Dienstag, 25. Oktober 2016, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einführung der Kooperationsplattform Alfresco in den Bezirksausschüssen, Nutzungsbedingungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung)“ in ein Anhörungsrecht BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
2.
TOP - Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Kißkaltplatz, Provisorium baulich fassen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Willi-Graf-Straße 3-7, Umbau und Modernisierung eines Studentenwohnheims (Hausgruppe 6 / Studentenstadt Freimann)
2.
TOP - Heidemannstraße 50, Baumfällungen gemäß Plan
3.
TOP - Frankfurter Ring 218, Erweiterung und Umbau eines Autohauses mit Ausstellung, Verkauf und Werkstatt
4.
TOP - Rainackerweg 12, 1 Walnuss Baum
5.
TOP - Heidemannstr. 50, Baumfällungen gemäß Plan (Antrag 2)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Lindberghstraße 28, Nutzungsänderung: Betriebsgebäude zu islamischem Kulturzentrum – VORBESCHEID
2.
TOP - Werneckstraße 6, Neubau eines Studentenwohnheims mit 12 Appartements, vertagt aus der Sitzung vom 27.09.2016
3.
TOP - Tristanstr. 5, Aufstockung einer Stadtvilla
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Gondershauser Straße 18
2.
TOP - Tengstraße 14
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neubau einer Schule und Kita mit Tiefgarage, Eilentscheidung des Vorsitzenden des BA 12
2.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach §172 Abs. 1 Satzu 1 Nr. 2 BaugB in den Stadtbezirken 04 – Schwabing Wet, 11 – Milbertshofen am Hart und 12 – Schwabing-Freimann, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06634
3.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (II) – A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte), C. Anträge und Empfehlungen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06894
4.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07098
5.
TOP - Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07115
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) im 12. Stadtbezirk, Umgestaltung Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Radwegs und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) (Teil B), Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06465
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Rattenbekämpfung an der Münchner Freiheit (Initiative: Dagmar Föst-Reich)
2.
TOP - Hinweisschild auf Englischer Garten / Chinesischer Turm auf der Tivolistraße (Initiative: Patric Wolf)
3.
TOP - S-Bahn Ring um München (Initiative: Horst Engler-Hamm)
4.
TOP - Abbau der Bedarfsampel an der Kreuzung Untererstr. / Föhringer Ring (Initiative: Gunhilde Peter)
5.
TOP - Haltverbotszone in der Heinrich-Groh-Straße, Räum- und Streupflicht (Initiative: Gunhilde Peter)
6.
TOP - Antrag zu TOP C.5.3.3, Alternative Radwegverbindung über die Route Ungerer-Freisinger-Landstraße-Garching (Initiative: Unterausschuss Umwelt und Verkehr)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - (E) Leerung und Reinigung der Gully-Kübel Empfehlung Nr. 14-20 / E 01081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Schwabinger Bach entlang der Liebergesellstraße freischneiden Empfehlung Nr. 14-20 / E 01090 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Öffnung des einbahngeregelten Teils in der Schackstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Sicherung eines ausreichend breiten Gehwegs entlang der Sturystraße BA-Antrags-Nr 14-20 / B 02687, Referatsschreiben
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verbesserung der Radwegs-Zuführung von der Innenstadt bis zur Stadtgrenze, vertagt aus der Sitzung vom 27.09.2016, die Unterlagen liegen dem Gremium vor
2.
TOP - Vorschlag zur Verkehrsberuhigung und Parkplatzgewinnung (B11, Freisinger Landstraße 74-90), vertagt aus der Sitzung vom 27.09.2016, die Unterlagen liegen dem Gremium vor
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Busspur zwischen Münchner Freiheit und Hohenzollernstraße für E-Fahrzeuge freigeben, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02672 des BA 12 vom 29.07.2016
2.
TOP - Zugangserleichterung der Tiefgarage Otl-Aicher-Straße 25, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02321 des BA 12 vom 26.04.2016
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zeitänderung am Haltverbot zur Freihaltung der Bücherbushaltestelle in der Paul-Hindemith-Allee
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07087
2.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05253
3.
TOP - Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06451
4.
TOP - Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06637
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Künstlerische Ausgestaltung der Unterführung Ungerer- / Freystraße (Initiative: Ekkehard Pascoe), vertagt aus der Sitzung vom 27.09.2016, die Unterlagen liegen dem Gremium vor
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Wiese an der Biedersteiner Straße wieder als Spielwiese herstellen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01075 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
1.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann: Anhörung zu Textvorschlägen, Anzahl und Art der Schilder
2.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen, hier: Kurt-Landauer-Weg, Disc Golf Turnier am Fröttmaninger Berg am 13.11.2016
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Leopoldstraße 44
2.
TOP - Wilhelmstraße 27
3.
TOP - Leutkircher Straße 1
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise a) Dauerkleingartenanlage NO 65 b) Freie Netze München e.V.
2.
TOP - Kurzbericht „Kunst im Karrée 2016“
3.
TOP - Fortführung des Projekts „DER FAHRENDE RAUM“ in Freimann, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05887
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F