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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. Dezember 2016, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.3.1 Protokoll der Oktober-Sitzung 1.3.2 Protokoll der November-Sitzung

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkhaus beim Zoo; Bürgerschreiben vom 22.11.2016

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Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadion an der Grünwalder Straße - Parksituation allgemein - Temporäre Parkverbote - Geräuschbelästigung - Häufigkeit der Veranstaltungen

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - MVG-Anschluss Optimierung; Mangfallplatz (Süd) - Haltestelle Bus 139 Richtung Klinikum Harlaching

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1. Reinigung des Spiel- und Parkplatzes am Candidplatz 2. Erweiterung des Kindergartens; Bürgerschreiben vom 12.11.2016

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Neubau Klinikum Harlaching - weiterer Hubschrauberlange- und -startplatz; Abdruck Bürgerschreiben an die Geschäftsführung der StKM GmbH

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag auf Anwohnerparken für das Gebiet Reichenhaller Straße; Bürgerschreiben vom 14.11.2016

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des neuen Dienststellenleiters der PI 23, Herrn Alfred Hauck

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Deckelung der Budgetantragssumme auf 3.000,-- € pro Antragsteller pro Jahr; Antrag der SPD-Fraktion

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18; Abrechnung: Ideen hoch drei e.V.; Schreiben des Direktoriums vom 17.11.2016 mit der Bitte um Stellungnahme des Gremiums

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Jubiläumsfeier 20 Jahre Akku; Verwendungsnachweis

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; hier: ÖPNV-Offensive IV, Candidplatz, Haltestelle Candidplatz; Beschluss des BA 18 am 20.12.2016 (zuletzt vertagt aus der November-Sitzung)

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radwegführung in die Kreuzung Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße neu zu überplanen; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wiederherstellung des Gehweges und der Rasenfläche vor dem Grundstück Oberbiberger Straße 43 ("Münchner Kindl Heim"); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02831 vom 20.09.2016; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 17.11.2016 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radwegsanierung Säbener Straße: "Keine weitere Verschandelung des Viertels mit "Panzersperren"!" Metall-Pfosten statt Stein-Poller; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02737 vom 16.08.2016; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 12.10.2016 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschilderung des Behindertenparkplatzes in der Benediktenwandstraße 6; Anfrage des BA 18; Antwortschreiben des KVR vom 03.11.2016 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beleuchtung des öffentlichen Weges zwischen Rotbuchenstraße und Am Hohen Weg; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00718 vom 12.11.2015; Zwischennachricht des Direktoriums vom 28.11.2016

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Der Bezirksausschuss 18 bekräftigt die bereits vorhandene Beschlusslage, eine probeweise Abhängung der Hebenstreitstraße vorzunehmen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02284; Anfrage des BA 18 bzgl. der Wendefahrt während der Auer Dult; Antwortschreiben der MVG (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Isenschmidstraße / Harthauser Straße - Parkplatzprobleme in Harlaching; Bürgerschreiben vom 15.02.2016; Antwortschreiben des KVR vom 17.11.2016 mit der Bitte um Stellungnahme zu einer eventuellen Haltverbotsregelung an der Nordseite der Isenschmidstraße zu 3.2.5.6 weiteres Bürgerschreiben zur Parkplatzproblematik Isenschmidstraße / Harthauser Straße vom 21.11.2016

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05253; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mülleimer vor dem Caritas Altenheim St. Franziskus; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02836 vom 20.09.16; Mülleime vor dem Caritas Altenheim St. Franziskus; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02818 vom 20.09.2016; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 02.11.2016 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hochvogelplatz - Verbesserung der Aufenthaltsqualität; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02947 vom 18.10.2016; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 28.11.2016 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentlichen Grünflächen im gesamten Stadtgebiet; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01097 der BV des 11. Stadtbezirkes vom 21.07.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07547; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.12.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01212 vom 14.07.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637; Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 (SB)

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V. mit der Bitte um Rückmeldung bis 20.01.2017

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellen von Basketballkörben auf dem Sportgelände Sachsenstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02721 vom 16.08.16; Antwortschreiben des RBS vom 02.11.16 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2017; Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" 3.4.6.1.1 des Sozialreferates / Stiftungsverwaltung - Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226 3.4.6.1.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237 3.4.6.1.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218 3.4.6.1.4 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016 (SB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen" (Arbeitstitel); Zuleitung des Sozialreferates: Bewerbungsschluss: 17.02.2017

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Obstverkaufsstand am Candidplatz 1, zwischen Brückenpfeiler und Litfaßsäule; Beschluss des BA 18 am 20.12.2016

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.3 Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle"; Antrag Nr. 14-20 / B 02859 des BA 15 vom 22.09.16; Schreiben des Direktoriums vom 10.11.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.5.4.4 Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); hier: Candidstraße, 2 beklebte und beleuchtete Großflächentafeln, 1-seitig freistehend; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 01.12.16 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bebauung Osram-Gelände – Erwerb des Grundstücks durch die LHM im regulären Verkaufsverfahren; Empfehlung Nr. 08-14 / E 02085 der BV des Stadtbezirkes 18 vom 14.11.2013; Zuleitung des Kommunalreferates mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Meraner Str. 6, Neubau eines Doppelhauses mit Einzelgaragen - TEKTUR; Anhörung vom 11.11.16

