Dienstag, 17. Mai 2016, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.04.2016
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Spielnest e.V. Sanierung des Spielplatzes
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Clean-Projekt-Neuhausen e.V. Ausstattung des Fitnessraumes
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Schulbücherei" Kauf von Büchern für die Hirschbergschule
2.4
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Freigabe des Weges „An der Schloßmauer“ für Radfahrer Empfehlung Nr. 14-20 / E 00799 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Sanierung der alten Skateanlage im Hirschgarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00845 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9-Neuhausen-Nymphenburg am 16.11.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Freigabe des Weges „An der Schloßmauer“ für Radfahrer - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00799 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Anträge zum "Arnulfsteg" a) Realisierung des Arnulfstegs - Antrag der Grünenfraktion b) Fuß- und Radwegsteg Arnulfpark-Westend - Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Gestaltung "Merianplatz" - Antrag der Grünenfraktion
3.
TOP - Wiederinbetriebnahme der öffentlichen Toilette an der Amalienburgstraße / Endhaltestelle Tram 17 und Busse
4.
TOP - Grüner Pfeil an der Einmündung der Nibelungenstraße in die Arnulfstraße - Antrag der Seniorenvertretung des 9. Stadtbezirks
5.
TOP - Schutzmaßnahmen für Fußgänger beim Überqueren der Romanstraße - Antrag der Seniorenvertretung des 9. Stadtbezirks
6.
TOP - Ausweichradstrecke zur Nymphenburger Straße, durchgehend Tempo 30 in der Blutenburgstraße - Antrag des BA 3 Maxvorstadt
7.
TOP - Anpassung der Richtlinien für die Richtlinien von Wartehallen der MVG - Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten
8.
TOP - Schulwegsicherheit an der Margarethe-Danzi-Str. 17 - Antrag der Grundschule
9.
TOP - Menzinger Straße / Wintrichring / Maria-Ward-Straße - Kreuzungsumbau mit Fußgängerunterführung
10.
TOP - Bürgeranliegen: Nutzung der Busspur in der Wotanstraße durch Rechtsabbieger in die Margarethe-Danzi-Straße
11.
TOP - Bürgeranliegen: Schleichweg in der Braganzastraße / Johann-von-Schmaus-Weg
12.
TOP - Bürgeranliegen: Bauarbeiten in der Romanstraße
13.
TOP - Bürgeranliegen: Neugestaltung des Romanplatzes
14.
TOP - DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück Erika-Mann-Straße und Bernhard-Wicki-Straße
15.
TOP - DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück Richelstraße
16.
TOP - DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück Parkplatz Richelstraße
17.
TOP - DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück westlich vom Backstage
18.
TOP - DacG/ÖDP: Ausbau Radlstammstrecke Hauptbahnhof-Laim-Pasing - hier: Teilstück eines kleinen Verbindungsweges am Hirschgarten Süd
19.
TOP - Zeit- und Ablaufplan für den Gordischen Knoten am S-Bahnhof Laim - Antrag der Grünenfraktion
20.
TOP - Beschilderung "Wenden verboten" am Steubenplatz
21.
TOP - Fahrradstellplätze Nymphenburger Str. 155 & Notburgastr. / Südliche Auffahrtsallee 177
3.3
Anhörungen
1.
TOP - RAW: Veränderung der Straßenbahn-Gleisanlagen am Romanplatz - Trassierungsbeschluss vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
2.
TOP - KVR: Donnersbergerbrücke: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h
3.
TOP - KVR: Fußgängerzone mit temporärer Freigabe für den Radverkehr auf dem Rotkreuzplatz
4.
TOP - Baureferat: Rückbau der Radwege in der Nibelungenstraße
5.
TOP - KVR: Austausch der Lichtzeichenanlagen an der Dachauer-/ Postillonstraße
6.
TOP - KVR: Haltverbot in der Schlagintweinstraße
7.
TOP - KVR: Spartenabfrage Bahnradweg Nymphenburg Süd
8.
TOP - KVR: Spartenabfrage: Ignaz-Perner-Straße 3 - 17 & ggü.
9.
TOP - KVR: Spartenabfrage Tizianstraße 137 - 143
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Umbenennung der Haltestelle "Fasaneriestraße" in "Institut für Zeitgeschichte"
2.
TOP - KVR: Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Kemnathenstraße und Walhallastraße
3.
TOP - Baureferat: Gehweg in der Unterführung Bärmannstraße - Margarethe-Danzi-Straße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05984 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
2.
TOP - KVR: Feuerwehrausfahrt Schwere-Reiter-Straße - Verkehrsrechtliche Anordnung
3.
TOP - KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hedwig-Dransfeld-Allee
4.
TOP - MVG Leistungsprogramm 2017 - Stellungnahme von AAN & BN
5.
TOP - SWM: Information über derzeit anstehende und laufende Bauvorhaben der Stadtwerke
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Planungsreferat: Bebauungsplan Nr. 1954 - Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße - Teilbereich "Feld"
2.
TOP - Arnulfstraße 102 - Neugestaltung der Fassade und Umgestaltung der Zimmer des Hostel
3.
TOP - Arnulfstr. 150 - 152 - Neuerrichtung der oberirdischen Geschosse für eine Wohnnutzung nach Teilabbruch des bestehenden Bürogebäudes
4.
TOP - Barellistraße 2 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Birketweg (Baufeld MK3) - Neubau eines Bürogebäudes, teilweise mit Gastronomie und Einzelhandelsflächen
6.
TOP - Blutenburgstraße 122 - Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbenutzung im EG
7.
