Dienstag, 9. August 2016, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baulisten der LBK:26., 27., 28., 29. KW
2.
TOP - WEB-Listen der LBK: 24., 25., 26., 27., 28. KW
3.
TOP - Schraudolphstraße 36 DG-Neubau und Anbau eines Aufzugs, Errichtung von Balkonen und einer Notleiteranlage
4.
TOP - Rambergstraße 2 Errichtung eines neuen Dachgeschosses (10 WE) undje eines Aufzugs im Treppenauge der Bestandstreppenhäuser, Teilüberdachung des offenen Innenhofs zur Überdachung von Fahrradstellplätzen, Errichtung zweier Kfz-Stellplätze
5.
TOP - Türkenstraße 97 Errichtung eines neuen Dachgeschosses (9 WE), eines Aufzugs im Treppenauge sowie eines Multiparkers (10 Stellplätze) und eines Stellplatzes
6.
TOP - Gabelsbergerstraße 38 Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage
7.
TOP - Denkmal Schwindstraße 23 / Zentnerstraße 2 – Grundschule an der Schwindstraße Nachtrag eines Schulanwesens in die Denkmalliste
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Barer Straße 27, zwei Kastanien
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Brienner Straße 55
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreittmayrstraße 11, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Türkenstraße 21, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Theresienstraße 63, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Wittelbacherplatz 2, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
TOP - Karlstraße 54, (Teil-)Widerruf einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Ent- scheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: „Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegen- heiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist“ in einEntscheidungsrecht Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: „Straßenbenennung bei persönlichen Ehrungen“ in ein Entscheidungsrecht BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
2.
TOP - BürgerInen-Information und -Beteiligung stärken, Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen; Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftrag- ten entsprechend honorieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G