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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 10. Januar 2017, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
5.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.1

Der Bürger hat das Wort

Unterabschnitt
5.2

Bürgerpost an den BA 3

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 04.12.2016 Verkehrssituation wegen Sperrung der Hahnenstraße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schreiben von Bürgern aus der Maxvorstadt vom 01.12.2016 Verkehrsprobleme in der Veterinärstraße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 06.12.2016 Lärmbelästigung, Theresienstraße 146 - 148

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schreiben eines Bürgers aus dem Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann vom 16.12.2016 Anbindung des Museumsareals, Sanierung des Altstadtrings

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt Baumpflanzungen vor dem Anwesen Augustenstraße 15

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt Projekt von Südliche Maxvorstadt e.V. Projekt Grüne Achsen

Unterabschnitt
6.

Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erklärungsschild für den Delphinbrunnen an der Dachauer-/Ecke Augustenstraße auf dem sog. "Norkauer Platz"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Antwortschreiben Verbesserung für den Radverkehr (2): Erstellung eines generellen Radkonzepts am Stiglmaierplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02774 des BA 3 vom 15.09.2016

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ehemalige Brunnen im Alten Nördlichen Friedhof evtl. wieder in Betrieb nehmen

TOP herunterladen
Überschrift
B

Planung und Umwelt

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 27.12.2016 Öffentliche Verkehrsflächen nach Neubauten wiederherstellen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Linprunstraße 21, Tektur Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fürstenstraße 9 Umbau und Nutzungsänderung der Remise im zweiten Hinterhof zu zwei Wohneinheiten

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erzgießereistraße 48 Nutzungsänderung zwei Gaststätten zu einer Spielhalle

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zieblandstraße 43 Errichtung einer neuen Hofbebauung für fünf neue Wohnung sowie einer Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung zur Beschlussvorlage Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Gebiet Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-, Schleißheimer- und Theresienstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 20.10.2016

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 945 Steuerzentrum vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 46., 47., 48., 49., 50. KW

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 48., 49., 50. KW

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Gabelsbergerstraße 38 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Tektur

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Augustenstraße 66-70 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Tektur

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Linprunstraße 40 Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Rückgebäude und Tiefgarage, Tektur

Unterabschnitt
3.

Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
3.1

Vollzug der Baumschutzverordnung

Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gabelsbergerstraße 48 f, eine Hainbuche

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Königinstraße 27, drei Fichten

Unterabschnitt
3.3

Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
4.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082 a Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07286 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage a) Erstellung von Stadtbezirksprofilen – Personalbedarf Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07138 b) Perspektive München Zukunftsschau 2040 +- Szenarien zur Stadtentwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 Neufassung vom 01.12.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07418 c) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Aus- schuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016 Neufassung vom 01.12.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490 d) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI 2017 – 20121“ Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07756

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Auszug aus einem Vorbescheid zum Bau- vorhaben Brienner Straße 37/Luisenstraße 29, Schulbauoffensive

Überschrift
C

Verkehr und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag des UA Kultur des BA 3 vom 06.12.2016 Anbringung eines Hinweises an der Unterführung in der Ludwigstraße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 03.12.2016 Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, die verkehrliche Neugestaltung der Augustenstraße, insbesondere im Hinblick auf eine zeitgemäße, modifizierte Verkehrsfüh- rung, zeitnah zu planen und umzusetzen.

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016 Fahrradabstellflächen an der Theresienstraße, Höhe Hausnummer 60 vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 13.11.2016 Größere und mehr Mülleimer im Arnulfpark vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 27.12.2016 Ampel an der Ecke Loth-/Hessstr. wie ursprünglich geplant zur FW-Einsatz-Bedarfsampel machen

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 27.12.2016 Grünpfeilschaltung an der Kreuzung Augusten-/Theresienstraße verzögern

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Entwurf einer Beschlussvorlage Radverkehrsinfrastruktur in der Elisenstraße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Schulwegsicherheit Georgenstraße/Zentnerstraße: Einrichtung von absoluten Haltverboten

Unterabschnitt
2.2

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baureferat, Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Rückbau Großsteinpflaster in der Heßstraße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den Stadt- vierteln a) Urbanes Wohnen e.V. München, „Aktion GrüneHausportale“ b) Südliche Maxvorstadt e.V., Umgestaltung des Gebietes um den Hauptbahnhof

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - MVG-Radstation am Königsplatz – Ortstermin am 05.10.2016 vertagt aus den Sitzungen vom 11.10.2016, 15.11.2016 und 13.12.2016 Unterlagen liegen bereits vor

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Fünf Zeitungsentnahmegeräte vor den Anwesen Ludwigstraße 27, Geschwister-Scholl- platz 1, Prof.-Huber-Platz 2, Theresienstraße 61 und Theresienstraße 41 vertagt aus den Sitzungen vom 15.11.2016 und 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Werbeanlagen Eine City-Light-Säule (beleuchtet) für wechselnde Produktwerbung (Austausch) Karlsplatz/Elisenstraße

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Zusätzliches Personal (Streetwork) für den Alten Botanischen Garten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01203 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Zusätzliche Hundekottütenspender für den Alten Botanischen Garten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01206 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 20.10.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung, Genehmigung einer Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb, Heßstraße 54

Unterabschnitt
2.3

Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Theresienstraße 122, Weitergenehmigung einer Freischankflächenerlaubnis

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Marsstraße 13, Weitergenehmigung einer Freischankflächenerlaubnis

Unterabschnitt
2.4

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Spendenaktion BreakOut am 25.05.2017 auf dem Geschwister-Scholl-Platz

Unterabschnitt
2.5

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Tunnelparty, Oskar-von-Miller-Ring/Gabelsbergerstraße, Fußgängertunnel am 03.12.2016 Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Aktion Saubere Stadt Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - entfällt

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Veranstaltung anlässlich 500 Jahre Reformation am 29.06.2017 im Kreuzungsbereich Gabelsbergerstraße 6/Türkenstraße/Oskar-von-Miller-Ring, Voranfrage Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 06.12.2016: Zustimmung mit Maßgaben

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kreisverwaltungsreferat Arbeiten im Straßenraum zwischen Franz-Joseph-Straße und Akademiestraße, Radwegsanierung und Sperre der Einmündung Georgenstraße/Leopoldstraße

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz Jahresgenehmigungen 2017 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Evtl. Aufhebung der Tempo-30-Zonen und weitere Verkehrsmaßnahmen im Arnulfpark Schreiben des KVR vom 07.12.2016

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Neubau Hauptbahnhof München Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07576

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Kommunalreferat, Markthallen München Schreiben vom 10.12.2016 betreffend Münchner Wochen- und Bauernmärkte

Überschrift
D

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten im A 3 vom 26.11.2016 MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen! vertagt aus der Sitzung vom 13.12.2016, Unterlagen liegen bereits vor

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag des Unterausschusses Soziales und Bildung Zwischennutzung auf dem Gelände Karlstraße 77

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielen in der Stadt e.V. Platzvorschläge für das Jahr 2017

Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Referat für Bildung und Sport Infrastrukturprogramm Sport in München; Rückblick 2016 und Fortschreibung 2017

Überschrift
E

Kultur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Überschrift
F

BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine

Unterabschnitt
1.

Nächste BA- und UA-Sitzungen

Überschrift
G

Nicht öffentliche Sitzung

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