TOP - Fasoltstraße - Neubau eines Wohngebäudes mit TG (126 WE) mit Arztpraxis, Büro, Kindereinrichtung und Seniorenwohngruppen
8.
TOP - Laimer Straße 36 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Mechthildenstraße 40 - Dachgeschossausbau, Balkonanbau und Aufzugerrichtung
10.
TOP - Menzinger Str. 38 - Neubau eines Einfamilienhauses mit automatischer PKW-Parkanlage
11.
TOP - Nymphenburger Str. 149 - Dachgeschoss-Ausbau und Rekonstruktion des Eckturms
12.
TOP - Nymphenburger Str. 182 - Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Gebäudes mit Büronutzung im Hinterhof
13.
TOP - Romanstr. 24 - Teilabbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
14.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 20 - Errichtung einer Dacheinschnitt-Terrasse
15.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 36 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
16.
TOP - Wilhelm-Düll-Straße 29 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
17.
TOP - Wotanstraße 84 - Vordergebäude - Ausbau des Dachspitzbodens, Anbau eines Aufzugs, Erweiterung der Wohnräume, Errichtung eines straßenseitigen Erkers sowie einer Laube und einer Loggia im Dachgeschoss
18.
TOP - Wotanstraße 84 - Rückgebäude - Umbau und Erweiterung durch Ausbau der Garagen zu Wohnräumen
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Sozialreferat: Umnutzung Südliches Schlossrondell 1
2.
TOP - CA Immo: "MY.O" im Schlossviertel Nymphenburg
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Bautennachweise vom 04.04. - 01.05.2016
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05569 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
3.
TOP - Wohnen in München V - Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 - (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05855 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.
TOP - Wohnungsbauatlas für München und die Region - (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05936 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
5.
TOP - Neue Förderkategorie im Wohnungsbau / Kleinwohnungen realisieren - (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05662 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Bürgeranliegen: Musik am Rotkreuzplatz
2.
TOP - Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Verkehrsaufkommen in Nymphenburg
3.
TOP - Bürgeranliegen: Sammelcontainer Dom-Pedro-Straße / Ecke Fuetererstraße
4.
TOP - Bürgeranliegen: Biotonnenpflicht in München
5.
TOP - Anpassung der Bepflanzung an der Landshuter Allee
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anträge auf Baumfällungen - Emma-Ihrer-Straße - Flüggenstr. 12 - Ferdinand-Maria-Str. 41 - Hohenlohestraße 41 - Leonrodstr. 62 - Prinzenstr. 44 - 46 - Sadelerstr. 33 - Washingtonstr. 15 - 19
5.4
Antwortschreiben
3.
TOP - LBK: Claire-Watson-Straße 12 - Baumfällung
4.
TOP - LBK: Sadelerstr. 35 - Baumfällung
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog - Fortschreibung 2016 - (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 02989 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse - Spielnest e.V. - Sanierung des Spielplatzes
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse - Clean-Projekt-Neuhausen e.V. - Ausstattung des Fitnessraumes
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Anträge zur Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit a) Ausbau der Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit - Gemeinschaftsantrag Grüne/SPD b) Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit – Beschluss BA 4 & 12
2.
TOP - Kinderfest des BA 9
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Zentrum für Altersmedizin für den Münchner Norden - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00850 der Bürgerversammlung vom 26.11.2015 - (Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 05401 unter dieser Nummer einsehbar im Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Planung "World-Café"
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Modernes Gedenken - Eisenbahnerdenkmal auf dem Bundeswehrgelände - Antrag VPJ e.V.
2.
TOP - Vorbereitung Gestaltung der Fußgängerunterführung Landshuter Allee
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse - Initiative "Schulbücherei" - Kauf von Büchern für die Hirschbergschule
2.
TOP - (E) Sanierung der alten Skateanlage im Hirschgarten - Empfehlung Nr. 14-20 / E 00845 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9-Neuhausen-Nymphenburg am 16.11.2015
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Weiteres Vorgehen beim Käthe-Kollwitz-Gymnasium
2.
TOP - Skifahren und Wintersport gemäß Lehrplan für alle Schülerinnen und Schüler in Neuhausen-Nymphenburg – Antrag CSU-Fraktion
8.3
Anhörungen
1.
TOP - RBS: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - SWM: Neubau einer Wohnanlage an der Postillonstraße 3
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Anfrage zur Aktivierung leerstehender Lebensmittelmärkte in den Stadtbezirken
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien
2.
TOP - Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
3.
TOP - Stadtkämmerei: Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2016 - 2019
4.
TOP - KVR: Straßenfest an der Hanfstaenglstr. am 25.06.2016
5.
TOP - KVR: Magdalenenfest im Hirschgarten vom 09.07. - 24.07.2016
6.
TOP - KVR: Ökumenischer Gottesdienst im Hirschgarten am 09.07.2016
7.
TOP - KVR: Gottesdienst im Grünwaldpark am 05.05.2016
8.
TOP - KVR: Französischer Markt vom 03.-08.06.2016 auf dem Rotkreuzplatz
9.
TOP - KVR: Open Picnic für Nachbarn am 04.06.2016 in der Grünanlage am Eisnergutbogen
9.4
Antwortschreiben
1.
TOP - KVR: Kunst- und Kulinarium Spezialmarkt vom 23.-26.09.2016 auf dem Rotkreuzplatz
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Stärkung der Stadtbezirke - Schreiben des Oberbürgermeisters
2.
TOP - KVR: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Blutenburgstr. 112 (Mai Linh) - Heideckstr. 12 (Dalmatia - vormals Francis) - Renatastr. 35 (Goldener Hirsch) - Wendl-Dietrich-Str. 11 (Shisha Bar Diamant)
9.6
Verschiedenes
10.