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Armanspergstraße 3, Schulbauoffensive - Neubau einer Kinderkrippe (3 Gruppen); Anhörung vom 21.11.16

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hauensteinstraße 6, Neubau einer Wohnanlage (12 WE) mit Tiefgarage (13 Stpl.) - VORBESCHEID; Anhörung vom 14.11.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aretinstraße 10, Neubau einer Einfamilien-Villa im New-Classic-Stil; Anhörung vom 18.11.2016

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hans-Mielich-Straße 1a, Umbau u. Sanierung des Gesamtanwesens mit Anbau dreier Balkonanlagen und eines Außenaufzugs, Änderung einer Gaststätte im EG zu einem Büro, Grundrissänderungen der Einheiten EG - 3. OG, Neuerrichtung des Dachgeschosses und Ausbau zu 3 Wohnungen; Anhörung vom 15.11.2016

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Söltlstraße 34, TEKTUR zu 1.2-2016-11601-33 - Umbau u. energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses; Anhörung vom 17.11.2016

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine Veräußerung städtischer Grundstücke im 18. Stadtbezirk und bei Bebauung in Eigenregie oder mit Erbbaumodellen wie z.B. dem Candidplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02544 vom 21.06.16; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 09.11.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage zum Grundstück Traminer Straße 6; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02717 vom 26.07.2016; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 17.11.2016 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nutzung Probengelände Harthauser Straße für eine Grundschule; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02811 vom 20.09.11; Antwortschreiben des RBS vom 22.11.16 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bebauungspläne im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02815 vom 20.09.16; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.11.16 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Leerstehende Gewerbeimmobilien in Wohngebieten im 18. Stadtbezirk bevorzugt in Wohnraum umwandeln; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02728 vom 16.08.16; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. und Bauordnung vom 22.11.16 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.1.1 SSW "Grünwalder Treff", Grünwalder Str. 71; Mitteilung vom 15.11.16

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07418; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gewerbeflächeentwicklungsprogramm - GEWI; Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07490; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung und Ausschusses für Arbeit u. Wirtschaft vom 07.12.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zwischennutzung des ehemaligen Osram-Geländes - alternative Wohnprojekte und Nutzungsformen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00724 der BV des 18. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07178; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung u. Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07533; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 23.11.2016 (VB); Neufassung vom 21.11.2016

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020; Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07482; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.10.1 Anwesen Josef-Vötter-Str. 26; Mitteilung vom 18.11.2016

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII - Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01736 vom 22.01.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07430; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 23.11.2016 (SB) zu 3.5.6.8 Hinweis / Ergänzung vom 21.11.2016

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM); Fortschreitunng Baumasterplan; Antrag auf Vorwegfestlegung Klinikum Bogenhausen (Neubau) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen; Genehmigung der Entwurfsplanung für das Klinikum Schwabing auf Basis der Bau- und Ausstattungsplanung (BAP) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen; Künftige Gremienbefassung mit Einführung des Verfahrens für Klinikgroßbaumaßnahmen; Passivhausbauweise für Städtisches Klinikum Harlaching; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02013 vom 26.11.10; Gestaltung des Vorplatzes des Klinikums Harlaching; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03300 vom 20.09.11; Krankenhaus Harlaching: Rauslösung des Wohnhochhauses; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02731 vom 16.08.16; Entwurf der Beschlussvorlage vorab zur Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing", Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.11.1 Anwesen Cannabichstraße; Mitteilung vom 17.11.16 3.5.6.11.2 Anwesen Pilgersheimer Straße; Mitteilung vom 14.11.16 3.5.6.11.3 Anwesen Krumpterstraße; Mitteilung vom 14.11.16 3.5.6.11.4 Anwesen Thusneldastraße; Mitteilung vom 28.11.16

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rabenkopfstraße 19, Fl.Nr. 12860/26, Gemarkung Sektion VII, Neubau eines Sechsfamilienhauses mit Tiefgarage (11 Stpl.); Abdruck der Baugenehmigung vom 16.11.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Säbener Str. 53a, Flur-Nr. 13013/0, Neubau eines Bürogebäudes mit Jugendspielerwohnungen und Tiefgarage; Abdruck der Baugenehmigung vom 16.11.2016

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuberufung des Heimatpflegers der LHM und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07360; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kulturtage Untergiesing-Harlaching 2017; Vorbereitungstreffen am 12.01.2017; Schreiben des Kulturreferats vom 28.11.2017

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler; Schreiben der Domag Kunstunterstützung e.V. vom 10.11.16

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - FC Alemannia unterstützten - Traditionsverein vor dem möglichen Aus bewahren

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - FC Alemannia München e.V. auf dem Sportplatz Schyrenbad

TOP herunterladen
Hinweis:
versehentlich falsch auf TO gebucht
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Städtische Schulsportfreianlage Sachsenstraße 2; Anfrage des BA 18 vom 18.08.16 zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02274 vom 19.04.16; Antwortschreiben des RBS vom 03.11.16 (negative Erledigung)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020; Unterrichtung der Stadtkämmerei vom 07.11.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erstellen von Stadtbezirksprofilen – Personalbedarf; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau