebenstreitstraße; Bürgerschreiben vom 08.10.2016
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung des BV Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau, durch die STADIBAU GmbH
2.
TOP - Beschlussentwurf "Zukunftskonzept der Münchenstift GmbH"; Vorstellung der Planungen durch Vertreter des Sozialreferates und der Münchenstift GmbH (siehe auch TOP 3.4.4.1)
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
TOP - Vorstellung des neuen Dienststellenleiters der PI 23, Herrn Alfred Hauck
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage; Zuleitung des Direktoriums vom 20.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Spiellandschaft Stadt e.V., Verwendungsnachweis für die Aktion "Erzähl mir was! Spiel mit mir!"
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; ÖPNV-Offensive IV Candidplatz, Haltestelle Candidplatz; Beschluss des BA 18 am 15.11.2016 (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Angemessene Beteiligung der Betroffenen bei der Gestaltung des neuen MVV-Tarifs; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
2.
TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching vor der Filiale Hypovereinsbank München Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf Regerbrücke; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Entwurf mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.11.2016
2.
TOP - Tegernseer Landstraße - Tempo 50 vom McGraw-Graben bis zum Wald; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00733 vom 12.11.2015; Schreiben des Direktoriums vom 17.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Parkplatz-Markierung in der Alemannenstraße in Untergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02740 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des KVR vom 19.10.2016 (positive Erledigung)
2.
TOP - Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft des Anwesens Autharistraße 6; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02733 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des KVR vom 19.10.2016 (positive Erledigung)
3.
TOP - Freibadstraße in die Verkehrszählung aufnehmen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02821 vom 20.09.2016 (positive Erledigung)
4.
TOP - Parksituation Weyarner Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02722 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des KVR vom 07.10.2016 (neutrale Erledigung)
5.
TOP - Schrotträder am Kolumbusplatz, U-Bahn-Aufgang Plattnerstraße, entfernen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02833 vom 20.09.2016; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.10.2016 (positive Erledigung)
6.
TOP - Hebenstreitstraße - dreimonatige testweise Sperrung; Verkehrszählung Freibad-/Pilgersheimer Straße und Plattner-/Humboldtstraße sowie temporäre Ahängung noch vor Baubeginn des Studentenwohnheims; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01575; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.10.2016 (positive Erledigung)
7.
TOP - Fahrradstellplätze an den U-Bahnstationen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01895 vom 15.12.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 04.10.2016 (positive Erledigung), mit der Bitte um Rückmeldung zur vorgeschlagenen Umwandlung des Kfz-Stellplatzes Jamnitzerstraße
8.
TOP - Umgestaltung Wettersteinplatz (Fahrradständer, MVG-Rad, Verkehrszeichen etc.); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02149 vom 15.03.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 30.09.2016 (positive Erledigung)
9.
TOP - Regelung des Fußgängerüberwegs und der Zufahrt zum Parkplatz des Tierparks; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02636 vom 19.07.16; Antwortschreiben des KVR vom 11.10.2016 (negative Erledigung)
10.
TOP - Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Soyerhofstraße; Bürgerschreiben vom 10.08.2016; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02903 vom 20.09.16; Verkehrsberuhigte Zone mit Tempobeschränkung 30 und Zebrastreifen in der Soyerhofstraße; Bürgerschreiben vom 11.08.2016; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02904; Antwortschreiben des KVR vom 25.10.2016 (neutrale Erledigung)
11.
TOP - Ein Jahr Prüfung der neu umgestalteten Bushaltestelle Autharistraße / Seybothstraße auf Vor- und Nachteile; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02723 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 28.10.16 (neutrale Erledigung)
12.
TOP - Fragenkatalog zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Seyboth- / Ecke Autharistraße, Bus 139; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02724 vom 16.08.16; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 27.10.16 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Reichhardtweg; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO (Zusatzzeichen "Radfahrer frei"); Mitteilung des KVR
2.
TOP - Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06090; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
3.2.7
Sonstiges
1.
TOP - Bericht zum Ortstermin Wettersteinplatz (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - 1. Aufstellung von Mülleimern am neugestalteten Claude Gelee Denkmal 2. Bereinigung des Wildwuchses am Hang vor dem Anna Kircherl; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02551 vom 21.06.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 04.10.2016 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Energienutzungsplan für München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07115; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016 (VB)
2.
