Mittwoch, 9. November 2016, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - Fachstelle gegen Rechtsextremismus zur Fachstelle gegen Extremismus erweitern
4.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 – Schwabing West, 11 – Milbertshofen-Am Hart und 12 – Schwabing-Freimann 1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ 2) Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwicklen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02410 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 – Milbertshofen-Am Hart vom 11.05.2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06634
4.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Kinderkulturraum Wundtstraße erhalten
4.4
Verkehr
1.
TOP - KVR: Schulwegsicherheit an der Torquato-Tasso-Straße
2.
TOP - Baureferat: Projektplanung Barrierefreie Bushaltestellen Weyprechtstraße / Hugo-Wolf-Straße - Haltestelle Harthof
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Harthof Empfehlung Nr. 14-20 / E 01115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Mehr Sitzgelegenheiten, Abfalleimer und Hundekotbeutel in Park- und Grünanlagen
3.
TOP - (E) Sauberhaltung von Gehwegen bei Grünflächenarbeiten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart am 21.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Festlegung der BA-Sitzungstermine 2017
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - SPD: Ersatz für kaputte Mülleimer in der Nordhaide
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
1.
TOP - Kommunalreferat: WC-Konzept "Nette Toilette"
2.
TOP - KVR: Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale
3.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage
8.2
Bau/Umwelt
1.
TOP - Keferloherstr. 91 - 97 - Modernisierung mit Anbau von Personenaufzügen und Wohnungsbalkonen sowie Nachverdichtung mit Aufstockung von 83 WE und Neubau zweier Tiefgaragen
2.
TOP - Eulerstr. 29 - Neubau von vier Mehrfamilienhäusern (je 23 WE) mit TG sowie eines Bauhofs - Antrag auf Vorbescheid
3.
TOP - Moosacher Str. 80 - Erhöhung der Geschossfläche / Anpassung GFZ, Verkehrsanbindung Lerchenauer Straße, Umfahrt Parkhaus, Wertstoffhof im Bereich der "Fläche mit besonderen Entwicklungsmaßnahmen" - Antrag auf Vorbescheid
4.
TOP - Riesenfeldstraße 87 - Antrag auf Baumfällungen
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung
6.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde"
7.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen - Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
8.
TOP - Planfeststellung Elektronisches Stellwerk München-Milbertshofen/Freimann
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
1.
TOP - KVR: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Frauenstädtstraße
2.
TOP - KVR: Curt-Mezger-Platz - Weihnachtszelt der Dankeskirche am 27.11.2016
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - KVR: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - "Red Diamond" - Max-Diamand-Str. 21 - "Riva" - Milbertshofener Str. 94 - "Pilsfarm" - Wenzelstr. 2
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Schriftverkehr, Sachberichte
3.
TOP - Direktorium: Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen
9.2
Bau / Umwelt
1.
TOP - LBK: Bauvorhaben Schleißheimer Str. 247
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/57 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d (BMW Forschung- und Innovationszentrum Nord) - Rathenaustraße (südlich), Knorrstraße (westlich), FIZ-Erweiterung Nord (nördlich) - ehemalige Kronprinz-Rupprecht-Kaserne und Teilbereich des ehemaligen Virginia-Depots - Planungsdarlegung vom 21.10.2016 mit 22.11.2016
3.
TOP - LBK: Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.
TOP - RGU: Unterrichtung über Mobilfunkstandorte
9.3
Kultur / Soziales
1.
TOP - Schreiben der Leitung der Grund- und Mittelschule Bernaysstraße
2.
TOP - RBS: Situation der Mittagsbetreuungen in Münchner Schulen
9.4
Verkehr
1.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kämpferstraße / Dientzenhoferstraße - Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder" und Zusatzzeichen "Schulweg"
2.
TOP - KVR: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Gegenläufiger Radweg Knorrstraße Westseite
10.