TOP - Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01212; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637; Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 (SB)
3.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen; Folgebeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087; Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)
4.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschtzverordnung 3.3.6.2.1 Authariplatz 11; Bescheid vom 12.10.16 3.3.6.2.2 Herminde-Bland-Straße 4a; Bescheid vom 11.10.16 3.3.6.2.3 Prößlstraße 12; Bescheid vom 27.10.2016
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Neugestaltung des Spielplatzes "Am Hohen Weg" im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
2.
TOP - Ausstattung der städtischen Schul- und Freizeitsportstätte Schyrenplatz mit Wertschließfächern; Antrag von Herrn Hanseder
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Münchenstift GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts; Beschlussentwurf des Sozialreferates mit der Bitte um Stellungnahme zu Punkt 4.2 - Haus an der Tauernstraße (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
2.
TOP - Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek vom 13.10.2016; Zuleitung des RBS vom 17.10.2016 mit der Bitte um Rückmeldung
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30; Bedarfsentwickung und -planung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Beschluss des Bildungsausschusses vom 14.09.2016; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 20.09.2016; Antwortschreiben des RBS vom 26.10.2016 (neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 3.5.4.3 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 25.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
2.
TOP - 3.5.4.4 Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02847 des BA 15 vom 22.09.16; Schreiben des Direktoriums vom 26.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.
TOP - 3.5.4.5 Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde"; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02359 des BA 1 vom 10.05.2016; Schreiben des Direktoriums vom 26.10.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von 12.500 auf 15.000 Zuschauer - VORBESCHEID; Anhörung vom 14.09.2016 (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
2.
TOP - Grünwalder Straße 4, Kapazitätserweiterung Städt. Stadion an der Grünwalder Straße von 12.500 auf 18.500 Zuschauer - VORBESCHEID; Anhörung vom 14.09.2016 (vertagt aus der Sitzung vom 18.10.2016)
3.
TOP - Säbener Str. 152 - 158, Errichtung eines Mehrfamilienhauses (27 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom 13.10.2016
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Anfrage bezüglich des Anwesens Wilhelm-Kuhnert-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02718 vom 16.08.16; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 13.10.2016 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Anwesen Sachsenstraße 6 - Nachfrage beim Kommunalreferat bzgl. der Auflagen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02270 vom 19.04.2016; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 05.10.2016 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Gewachsene Wirtschaftsstrukturen im Viertel erhalten und fördern; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02730 vom 16.08.2016; Antwortschreiben des RAW vom 18.10.2016 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06610; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
2.
TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01449 vom 13.10.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07305; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (SB)
3.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms - Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 - Erfahrungsbericht; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (VB)
4.
TOP - Leben im Alter; Wohnen 2; Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02116 vom 12.05.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (SB)
5.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016 (VB) zu 3.5.6.5 Hinweis / Ergänzung vom 11.10.2016
6.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
7.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.7.1 Anwesen Mondstraße; Mitteilung vom 12.10.2016 3.5.6.7.2 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 11.10.2016 3.5.6.7.3 Anwesen Waldeckstraße; Mitteilung vom 10.10.2016
8.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.8.1 Anwesen Athener Straße; Mitteilung vom 21.10.2016 3.5.6.8.2 Anwesen Rabenkopfstraße; Mitteilung vom 20.10.2016 3.5.6.8.3 Anwesen St.-Magnus-Straße; Mitteilung vom 04.10.2016 3.5.6.8.4 Anwesen Athosstraße; Mitteilung vom 24.10.2016
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Athosstraße 1, Fl.Nr. 12876/2, Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit 3 Carports; Stellungnahme des BA 18 vom 23.09.2016; Abdruck der Baugenehmigung vom 17.10.2016
2.
TOP - Grünwalder Str. 24, Fl.Nr. 12941/9; DG-Ausbau zu 9 Wohnungen; Stellungnahme des BA 18 vom 27.09.16; Abdruck der Baugenehmigung vom 14.10.2016
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Weihnachtsmarkt am Hans-Mielich-Platz vom 02.12. - 04.12.16; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.11.2016
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Instandsetzung Fußballplatz Rotbuchenstraße - Ausstattung mit Flutlichtanlage; Wunsch des BA 18 aus der September-Sitzung nach einem Ortstermin; Antwortschreiben des RBS vom 21.10.2016 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02720 vom 16.08.2016; Zwischennachricht des Direktoriums vom 11.10.2016
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.